03.12.2012 in Soziales von Wolfgang Lemb

„Allianz für den freien Sonntag“ gegründet/Lemb: Vom Erholungstag profitieren auch Thüringer Arbeitgeber

Der „Allianz für den freien Sonntag“ auf Bundesebene ist in Thüringen die Gründung einer „Allianz für den freien Sonntag“ gefolgt. Darüber zeigt sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Lemb, erfreut.

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03.12.2012 in Ankündigungen von SPD Thüringen

Nominierungsversammlung der SPD im Wahlkreis 190

Am Donnerstag, den 6. Dezember um 19:00 Uhr findet die Bundestags-Nominierungsversammlung der SPD für den Wahlkreis 190 (Eisenach/ Wartburgkreis/ Unstrut-Hainich-Kreis II) in Eisenach (Gedenkstätte „Goldener Löwe“, Marienstraße 57) statt.

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30.11.2012 in Soziales von Wolfgang Lemb

SPD-Rentenkonzept vorgestellt: von Gewerkschaftschef und Rentenversicherungsexperte für gut befunden

Das Rentenkonzept der SPD wurde am Donnerstag im Geraer Stadtmuseum auf die Probe gestellt. Wie überzeugend ist die Konzeption? Wie sicher ist unsere Rente? Können junge Menschen noch auf eine Rente hoffen? Als Gerechtigkeits- und Praxistauglichkeitsprüfer waren der DGB Vorsitzende Hessen-Thüringen, Stefan Körzell und der Rentenexperte der Deutschen Rentenversicherung, Dr. Wolfgang Kohl, erschienen.

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30.11.2012 in Allgemein von SPD Eisenach

SPD-Stammtisch Eisenach-West

Zum letzten Stammtisch des Kalenderjahres lädt der SPD-Ortsverein Eisenach-West für Montag, 03.12.12 um 19.00 Uhr in die Gaststätte „Am Teich“, Ehrensteig 100, ein. Ohne feste Tagesordnung werden in vorweihnachtlicher Atmosphäre den Teilnehmerkreis interessierende Aspekte der Bundes-, Landes- und natürlich Stadtpolitik diskutiert. SPD-Rats- und Vorstandsmitglieder informieren über Aktuelles aus ihren Bereichen. Interessierte Bürger sind wie stets herzlich willkommen, können Anfragen, Hinweise und Kritiken direkt an Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion und des SPD-Vorstandes richten. Für das leibliche Wohl sorgt in bewährter Weise das Gaststättenteam um Bärbel Schäfer.

Th. Levknecht

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30.11.2012 in Allgemein von SPD Thüringen

Christoph Majewski SPD-Kandidat im Bundestagswahlkreis 196

Die SPD zieht mit dem Diplom-Volkswirt Christoph Majewski ins Rennen um das Bundestagsmandat im Wahlkreis Sonneberg-Saalfeld-Rudolstadt-Saale-Orla. Der 39jährige Familienvater setzte sich auf der gestrigen Nominierungsversammlung der SPD in Saalfeld gegen den Bürgermeister von Hirschberg, Rüdiger Wohl durch.

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30.11.2012 in Parteileben von Regine Kanis

Wahlkreiskonferenz in Saalfeld

Die Delegierten der SPD-Kreisverbände Sonneberg, Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla-Kreis wählten am 28.11.2012 Ihren Kandidaten für den Bundeswahlkreis 196 im "Meininger Hof" in Saalfeld.
Zur Wahl stellten sich Rüdiger Wohl aus Hirschberg und Christoph Majewski aus Saalfeld. Der Landesvorsitzende gab einen Überblick zur aktuellen Lage und die Kandidaten stellten sich und ihre Ziele vor.
Die Mehrheit der Stimmen entfiel auf Christoph Majewski, der damit als Direktkandidat gewählt ist.

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29.11.2012 in Stadtrat von SPD Suhl

SPD-Initiativen in der Stadtratssitzung 28.11.2012

Schwerpunkte der Stadtratssitzung vom 28.11.2012
- Verkaufsvorbereitung der EON-Aktien
In dieser Sitzung wurde der Beschluss zur Verkaufsvorbereitung der EON-Aktien gefasst. Die SPD-Fraktion hatte sich im Vorfeld dazu beraten lassen und ist den Vorschlägen gefolgt, die EON Aktion zu verkaufen. Über den tatsächlichen Verkauf soll dann am 19.12.2012 in einer Sitzung des Stadtrates entschieden werden.
- SPD-Antrag Wohnraumversorgungskonzept
Diesem Antrag wurde im Stadtrat von den übrigen Fraktionen zugestimmt und festgelegt, dass im I./2013 dazu ein workshop stattfindet.
- SPD-Antrag Straßensanierung
Auch für diesen Antrag gab der Stadtrat mehrheitlich sein Votum. Hauptziel ist, dass in den nächsten Jahren dem erheblichen Sanierungsstau an Straßen und Gehwegen mit einer höheren finanziellen Summe im Haushalt Abhilfe geschaffen wird.
- SPD mit Hinweisen zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
Zum dem von der Verwaltung vorgelegten Arbeitsstand des ISEK wurden von der SPD-Fraktion weitere Maßnahmevorschläge erarbeitet, z.B.
. Innensanierung Feuerwehrgebäude, dazu gibt es bereits einen Stadtratsbeschluss zur Prioritätenfestlegung
. Schulnetzkonzeption – was wurde in der verwaltungsinternen Beratung dazu festgelegt
. behindertengerechter Aufzug im Alten Rathaus sollte weiterhin als Zielstellung Bestandteil
sein
. Arbeitsstand zum Radweg Suhl-Zella-Mehlis einarbeiten
. Sportfläche Lautenberg als solche erhalten und aus der Wohnbebauung herausnehmen

29.11.2012 in Stadtrat von SPD Suhl

Mehr Geld für Straßensanierung

Löcher im Haushalt – Löcher in den Straßen
SPD-Fraktion für mehr Mittelbereitstellung

Die Hauptverkehrsstraßen in Suhl werden dank Fördermitteln, Konjunkturpaket etc. in gutem Zustand gehalten, was Einwohner und Gäste auch honorieren. Aber wie sieht es auf vielen Verbindungs-, Wohngebiets- und Anliegerstraßen seit vielen Jahren aus? Aus Lochstickerei wird Lochflickerei und wieder ein Jahr holprig befahrbar, bis der nächste Winter sein Werk tut und es von vorne losgeht. Das kostet uns jährlich viel Geld und hat mit Nachhaltigkeit nicht viel zu tun, teilt Karin Müller, die SPD-Fraktionsvorsitzende, dazu mit. Dabei möchte ich an dieser Stelle unseren Bauhof loben, der sich alle Mühe gibt, im finanziellen abgesteckten Rahmen jährlich zügig und in der eben möglichen und machbaren Qualität Straßen und Gehwege befahr- bzw. begehbar zu machen. Seit vielen Jahren haben wir als SPD-Fraktion aufgrund der häufigen Bürgerkritiken deshalb immer wieder mit Anträgen an den Stadtrat auf die Notwendigkeit, mehr Mittel für Decken- und Gehwegsanierungen und Straßenausbau einzustellen, hingewiesen. Das sah der Stadtrat auch so. Dies ging mit der Notwendigkeit einher, dass 2005 eine umfangreiche Analyse des Ist-Zu-standes aller Straßen, der Art der erforderlichen Sanierung, der Ableitung des Bau-bedarfs und der Erarbeitung von Prioritätenlisten für die zeitliche Realisierung, vorab konkret bis 2009, erstellt wurde. Auch Gehwege und Brücken waren einbezogen. Aufgrund der Haushaltssituation wurden durch Stadtrat und Verwaltung oft andere Prioritäten gesetzt und viele bedürftige Straßen konnten nicht wie vorgesehen saniert werden. Da aber ein weiterer Aufschub von dringenden Sanierungsarbeiten den Straßenzustand immer weiter verschlechtert und der kostenmäßige Aufwand für alle Beteiligten immer größer wird, haben wir 2009 erneut einen Antrag auf mehr Mittel und Prioritätenfestlegung für Sanierung und Ausbau gestellt. Es sollten insbesondere Deckensanierungen durchgeführt werden, dort wo in den nächsten Jahren kein grundhafter Ausbau notwendig und auch nicht möglich ist. Das sollte eine Beschleunigung der Sanierung und auch eine kostengünstigere Lösung für den städtischen Haushalt und die Bürger bringen. Mit dieser erneuten Überarbeitung der notwendigen Straßensanierungen und Prioritätenfestlegung kam auch das Ausmaß des Sanierungsstaus zum Ausdruck, da ein jährlicher Bedarf von 1,8 Mio. € für Straßen und Gehwege ermittelt worden war. Aber allein aus haushaltsrelevanten Gründen war es rein statistisch schon nur möglich, ca. die Hälfte für den jährlichen Haushalt vorzusehen. Tatsächlich wurde es oft noch weniger und weitere Verzögerungen in der vorgesehenen Realisierung traten ein. Da viele Bürger der Auffassung sind, dass durch die Hochbaumaßnahmen in der Stadt die Straßen- und Gehwegesanierungen zu kurz kommen, hat unsere Fraktion wieder einen Antrag für die kommende Stadtratssitzung eingebracht, der eine vorrangige finanzielle Bereit-stellung zur Verbesserung der Straßen- und Gehwegsituation vorsieht. Diese Situation ist für alle Fraktionen nicht neu und in allen Wohngebieten und Ortsteilen gibt es diese Probleme. Deshalb die Hoffnung, dass sich der Stadtrat trotz schwieriger Haushaltssituation dafür aussprechen wird, Mittel in den Größen-ordnungen vorzusehen, die die Straßen- und Gehwegsanierungen, nicht nur ein gutes Stück, sondern viele Kilometer, voranbringen. Dies wäre vor allem im Sinne der Wohn- und Lebensqualität unserer Bürger, der uns besuchenden Gäste und künftiger Kostenersparnisse.

Karin Müller
SPD-Fraktionsvorsitzende

29.11.2012 in Stadtrat von SPD Suhl

Mehr Geld für Straßensanierung

Löcher im Haushalt – Löcher in den Straßen
SPD-Fraktion für mehr Mittelbereitstellung

Die Hauptverkehrsstraßen in Suhl werden dank Fördermitteln, Konjunkturpaket etc. in gutem Zustand gehalten, was Einwohner und Gäste auch honorieren. Aber wie sieht es auf vielen Verbindungs-, Wohngebiets- und Anliegerstraßen seit vielen Jahren aus? Aus Lochstickerei wird Lochflickerei und wieder ein Jahr holprig befahrbar, bis der nächste Winter sein Werk tut und es von vorne losgeht. Das kostet uns jährlich viel Geld und hat mit Nachhaltigkeit nicht viel zu tun, teilt Karin Müller, die SPD-Fraktionsvorsitzende, dazu mit. Dabei möchte ich an dieser Stelle unseren Bauhof loben, der sich alle Mühe gibt, im finanziellen abgesteckten Rahmen jährlich zügig und in der eben möglichen und machbaren Qualität Straßen und Gehwege befahr- bzw. begehbar zu machen. Seit vielen Jahren haben wir als SPD-Fraktion aufgrund der häufigen Bürgerkritiken deshalb immer wieder mit Anträgen an den Stadtrat auf die Notwendigkeit, mehr Mittel für Decken- und Gehwegsanierungen und Straßenausbau einzustellen, hingewiesen. Das sah der Stadtrat auch so. Dies ging mit der Notwendigkeit einher, dass 2005 eine umfangreiche Analyse des Ist-Zu-standes aller Straßen, der Art der erforderlichen Sanierung, der Ableitung des Bau-bedarfs und der Erarbeitung von Prioritätenlisten für die zeitliche Realisierung, vorab konkret bis 2009, erstellt wurde. Auch Gehwege und Brücken waren einbezogen. Aufgrund der Haushaltssituation wurden durch Stadtrat und Verwaltung oft andere Prioritäten gesetzt und viele bedürftige Straßen konnten nicht wie vorgesehen saniert werden. Da aber ein weiterer Aufschub von dringenden Sanierungsarbeiten den Straßenzustand immer weiter verschlechtert und der kostenmäßige Aufwand für alle Beteiligten immer größer wird, haben wir 2009 erneut einen Antrag auf mehr Mittel und Prioritätenfestlegung für Sanierung und Ausbau gestellt. Es sollten insbesondere Deckensanierungen durchgeführt werden, dort wo in den nächsten Jahren kein grundhafter Ausbau notwendig und auch nicht möglich ist. Das sollte eine Beschleunigung der Sanierung und auch eine kostengünstigere Lösung für den städtischen Haushalt und die Bürger bringen. Mit dieser erneuten Überarbeitung der notwendigen Straßensanierungen und Prioritätenfestlegung kam auch das Ausmaß des Sanierungsstaus zum Ausdruck, da ein jährlicher Bedarf von 1,8 Mio. € für Straßen und Gehwege ermittelt worden war. Aber allein aus haushaltsrelevanten Gründen war es rein statistisch schon nur möglich, ca. die Hälfte für den jährlichen Haushalt vorzusehen. Tatsächlich wurde es oft noch weniger und weitere Verzögerungen in der vorgesehenen Realisierung traten ein. Da viele Bürger der Auffassung sind, dass durch die Hochbaumaßnahmen in der Stadt die Straßen- und Gehwegesanierungen zu kurz kommen, hat unsere Fraktion wieder einen Antrag für die kommende Stadtratssitzung eingebracht, der eine vorrangige finanzielle Bereit-stellung zur Verbesserung der Straßen- und Gehwegsituation vorsieht. Diese Situation ist für alle Fraktionen nicht neu und in allen Wohngebieten und Ortsteilen gibt es diese Probleme. Deshalb die Hoffnung, dass sich der Stadtrat trotz schwieriger Haushaltssituation dafür aussprechen wird, Mittel in den Größen-ordnungen vorzusehen, die die Straßen- und Gehwegsanierungen, nicht nur ein gutes Stück, sondern viele Kilometer, voranbringen. Dies wäre vor allem im Sinne der Wohn- und Lebensqualität unserer Bürger, der uns besuchenden Gäste und künftiger Kostenersparnisse.

Karin Müller
SPD-Fraktionsvorsitzende

29.11.2012 in Stadtrat von SPD Suhl

Mehr Geld für Straßensanierung

Löcher im Haushalt – Löcher in den Straßen
SPD-Fraktion für mehr Mittelbereitstellung

Die Hauptverkehrsstraßen in Suhl werden dank Fördermitteln, Konjunkturpaket etc. in gutem Zustand gehalten, was Einwohner und Gäste auch honorieren. Aber wie sieht es auf vielen Verbindungs-, Wohngebiets- und Anliegerstraßen seit vielen Jahren aus? Aus Lochstickerei wird Lochflickerei und wieder ein Jahr holprig befahrbar, bis der nächste Winter sein Werk tut und es von vorne losgeht. Das kostet uns jährlich viel Geld und hat mit Nachhaltigkeit nicht viel zu tun, teilt Karin Müller, die SPD-Fraktionsvorsitzende, dazu mit. Dabei möchte ich an dieser Stelle unseren Bauhof loben, der sich alle Mühe gibt, im finanziellen abgesteckten Rahmen jährlich zügig und in der eben möglichen und machbaren Qualität Straßen und Gehwege befahr- bzw. begehbar zu machen. Seit vielen Jahren haben wir als SPD-Fraktion aufgrund der häufigen Bürgerkritiken deshalb immer wieder mit Anträgen an den Stadtrat auf die Notwendigkeit, mehr Mittel für Decken- und Gehwegsanierungen und Straßenausbau einzustellen, hingewiesen. Das sah der Stadtrat auch so. Dies ging mit der Notwendigkeit einher, dass 2005 eine umfangreiche Analyse des Ist-Zu-standes aller Straßen, der Art der erforderlichen Sanierung, der Ableitung des Bau-bedarfs und der Erarbeitung von Prioritätenlisten für die zeitliche Realisierung, vorab konkret bis 2009, erstellt wurde. Auch Gehwege und Brücken waren einbezogen. Aufgrund der Haushaltssituation wurden durch Stadtrat und Verwaltung oft andere Prioritäten gesetzt und viele bedürftige Straßen konnten nicht wie vorgesehen saniert werden. Da aber ein weiterer Aufschub von dringenden Sanierungsarbeiten den Straßenzustand immer weiter verschlechtert und der kostenmäßige Aufwand für alle Beteiligten immer größer wird, haben wir 2009 erneut einen Antrag auf mehr Mittel und Prioritätenfestlegung für Sanierung und Ausbau gestellt. Es sollten insbesondere Deckensanierungen durchgeführt werden, dort wo in den nächsten Jahren kein grundhafter Ausbau notwendig und auch nicht möglich ist. Das sollte eine Beschleunigung der Sanierung und auch eine kostengünstigere Lösung für den städtischen Haushalt und die Bürger bringen. Mit dieser erneuten Überarbeitung der notwendigen Straßensanierungen und Prioritätenfestlegung kam auch das Ausmaß des Sanierungsstaus zum Ausdruck, da ein jährlicher Bedarf von 1,8 Mio. € für Straßen und Gehwege ermittelt worden war. Aber allein aus haushaltsrelevanten Gründen war es rein statistisch schon nur möglich, ca. die Hälfte für den jährlichen Haushalt vorzusehen. Tatsächlich wurde es oft noch weniger und weitere Verzögerungen in der vorgesehenen Realisierung traten ein. Da viele Bürger der Auffassung sind, dass durch die Hochbaumaßnahmen in der Stadt die Straßen- und Gehwegesanierungen zu kurz kommen, hat unsere Fraktion wieder einen Antrag für die kommende Stadtratssitzung eingebracht, der eine vorrangige finanzielle Bereit-stellung zur Verbesserung der Straßen- und Gehwegsituation vorsieht. Diese Situation ist für alle Fraktionen nicht neu und in allen Wohngebieten und Ortsteilen gibt es diese Probleme. Deshalb die Hoffnung, dass sich der Stadtrat trotz schwieriger Haushaltssituation dafür aussprechen wird, Mittel in den Größen-ordnungen vorzusehen, die die Straßen- und Gehwegsanierungen, nicht nur ein gutes Stück, sondern viele Kilometer, voranbringen. Dies wäre vor allem im Sinne der Wohn- und Lebensqualität unserer Bürger, der uns besuchenden Gäste und künftiger Kostenersparnisse.

Karin Müller
SPD-Fraktionsvorsitzende

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