28.02.2013 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen

Eindrucksvolle Tage in Berlin – SPD unterwegs

 

Rund 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger, darunter auch Sozialdemokraten aus dem Kreis Nordhausen, nahmen in dieser Woche auf Einladung von dem Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) Steffen-Claudio Lemme (SPD) an der 3-tätigen Fahrt nach Berlin teil...

27.02.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis

„Wir bleiben hier, unsere Heimat ist Thüringen“

 
V.l.:Hans Joachim Ziegler, „Karschtin“ alias Horst Liebetrau (Darsteller des Ruhlaer Schmiedes) und Michael Klostermann

Ruhla.(rc) Eine gute alte Tradition wurde in Ruhla mit dem gemeinsamen Jahresempfang des Bürgermeisters und des Gewerbevereins in diesem Jahr fortgesetzt.
Die altehrwürdige Kirche St. Trinitatis war bis auf den letzten Platz besetzt.
Zu den Ehrengästen des Jahresempfanges zählten die Landtagsabgeordneten Sabine Doht (SPD) und Gustav Bergemann (CDU), der Eisenacher Bürgermeister Andreas Ludwig und der SPD-Bundestagskandidat Michael Klostermann.

Bürgermeister Hans-Joachim Ziegler stellte seine Rede unter das Motto „Nur wer sein Ziel kennt, findet seinen Weg“.
In Anspielung auf separatistische Bestrebungen einiger CDU Landräte und Bürgermeister wegen der geplanten Gebietsreform in Thüringen sprach Ziegler mit den Worten „Wir bleiben hier, unsere Heimat ist Thüringen“ ein eindeutiges Bekenntnis für die thüringische Heimat aus.

27.02.2013 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land

OV-Vorstand der SPD-Gößnitz besucht Feuerwehr

 

Gößnitz. Am Montag, den 11. März 2013 wird der SPD-Ortsverein Gößnitz gemeinsam mit dem SPD-Kreisvorstand des Altenburger Landes im Zeitraum von 17:00 bis 18:00 Uhr die Feuerwehr, Gartenstraße 6, in Gößnitz besuchen.

26.02.2013 in Bildung & Kultur von Peter Metz, MdL - SPD

SPD-Bildungsexperte Metz weist Kritik an Bildungsfreistellungsgesetz zurück

 

„Die CDU soll endlich ihren Widerstand gegen ein Bildungsfreistellungsgesetz aufgeben und zur Sacharbeit in der Koalition zurückkehren.“ Diese Forderung hat heute Peter Metz, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erhoben. Metz erinnert daran, dass die Schaffung eines Bildungsfreistellungsgesetzes zwischen SPD und CDU im Koalitionsvertrag fest vereinbart worden ist. „Wenn heute die Union behauptet, sie sei ja nie für ein entsprechendes Gesetzeswerk gewesen, dann weiß sie offenbar nicht, was sie selbst 2009 unterschrieben hat“, kritisiert der Abgeordnete. Der Koalitionsvertrag binde beide Koalitionspartner, die CDU könne daher nicht nach Belieben entscheiden, ob sie ein bereits vereinbartes Vorhaben mittragen wolle oder nicht.

26.02.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel

SPD-Polizeiexperte Gentzel: Observation war alles andere als rechtmäßig

 

SPD-Polizeiexperte Heiko Gentzel hat die Darstellung von Landeskriminalamt-Präsident Werner Jakstat zurückgewiesen, bei der Observation potentieller Klopapierdiebe im Landeskriminalamt sei alles korrekt gelaufen.

26.02.2013 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen

Einstimmung für den Bundestagswahlkampf

 

Einstimmung für den Bundestagswahlkampf
 
Am Sonntag fand in Berlin die in regelmäßigen Abständen stattfindende Unterbezirks- und Kreisvorsitzendenkonferenz der SPD statt. Im Mittelpunkt dieser Zusammenkunft  stand die Bundestagswahl 2013 und die Vorbereitungen dazu.

26.02.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb

SPD-Politiker Lemb: „Aktionstag zum Erhalt von Sonn- und Feiertagen“

 

Dieses Wochenende, am 3. März, ist der bundesweite Aktionstag für einen freien Sonntag. An diesem Tag macht die „Thüringer Allianz für den freien Sonntag“ auf die Notwendigkeit des Erhalts von arbeitsfreien Sonn- und Feiertagen aufmerksam.

Gewerkschaften und Kirchen werben seit Kurzem auch in Thüringen für das Anliegen. Der Geraer Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb unterstützt die Forderungen.

26.02.2013 in Soziales von SPD Jena

Kita-Gebühren in Jena solidarisch, gerecht und verständlich gestalten!

 

Am Montag, den 25. Februar 2013, fand eine Mitgliederversammlung der Jenaer SPD im Volkshaus statt. Neben der Vorbereitung des Landesparteitags am 16. März in Arnstadt befassten sich die anwesenden 75 Genossen auch mit dem Initiativantrag "Kita-Gebühren in Jena solidarisch, gerecht und verständlich gestalten!", der bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen von einer großen Mehrheit angenommen wurde.

25.02.2013 in Parteileben von SPD Ilm-Kreis

Informative Gesprächsrunde der AG 60plus mit dem Arnstädter Bürgermeister Alexander Dill

 

Mit zufriedenen Gesichtern traten die Mitglieder der AG 60 plus (SPD) am Donnerstagnachmittag (21.Februar) den Nachhauseweg an. Bürgermeister Alexander Dill hatte in unserer Februarveranstaltung als Gesprächspartner zur Verfügung gestanden. Kompetent und sehr sachlich beantwortete er unsere Fragen aus den unterschiedlichsten Bereichen der Stadtverwaltung und -entwicklung, auch wenn die Antwort nicht immer sowohl aus seiner als auch aus unserer Sicht positiv ausfallen konnte. Die finanziellen Zwänge sind nach wie vor stark, aber Herr Dill zeigte akzeptable Lösungen auf, auch wenn diese teilweise erst in Jahren greifen können.
Wir danken unserem Bürgermeister für einen informativen Nachmittag und wünschen ihm für seine weitere Amtszeit alles Gute!
Marlies Langer,
Arnstadt

25.02.2013 in Allgemein von Sabine Doht

Betriebskonzept des Flughafens kritisch unter die Lupe nehmen

 

SPD-Verkehrsexpertin Sabine Doht will Betriebskonzept des Flughafens kritisch unter die Lupe nehmen/Mindestens 250 000 Passagiere sollten Ziel sein

Die Geschäftsführung des Flughafens Erfurt-Weimar soll dem Verkehrsausschuss des Thüringer Landtags über die aktuelle Situation des Flughafens berichten. Das hat die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, angesichts der gestern bekannt gewordenen Passagierzahlen gefordert.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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