05.03.2013 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen

Schlag nach bei Bebel

 

Die SPD feiert in diesem Jahr ihren 150.Geburtstag. Aus diesem Anlass lesen wir in unseren Geschichtsbüchern.

05.03.2013 in Bundestag von SPD-Kreisverband Greiz

Bundestagskandidat Dr. Nikolaus Dorsch unterwegs zum Weltfrauentag

 

Nikolaus Dorsch, Kandidat für die Bundestagswahl in Greiz und dem Altenburger Land, ist am kommenden Freitag zum internationalen Frauentag unterwegs im Landkreis Greiz. Er und sein Wahlkampf-Team wollen ab 9:30 Uhr in Greiz und danach in Zeulenroda-Triebes, Weida und Berga mit Frauen ins Gespräch kommen und sie mit einem kleinen Blumengruß überraschen.

05.03.2013 in Allgemein von Sabine Doht

Junge Familien in Thüringen halten

 

Die SPD-Fraktion unterstützt das neue Wohnraumfördergesetz. Familien mit Kindern sollen ganz besonders von dem Gesetz profitieren. Aber auch Lebenspartnerschaften, Menschen mit Behinderungen und viele mehr sind Adressaten der Neuerungen.

04.03.2013 in Parteileben von SPD Wartburgkreis

Aktive Ortsvereine zum Jahresbeginn

 
Noch eine Dreckecke- bald aber steht hier Kaufland

Sozialdemokraten machten auch im Jahr 2013 ihre Kur- und Kreisstadt weiter „wetterfest“ für die Zukunft

Bad Salzungen. (RC) Zur traditionellen Feier des SPD Ortvereins Bad Salzungen- Leimbach zum Jahresbeginn konnte OV- Vorsitzender Gunter Kunze eine beachtliche Bilanz der OV-Arbeit des Jahres 2012 vorlegen. Dazu zählte Kunze die Unterstützung der Firma HFP Bandstahl bei der Erweiterung des Firmengeländes durch die Gesprächsvermittlung mit Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig.

Als den Höhepunkt im vergangenen Jahr sieht Kunze die Übergabe des sanierten Werraenergiestadions an, hierbei hatte der Ortsverein mit der Stadtratsfraktion die guten Kontakte zu Thüringens Sozialministerin Heike Taubert ins Spiel gebracht und den Antrag auf Fördermittel zur Stadionsanierung dadurch unterstützt.
Ebenso als Erfolg sehen die Sozialdemokraten der Kur-und Kreisstadt den Beschluss des Stadtrates zur Ansiedlung von Kaufland auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofes an. Die SPD hat sich zur Ansiedlung von Kaufland immer eingesetzt, nicht das damit eine „Dreckecke“ verschwindet, Bad Salzungen wird mit dieser Ansiedlung ein weiteres Stück „wetterfest für die Zukunft“ gemacht.
Auch im kommenden Jahr steht für die Mitglieder des Ortsverein viel Arbeit an, besonders die Unterstützung des SPD Bundestagskandidaten Michael Klostermann steht dabei im Mittelpunkt.

04.03.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis

"Die wichtigste sozialpolitische Initiative des Jahres"

 

Die Direktkandidatin für den Bundestag, Petra Heß, begrüßt Vorstoß zum Mindestlohn im Bundesrat

Die SPD und die Grünen haben im Bundesrat mit ihrer Mehrheit eine Gesetzesinitiative für einen bundesweiten Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde durchgesetzt. Kein Arbeitnehmer, unabhängig von Branche oder Region, soll weniger als diese Untergrenze verdienen. Petra Heß, Bundestagskandidatin für den Gotha/Ilmkreis, freut sich über die Initiative: „Das Ziel der SPD: Jede Arbeit, besonders die oftmals harte Beschäftigung im Niedriglohnsektor, muss gerecht honoriert werden, und jeder sollte von seinem Lohn leben können. Das ist ein Grundprinzip der sozialen Marktwirtschaft!“ so Heß.

In 20 Ländern der EU ist der Mindestlohn bereits Realität. So beträgt die einheitliche Lohnuntergrenze in Frankreich 9,43Eur, in Luxemburg sogar 10,83Eur. „Die derzeit geltende branchenabhängige ‚Lohnuntergrenze’ in Thüringen, und somit auch im Ilm-Kreis beträgt beispielsweise im Friseurhandwerk 3,18Eur. Und so sieht leider oft genug der Reallohn auch im Ilm-Kreis aus. Wer kann davon leben?“ fragt Petra Heß. Und sie bekräftigt: „Die Sozialdemokratie will keine Gesellschaft, in der man trotz 40 Stunden Arbeit pro Woche zum Amt muss um „aufzustocken“. Das muss ein Ende haben!“

Die Initiative folgt zwei Forderungen unserer Verfassung, die die Schwarz-gelbe Bundesregierung in ihrer Lohnpolitik scheinbar ignoriert: Das Eigentum verpflichtet und ein menschenwürdiges Leben garantiert werden soll, das Existenzangst ausschließt.

Die Hoffnung von Rot-Grün auf ein Mindestlohngesetz ist jedoch begrenzt. Gesetzesinitiativen des Bundesrates werden im Gesetzgebungsverfahren zunächst an die Bundesregierung zur Stellungnahme weitergeleitet. Erst dann wird der Vorschlag in den Deutschen Bundestag eingebracht, und dieser hat das letzte Wort.

Die dortige Schwarz-gelbe Mehrheit kündigte jedoch bereits an, das Gesetz abzulehnen. Und das obwohl der ehemalige CDU-Wirtschaftsminister und spätere Bundeskanzler Ludwig Ehrhard einmal das berühmte Zitat sagte: „Die Wirtschaft soll dem Menschen dienen, nicht der Mensch der Wirtschaft.“

04.03.2013 in Allgemein von Regine Kanis

Bildung als Haupschwerpunkt der Woche

 
li. Rüdiger Erben MdL Sachsen-Anhalt

Der Beirat „Inklusive Bildung“ tagt am 4.März und auf dieser Veranstaltung werden die Zwischenergebnisse der einzelnen Arbeitsgruppen vorgestellt. Einzelne Arbeitsgruppen trafen sich deshalb in der vergangenen Woche noch einmal, um ihre Ergebnisse abzustimmen.
In diesen Zusammenhang passt auch die Mitgliederversammlung des „Förderverein Friedrich-Fröbel-Schule Schleiz e.V.“, auf der ich als Vereinsvorsitzende wiedergewählt wurde. Gemeinsam mit meinen Mitstreitern legten wir Rechenschaft über die geleistete Arbeit ab und diskutierten die kommenden Vorhaben.
Am Mittwoch traf ich mich schon vor der auswärtigen Fraktionssitzung in Sondershausen mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt.
Rüdiger Erben wollte sich gemeinsam mit mir über die Errichtung und Entwicklung einer Thüringer Gemeinschaftsschule informieren, um von unseren Erfahrungen in Sachsen –Anhalt und im eigenen Wahlkreis zu profitieren. In Bürgel fanden wir in dem Schulleiter der Gemeinschaftsschule Herrn Hänse einen sehr aufgeschlossenen und kompetenten Gesprächspartner, der uns auch von seinen Sorgen und Schwierigkeiten berichtete.
Am Freitag besuchte ich noch die „Jobmesse“ in der Stadthalle in Eisenberg und informierte mich über verschiedene Ausbildungsmöglichkeiten in der Region rund um den Saale-Holzland-Kreis. Dabei sprach ich mit Vertretern der Unternehmen, aber auch mit vielen Auszubildenden.
Ich nahm an der Veranstaltung zum Wechsel der Geschäftsleitung in der Asklepiosklinik in Stadtroda teil und wünsche auf diesem Wege Herrn Pestinger noch einmal viel Erfolg für seine neue Aufgabe im Konzern und Herrn Thesing viel Erfolg bei seiner erneuten Übernahme der Geschäftsleitung in der Stadtrodaer Klinik.
Ich informierte mich außerdem auf der Hausmesse von „SchköLand“ GmbH in Schkölen über die Technik und neue Angebote in der Landwirtschaft. Viele Besucher nutzten die Gelegenheit zur Information, zum Erfahrungsaustausch oder aber auch nur zum Schwatzen und Kosten der vielen kulinarischen Angebote.
Die Woche wurde mit zwei Veranstaltungen zum Thema Menschenrechte, Flucht und Migration abgerundet. Der Arbeitskreis Menschenrechte, Migration und Asyl traf sich am Freitagabend in Weimar und am Samstag nahm ich an dem Seminar der Ausländerbeauftragten Frau Heß teil. In diesem Seminar lagen die Schwerpunkte auf „Menschenrechte in Seenot“ in der über die Rettung von 37 Menschen vor dem Ertrinken im Mittelmehr durch „Cap Anamur“ und den Folgen dieser Aktion berichtet wurde, sowie der Vorstellung des Projektes „to arrange-pro job“ welches vom Flüchtlingsrat in Thüringen vorgestellt wurde.

04.03.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel

SPD-Polizeiexperte Gentzel: Feuerwehrführerschein ist wichtiger Beitrag zur Zukunftssicherung der Freiwilligen Feuerwehr

 

Als „wichtigen Beitrag zur Zukunftssicherung und zur Stärkung der freiwilligen Feuerwehren“ hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, die Einführung des Feuerwehrführerscheins bezeichnet, für die das Innenministerium jetzt eine Förderrichtlinie angekündigt hat.
Gentzel erinnerte noch einmal daran, dass ursprünglich die SPD-Fraktion den Feuerwehrführerschein in die Diskussion eingebracht hat. „Wir freuen uns aber natürlich, dass der Koalitionspartner die Idee aufgegriffen hat und der Innenminister jetzt offensichtlich auch Taten folgen lassen will“, so Gentzel.

02.03.2013 in Parteileben von SPD Weimarer Land

SPD- CUP der Jugendfeuerwehren im Kreis Weimarer Land für 2013 ausgeschrieben

 

Der SPD-Kreisverband Weimarer Land schreibt zum 3.Mal  zur Unterstützung und als Anreiz für die Arbeit der Jugendwehren für das Jahr 2013 den „SPD-Cup“ für Jugendfeuerwehren des Kreises aus. Ermittelt werden sollen die drei schnellsten Mannschaften im Wettkampf „Löschangriff“. Als Preise werden Pokale sowie für die erstplatzierte Mannschaft eine Fahrt für bis zu 15 Personen zum Bundestag nach Berlin auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme gestiftet.

01.03.2013 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Matschie begrüßt Bundesratsentscheidung zum Mindestlohn / „Schwarz-gelbe Koalition muss nun im Bundestag zeigen, ob sie

 

Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, begrüßt den heute im Bundesrat gefassten Beschluss zur Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns von 8,50 Euro. „Damit hat die Länderkammer ein gutes Signal an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegeben: Billiglöhne, von denen man nicht leben kann, sollten in Deutschland der Vergangenheit angehören.

28.02.2013 in Allgemein von AG 60 plus

Die SPD Thüringen ist umgezogen

 

Wir haben neue Räumlichkeiten bezogen.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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