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05.11.2012 in Soziales von Peter Metz, MdL - SPD
Papa was ist aus unserer friedlichen Revolution geworden?
War das überhaupt eine Revolution und wer hat für die Einheit Deutschlands gekämpft und gesorgt? Wie war es damals zu leben und sich politisch zu engagieren? Sind die Menschen von damals noch so aktiv wie einst und was ist heute anders? Alles samt Fragen, die am Donnerstag bis spät in die Nacht zur Diskussion standen.
04.11.2012 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Dr. Nikolaus Dorsch: "Sozialpolitik wie beim Discounter"
Die vom Kabinett beschlossene Senkung des Rentenbeitrags auf 18,9% widerspricht jeglicher vorausschauender Sozialpolitik. Anstatt die Leistungen der Rententräger zur beruflichen Rehabilitation und zur Sicherung der Erwerbsfähigkeit beizubehalten, werden aus wahltaktischen Gründen die Kassen geleert.
03.11.2012 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Gemeinsam Presseerklärung der Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FDP im Kreistag
Altenburger Land. Seit 123 Tagen ist die neue Landrätin Michaele Sojka nunmehr im Amt.
Die Fraktionsvorsitzenden der CDU, SPD und FDP nehmen dies zum Anlass, über ihre Arbeit und die von ihr geleitete Verwaltung zu berichten.
Frau Sojka ist mit dem Anspruch auf mehr Transparenz und besserer Beteiligung des Kreistages an politischen Entscheidungen angetreten. Es ist zu konstatieren, dass die angekündigte Transparenz ausschließlich von ihr subjektiv wahrgenommen wird und der Kreistag zu entscheidenden Themen nach wie vor erst sehr spät oder gar nicht, zumindest jedoch nur unzureichend informiert wird.
02.11.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
Heiko Gentzel: Einkreisung allein löst die Eisenacher Probleme nicht
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Gentzel, begrüßt den Vorstoß der Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke), die Kreisfreiheit von Eisenach aufzugeben. Der Schritt sei längst überfällig, betont der Eisenacher SPD-Abgeordnete. „Jedes zusätzliche Jahr Kreisfreiheit kostet der Stadt Geld und Perspektiven“, so Gentzel.
Deshalb sei der von Wolf und dem Stadtrat anvisierte Zeitpunkt 2018 für die Einkreisung Eisenachs zu spät. Zudem gehe der Vorstoß nicht weit genug, kritisiert Gentzel. Er verweist auf das strukturelle Defizit der Stadt, das sich mit dem künftigen KFA - trotz Sonderhilfen - weiter erhöhen wird. Die Einkreisung allein löst die strukturellen Probleme Eisenachs nicht, betont Gentzel und erinnert an die Auseinandersetzungen um mögliche Eingemeindungen und die angestrebte Fusion von Creutzburg und Mihla.
02.11.2012 in Parteileben von SPD Eisenach
SPD-Stammtisch Eisenach-West
Zum Stammtisch des Monats November lädt der SPD-Ortsverein Eisenach-West für Montag, 05.11.2012 um 19.00 Uhr in die Gaststätte „Am Teich“, Ehrensteig 100, ein. Ohne feste Tagesordnung werden den Teilnehmerkreis interessierende Aspekte der Bundes-, Landes- und natürlich Stadtpolitik diskutiert. SPD-Rats- und Vorstandsmitglieder informieren über Aktuelles aus ihren Bereichen. Interessierte Bürger sind wie stets herzlich willkommen, können Anfragen, Hinweise und Kritiken direkt an Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion und des SPD-Vorstandes richten.
Th. Levknecht
02.11.2012 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Das Kultur- und Freizeitzentrum
Einstiges Erfurter Kultur- und Freizeitzentrum in alten Händen
Der ehemalige Investor aus Italien erhielt die halb abgerissene Ruine des KuFZ zurück und holt seinen damaligen Partner erneut ins Boot. Der Projektbetreuer aus Sachsen wird am Donnerstag zum ersten Ortstermin eine gefährliche Baustelle betreten.
Erfurt. Wieder einmal hat die Ruine vom ehemaligen Kultur- und Freizeitzentrum (Kufz) am Moskauer Platz einen anderen Eigentümer. Der neue Besitzer ist allerdings gleichzeitig der alte.
Der Bozener Bauunternehmer Walter Pizzini bekam die inzwischen zu mehr als der Hälfte abgerissene Immobilie vor wenigen Tagen zurück. Das war gestern auf Nachfrage unserer Zeitung von Gunter Lewerenz von der RTLL Generalbau aus Zwickau zu erfahren. Der sächsische Bauunternehmer hatte schon einmal im Auftrag von Pizzini am KuFZ gearbeitet.
"Nun hat mich mein ehemaliger Projektpartner erneut angesprochen, wieder in das Projekt einzusteigen und mich aus der Nähe darum zu kümmern." Morgen will er zum ersten Mal seit mehr als zwei Jahren wieder einen Blick auf das Objekt im Erfurter Wohngebiet werfen.
Dass dort nur noch Trümmer stehen, ist Lewerenz bewusst. "Es gibt von unserer Seite inzwischen auch so etwas wie eine moralische Verpflichtung, den Menschen im Wohngebiet wenigstens die Ruine aus den Augen zu nehmen." Er geht auch weiter davon aus, dass sich das Grundstück zu einem Einkaufs- und Geschäftszentrum entwickeln lässt.
"Ein fertiges Projekt dafür haben wir ja bereits an den Investor verkauft, der nun wieder ausgestiegen ist." Allerdings hatte Lewerenz selbst die Segel am KuFZ streichen müssen, weil 2010 seine damalige Firma in Insolvenz gegangen war.
Nun bringt der Projektentwickler offenbar bessere Voraussetzungen mit. "Ich weiß jedoch nicht, welche Mietverträge noch an das KuFZ geknüpft sind, auf die wir sofort aufbauen könnten." Immerhin sieht Lewerenz kein Problem, dass er und sein Partner als neue Vorhabenträger die Baugenehmigung übernehmen können. "Mittlerweile sollte ja auch bei der Stadt das Interesse enorm sein, dass an dem Schandfleck endlich etwas passiert", hofft er auf ein Entgegenkommen der Behörden bei allen Fragen der Grundstücksübernahme und Planung für das Bauvorhaben.
Vor April aber sei mit neuen Arbeiten an der Ruine nicht zu rechnen, stellt Lewerenz klar. Und das nur, wenn alle Formalien reibungslos über die Bühne gehen. Bis dahin bleibt das einstige Wohngebietszentrum wohl ein Schandfleck, der überdies Gefahren berge, wie Ortsteilbürgermeister Torsten Haß (SPD) hervorhebt.
Tonnenschwere Betonteile hingen dort nur noch an rostigen Stahldrähten in der Luft. Der Bauzaun, der die Abrissstelle umschließt, stehe immer wieder offen. "Beinahe wöchentlich muss die Stadt hier wieder für Sicherheit sorgen."
Gar nicht im Griff habe die Verwaltung "dagegen die Belästigung der Nachbarn durch die Tauben, die sich in der Ruine vermehren", kennt Haß viele Beschwerden von Anwohnern. Diese fürchten auch Krankheiten, die durch Taubenkot übertragen werden können. In der Pflicht, die Plage einzudämmen, sei sicherlich der Eigentümer der Immobilie. Was zu tun wäre, will sich Lewerenz morgen zunächst einmal ansehen.
Quelle: http://erfurt.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/wirtschaft/detail/-/specific/Einstiges-Erfurter-Kultur-und-Freizeitzentrum-in-alten-Haenden-35617674
02.11.2012 in Internationales von SPD Thüringen
„Roter Bock“ 2012 geht an Boris Tadic
Der „Rote Bock“ 2012 wurde am 1. November 2012 im Gothaer Tivoli an den ehemaligen Staatspräsidenten der Republik Serbien verliehen.
02.11.2012 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Matschie kritisiert Bundesregierung: „Bürgern im Internet nicht hinterher schnüffeln“
Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, kritisiert Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, mit denen der Zugriff von Sicherheitsbehörden auf Kundendaten bei Providern erleichtert werden soll.
01.11.2012 in Landtag von Dorothea Marx
Dorothea Marx: Würde mir wünschen, dass wir schneller vorankämen - Interview von Björn Menzel (dpad)
Erfurt (dapd-lth). Vor einem Jahr flog die rechtsextreme Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) auf. Mehr als zehn Jahre lang konnte die Gruppierung unbehelligt von den Sicherheitsbehörden Anschläge vorbereiten und ausführen. Zehn Morde bundesweit sollen auf das Konto des Terrortrios Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt gehen, darunter neun an ausländischen Kleinunternehmern. Mundlos und Böhnhardt erschossen sich nach einem Banküberfall, als die Polizei anrückte. Zschäpe sitzt in Untersuchungshaft. Mittlerweile beschäftigen sich in Bund und Ländern vier Untersuchungsausschüsse mit Ermittlungsfehlern rund um die Terrorzelle. Dorothea Marx (SPD) leitet das Gremium in Thüringen. dapd-Korrespondent Björn Menzel sprach mit ihr über den Stand der Aufklärung.
01.11.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Ein Jahr nach NSU-Aufdeckung: Matschie fordert Sicherheitskonzept für Thüringen
„Die Aufklärung der NSU-Mordserie hat gravierende Mängel in der Arbeit der Sicherheitsbehörden zutage gefördert. Thüringen muss daraus Konsequenzen ziehen. Wir brauchen eine neue Sicherheitsarchitektur, die strukturell und personell auf der Höhe der Zeit ist. Ein schlüssiges Gesamtkonzept dafür fehlt nach wie vor.“ Das unterstreicht der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, ein Jahr nach Aufdeckung der NSU-Morde.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
