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28.01.2013 in Umwelt & Energie von Dorothea Marx
SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx begrüßt BNK-Rückzug
Fracking in Thüringen ad acta gelegt
„Heute ist ein guter Tag für Mensch und Umwelt in Thüringen – und insbesondere für das Trinkwasser in unserem Freistaat.“ Mit diesen Worten kommentiert Dorothea Marx, die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, den angekündigten Rückzug der Firma BNK aus Thüringen, die damit auch auf konventionelle Erdgasförderung in Thüringen verzichtet. „Fracking ist eine hoch umstrittene Technologie, bei der niemand die tatsächlichen Risiken verlässlich beziffern kann. Der Widerstand zahlreicher Bürgerinitiativen gegen Fracking sowie aller Landtagsfraktionen hat sich gelohnt. Endlich hat der Umweltschutz mal gegenüber wirtschaftlichen Interessen die Oberhand behalten“, sagt Marx, selbst Mitinitiatorin einer Bürgerinitiative gegen diese Technologie zur unkonventionellen Förderung von Erdgas mittels toxischer Chemikalien. Vor allem eine mögliche Verschmutzung des Trinkwassers war in den zurückliegenden Monaten von den Gegnern des Frackings immer wieder thematisiert worden.
28.01.2013 in Antifa von Wolfgang Lemb
Holocaust-Gedenktag in Gera
Am Sonntag, den 27.1., wurde überall in Deutschland der Befreiung des KZ Auschwitz gedacht, so auch in Gera. "Wir wollen uns bewusst an den Schrecken des Holocaust erinnern und dieses Erinnern an zukünftige Generationen weitergeben. Wir wollen allen entgegentreten, die den Holocaust relativieren oder leugnen. Die Vergangenheit darf nicht nachträglich umgedeutet oder gar vergessen werden.", so der SPD-Abgeordnete Lemb. An der Gedenkveranstaltung im Küchengarten nahm auch Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn und zahlreiche andere Bürgerinnen und Bürger teil.
28.01.2013 in Landtag von Dorothea Marx
Landtagsfraktionen von CDU und SPD weisen Berechnung des Rechnungshofs als „schlicht falsch“ zurück
Gefängnis-Neubau in Zwickau wird rund 300 Haftplätze weniger haben als die Altstandorte in Westsachsen und Ostthüringen, die geschlossen werden sollen
Erfurt – Mit Unverständnis reagieren die Regierungsfraktionen von CDU und SPD auf die Kritik des Thüringer Rechnungshofes, dass es mit dem Bau einer neuen gemeinsamen Justizvollzugsanstalt mit Sachsen am Standort Zwickau-Pöhlau ein Überangebot von 330 Haftplätzen in Thüringen geben werde. Die justizpolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und SPD, Manfred Scherer und Dorothea Marx, wiesen bereits in der Haushaltsdebatte zum Einzelplan des Justizministeriums am 24. Januar diese Behauptung des Rechnungshofpräsidenten Sebastian Dette als „schlicht falsch“ zurück.
28.01.2013 in Parteileben von SPD Thüringen
150 Jahre SPD - 23 Jahre Wiedergründung in Thüringen / Matschie: „Thüringenpartei von Anfang an“
Die SPD begeht in diesem Jahr ihr 150jähriges Gründungsjubiläum. Als wichtiges Ereignis in der Geschichte der Sozialdemokratie gilt auch die Wiedergründung der SPD in der DDR am 27. Januar 1990 im Beisein Willy Brandts.
27.01.2013 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Dr. Nikolaus Dorsch: "Allein zum Scheitern verurteilt"
Der Versuch von MdB Volkmar Vogel, im Alleingang eine Lösung bei der B7n-Anbindung zu erreichen, ist grandios gescheitert. Eine schallende Ohrfeige handelte er sich durch die Abwesenheit der sächsischen Verantwortlichen bei dem von ihm initiierten Treffen im Bundesverkehrsministerium ein.
27.01.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Matschie: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus als „historische Pflicht“
„Nie dürfen wir vergessen, welches unermessliche Leid der Nationalsozialismus den Menschen und Völkern zugefügt hat.“ Das unterstreicht Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie, anlässlich des internationalen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar.
25.01.2013 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
CDU-Fraktionsvorsitzender bewegt sich auf dünnem Eis / Mohring kennt sich mit Blockaden aus
„Dass die SPD-Länder im Bundesrat den Thüringer Wirtschaftsminister in Sachen Thüringer Mindestlohn-Initiative abblitzen lassen, mag vielleicht der Wunsch von Mike Mohring sein, entspricht aber nicht den Tatsachen“, so Wolfgang Lemb, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.
25.01.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Daseinsvorsorge muss in öffentlicher Hand bleiben
Die SPD-Kreisvorsitzende Eleonore Mühlbauer dringt darauf, dass der letztjährige Mehrheitsbeschluss zur Rekommunalisierung der Abfallentsorgung im Ilm-Kreis beibehalten wird. Nicht umsonst gehen bundesweit wichtige Dienstleistungen wieder zurück an Landkreise und Gemeinden. Kommunale Unternehmen können ihre Aufgaben oft kosteneffizienter und bürgernäher gestalten als private.
„Die aktuelle Gedankenspiele von CDU, FDP und Freien Wählern hin zu einer möglichen vollständigen Privatisierung sind der Debatte nicht dienlich“, so Mühlbauer. So zeigen Beispiele in Deutschland und ganz Europa, dass Entsorger, denen der Bezug zur Region fehlt nur hohe Gewinne auf Kosten von Qualität und Leistung erlangen wollen. Das geht auf Kosten der Beschäftigten und aller Verbraucher.
Nicht nur der Kreistag hat seinen politischen Willen eindeutig artikuliert. „Auch die Landrätin Petra Enders ist mit der Rekommunalisierung zur Wahl angetreten“, erinnert Mühlbauer. Das zeige, dass auch die Bürgerinnen und Bürger damit die politischen Erwartungen eindeutig dokumentiert haben. Die Kreistagsmitglieder von CDU, FDP und Freien Wählern sollten das akzeptieren. „Gern würden wir das auch nochmal durch einen Bürgerentscheid unterlegen lassen“, bietet Mühlbauer an.
24.01.2013 in Soziales von Wolfgang Lemb
Lemb bei FES-Tagung: „Wege aus der europäischen Krise“ mit Prof. Oskar Negt
„Europa neu begründen – Wege aus der europäischen Krise“ war am 23. Januar das Thema im Erfurter Café Nerly, zu dem der Sozialphilosoph Prof. Oskar Negt referierte.
Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kooperation mit der IG Metall erläuterte der führende Denker der kritischen Theorie seinen Alarmruf für ein gerechteres Europa.
24.01.2013 in Allgemein von Regine Kanis
Viele Termine nach der Pause zum Jahereswechsel
Nicht die Weihnachtsferien haben bis heute angedauert, sondern ich bin noch nicht dazu gekommen, über die getane Arbeit zu berichten.
Gespräche mit Frau Manke von der Ehrenamtsstiftung Thüringen, Gespräche in der Asklepiosklinik in Stadtroda, mit dem Bürgermeister Herrn Pillau in Hermsdorf und mit dem Fachdienst Integration bei der AWO Jena-Weimar nahmen viel Zeit in Anspruch. Außerdem fanden mehrere Vorstandssitzungen statt, an denen ich teilnahm.
Dazu tagten die Ausschüsse im Landkreis zum Haushalt ebenso, wie die Ausschüsse im Landtag.
Im Landkreis nahm ich am Bildungs- Sozial- Jugendhilfe-, Bau- und Vergabe-, sowie am Haushalts- und Finanzausschuss teil.
Im Gleichstellungsausschuss im Landtag beschäftigten wir uns mit den vorgelegten Gesetzentwürfen des Gleichstellungsgesetzes. Im Petitionsausschuss beschäftigten wir uns mit den vielfältigen Anliegen der Bürger, die uns um Hilfe und Unterstützung bitten.
Außerdem besuchte ich in diesem Jahr erstmals die "Internationale Grüne Woche" in Berlin . Ich nahm als Beigeordnete des Saale-Orla-Kreises, aber natürlich auch als SPD Landtagsabgeordnete an dieser Ausstellung teil.
In dieser Woche beschäftigen wir uns sehr intensiv mit den Vorlagen zur Plenarsitzung und dabei natürlich vorrangig mit dem Haushaltsplan und dessen Verabschiedung in der heutigen Sitzung.
Am Samstag werde ich als Fördervereinsvorsitzende der Friedrich-Fröbel-Schule Schleiz den 5. Fachtag des Thüringer Landesverband der Schulfördervereine e.V. besuchen.Am Sonntag nehme ich an der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus in Weimar teil.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
