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29.11.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Mehr Geld für die Straßensanierung
Löcher im Haushalt – Löcher in den Straßen
SPD-Fraktion für mehr Mittelbereitstellung
Die Hauptverkehrsstraßen in Suhl werden dank Fördermitteln, Konjunkturpaket etc. in gutem Zustand gehalten, was Einwohner und Gäste auch honorieren. Aber wie sieht es auf vielen Verbindungs-, Wohngebiets- und Anliegerstraßen seit vielen Jahren aus? Aus Lochstickerei wird Lochflickerei und wieder ein Jahr holprig befahrbar, bis der nächste Winter sein Werk tut und es von vorne losgeht. Das kostet uns jährlich viel Geld und hat mit Nachhaltigkeit nicht viel zu tun, teilt Karin Müller, die SPD-Fraktionsvorsitzende, dazu mit. Dabei möchte ich an dieser Stelle unseren Bauhof loben, der sich alle Mühe gibt, im finanziellen abgesteckten Rahmen jährlich zügig und in der eben möglichen und machbaren Qualität Straßen und Gehwege befahr- bzw. begehbar zu machen. Seit vielen Jahren haben wir als SPD-Fraktion aufgrund der häufigen Bürgerkritiken deshalb immer wieder mit Anträgen an den Stadtrat auf die Notwendigkeit, mehr Mittel für Decken- und Gehwegsanierungen und Straßenausbau einzustellen, hingewiesen. Das sah der Stadtrat auch so. Dies ging mit der Notwendigkeit einher, dass 2005 eine umfangreiche Analyse des Ist-Zu-standes aller Straßen, der Art der erforderlichen Sanierung, der Ableitung des Bau-bedarfs und der Erarbeitung von Prioritätenlisten für die zeitliche Realisierung, vorab konkret bis 2009, erstellt wurde. Auch Gehwege und Brücken waren einbezogen. Aufgrund der Haushaltssituation wurden durch Stadtrat und Verwaltung oft andere Prioritäten gesetzt und viele bedürftige Straßen konnten nicht wie vorgesehen saniert werden. Da aber ein weiterer Aufschub von dringenden Sanierungsarbeiten den Straßenzustand immer weiter verschlechtert und der kostenmäßige Aufwand für alle Beteiligten immer größer wird, haben wir 2009 erneut einen Antrag auf mehr Mittel und Prioritätenfestlegung für Sanierung und Ausbau gestellt. Es sollten insbesondere Deckensanierungen durchgeführt werden, dort wo in den nächsten Jahren kein grundhafter Ausbau notwendig und auch nicht möglich ist. Das sollte eine Beschleunigung der Sanierung und auch eine kostengünstigere Lösung für den städtischen Haushalt und die Bürger bringen. Mit dieser erneuten Überarbeitung der notwendigen Straßensanierungen und Prioritätenfestlegung kam auch das Ausmaß des Sanierungsstaus zum Ausdruck, da ein jährlicher Bedarf von 1,8 Mio. € für Straßen und Gehwege ermittelt worden war. Aber allein aus haushaltsrelevanten Gründen war es rein statistisch schon nur möglich, ca. die Hälfte für den jährlichen Haushalt vorzusehen. Tatsächlich wurde es oft noch weniger und weitere Verzögerungen in der vorgesehenen Realisierung traten ein. Da viele Bürger der Auffassung sind, dass durch die Hochbaumaßnahmen in der Stadt die Straßen- und Gehwegesanierungen zu kurz kommen, hat unsere Fraktion wieder einen Antrag für die kommende Stadtratssitzung eingebracht, der eine vorrangige finanzielle Bereit-stellung zur Verbesserung der Straßen- und Gehwegsituation vorsieht. Diese Situation ist für alle Fraktionen nicht neu und in allen Wohngebieten und Ortsteilen gibt es diese Probleme. Deshalb die Hoffnung, dass sich der Stadtrat trotz schwieriger Haushaltssituation dafür aussprechen wird, Mittel in den Größen-ordnungen vorzusehen, die die Straßen- und Gehwegsanierungen, nicht nur ein gutes Stück, sondern viele Kilometer, voranbringen. Dies wäre vor allem im Sinne der Wohn- und Lebensqualität unserer Bürger, der uns besuchenden Gäste und künftiger Kostenersparnisse.
Karin Müller
SPD-Fraktionsvorsitzende
29.11.2012 in Soziales von SPD Gera
"Den Schwächeren helfen" - Interview mit dem in Gera geborenen Hildebrandt-Preisträger Andreas Dresen
Der Filmemacher und neuerdings auch brandenburgische Verfassungsrichter Andreas Dresen hat den Regine-Hildebrandt-Preis für sein Engagement für Ostdeutschland erhalten. SPD.de bat den Regisseur am Rand der Preisverleihung zum Interview. Ein Gespräch über die Bezeichnung „ostdeutsch“, die Kraft der Menschlichkeit und die Zärtlichkeit der Völker.
29.11.2012 in Ankündigungen von Wolfgang Lemb
„Erfurt und den Landtag entdecken!“ - Geraer Abgeordneter Lemb lädt ein zur Landtagsfahrt
„Ihr Landesparlament und die Landeshauptstadt warten darauf, von Ihnen entdeckt zu werden. Ich lade Sie herzlich ein, am 13. Dezember nach Erfurt zu kommen!“, teilt der SPD-Abgeordnete Wolfgang Lemb in einer Pressemitteilung mit. An diesem Tag plant Lemb seine diesjährige Fahrt in den Thüringer Landtag.
29.11.2012 in Allgemein von Wolfgang Lemb
"Spielen um alles oder nichts": Bahnchef zum Ausbau Weimar-Stadtroda
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Podiumsdiskussion in Gera zur Zukunft des Fernverkehrs macht klar: Alle Wünsche werden wohl nicht greifen. Doch die IC-Verbindung Erfurt-Gera könnte kommen
Gera. Die Städte entlang der Mitte-Deutschland-Schiene erhöhen den Druck in Sachen Fernverkehr. Das Bündnis Geraer Schienenfernverkehr legt dem Stadtrat heute eine Resolution zum Absegnen vor, wonach die zweitgrößte Ostthüringer Stadt den zweigleisigen, elektrifizierten Ausbau der Mitte-Deutschland-Schiene fordert.
28.11.2012 in Landtag von SGK Thüringen
Korrekturen am kommunalen Finanzausgleich prüfen
Nach der heutigen Sitzung der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich deren Vorsitzender, Uwe Höhn, für die Prüfung weiterer Korrekturen am kommunalen Finanzausgleich ausgesprochen.
28.11.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx
"Gelebte Gleichwertigkeit" statt "Gruppebezogener Menschenfeindlichkeit"
Zu einer öffentliche Diskussionsrunde mit der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx im Sondershäuser Rathaussaal luden am Dienstag das Kreisjugendringprojekt „Teil haben – Teil werden – aktiv gestalten“ und das Landratsamtsprojekt „Lernen vor Ort im Kyffhäuserkreis“. Thema dieses Diskussionsabends war „Der ‚NSU‘ – Naziterror made in Thüringen. Prävention durch politische Bildung und Kommunikation?“ Moderiert wurde der Abend von Alexander Lorenz vom Projekt "Lernen vor Ort".
27.11.2012 in Bildung & Kultur von Peter Metz, MdL - SPD
Metz lobt Schülerdemo in Bad Salzungen
Pressemitteilung (27.11.2012)
„Wir Sozialdemokraten werden alles tun, um den Unterrichtsausfall in Thüringen in den kommenden Jahren so gering wie irgend möglich zu halten.“ Dieses Versprechen hat Peter Metz, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, heute den demonstrierenden Schülerinnen und Schülern in Bad Salzungen gegeben. Der Abgeordnete legt dar, dass mit dem Doppelhaushalt 2013/14 wichtige Weichenstellungen für eine bessere Unterrichtsabdeckung verbunden seien. „In den kommenden beiden Haushaltsjahren steht den Schulen ein Einstellungskorridor von jeweils 400 Vollzeitstellen zur Verfügung, weitere Personalkapazitäten werden sich zudem durch das Auslaufen des Floatings ergeben“, sagt Metz. Mit diesen beiden Maßnahmen, aber auch mit der bereits in diesem Schuljahr angelaufenen Ausweitung des Programms „Geld statt Stellen“ werde es gelingen, den Unterrichtsausfall erheblich zu minimieren und eine Vertretungsreserve aufzubauen.
27.11.2012 in Soziales von Wolfgang Lemb
Arbeitseinsatz bei der Geraer Tafel: Respekt und Anerkennung für die tägliche Arbeit
Am Montag, den 26.11., war Wolfgang Lemb erneut zu Besuch bei der Geraer Tafel. Giselda Schädlich, Chefin der Tafel, präsentierte Wolfgang Lemb stolz ihre neuesten Aktivitäten: Veranstaltungsräumlichkeiten für Bedürftige. Wolfgang Lemb packte tatkräftig mit an und unterstützte die Ehrenamtlichen.
27.11.2012 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Lemb im Gespräch mit BDS-Vorsitzendem Menzel
Der BDS ist eine Vereinigung Selbständiger aus Handwerk, Handel, Gewerbe, Industrie, Land- und Forstwirtschaft und freien Berufen. Im Gespräch mit Wolfgang Lemb erläuterte Rolf Menzel das Wirken und die Anliegen des BDS.
27.11.2012 in Ankündigungen von SPD Thüringen
Nominierungsversammlung der SPD im Wahlkreis 196 am kommenden Donnerstag
Am Donnerstag, den 29. November um 18:30 Uhr findet die Bundestags-Nominierungsversammlung der SPD für den Wahlkreis 196 (Sonneberg - Saalfeld-Rudolstadt - Saale-Orla-Kreis) in Saalfeld (Kultur- und Tagungszentrum „Meininger Hof“, Alte Freiheit 1, 07318 Saalfeld, kleiner Saal) statt.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
