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25.02.2013 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.

Neue Entwicklung beim Kultur- und Freizeitzentrum

Investor will neues Einkaufszentrum in Erfurt bauen

Bis zu sieben Millionen Euro sollen in den neuen Komplex auf der Brache des ehemaligen Kultur- und Freizeitzentrums (Kufz) im Erfurter Norden am Moskauer Platz fließen. Die Stadt prüft noch den geänderten Bebauungsplan.

Erfurt. Im April soll die Ruine des ehemaligen Kultur- und Freizeitzentrums (Kufz) endgültig von der Bildfläche verschwinden. Schon im Mai will Gunter Lewerenz, der für den Investor RTLL-Grupppe das Erfurter Projekt leitet, den Neubau für ein Einzelhandels- und Dienstleistungszentrum starten. Bis zu sieben Millionen Euro soll der Gebäudekomplex kosten. Einem Kredit für diese Investition habe die Hausbank des Bauherrn RTLL bereits mündlich zugestimmt, versicherte Lewerenz gestern auf Nachfrage unserer Zeitung.

Wenn er im Frühjahr die Abrissbagger anrollen lässt, will Lewerenz auch bereits Verträge mit Mietern für ein neues Einzelhandelszentrum auf der Brache unter Dach und Fach haben. "Die Vereinbarungen mit einer Discount-Kette über einen Markt im geplanten Gebäudekomplex am Moskauer Platz, sind bereits unterschriftsreif", erklärte er gestern. Zum Beispiel über eine Drogeriefiliale oder einen Blumenladen werde ebenfalls schon verhandelt. "Rechtzeitig vor dem Ostergeschäft 2014 wollen wir eröffnen", drückt Lewerenz bei seinem Vorhaben auf die Tube.

Bremsen könnte die Pläne allerdings die Stadt Erfurt noch. Beim Stadtentwicklungsamt liegt der geänderte Bebauungsplan für das Areal des einstigen Kufz zur Prüfung. Das wurde gestern von Inga Hettstedt, der Sprecherin des Oberbürgermeisters bestätigt. Auf die Hilfe des Stadtchefs Andreas Bausewein (SPD) setzt Lewerenz, um schnell eine Baugenehmigung zu erhalten: "Im persönlichen Gespräch hat er mir zugesagt, das Projekt nach Kräften zu unterstützen." Bausewein habe tatsächlich mit dem Investor gesprochen, so Inga Hettstedt weiter. Konkrete Zusagen wurden aber wohl nicht gegeben.

Das letzte Wort über den geänderten Bebauungsplan muss ohnehin der Stadtrat noch sprechen. Dort ist das Thema bislang aber noch nicht auf die Tagesordnung gelangt. Kufz-Investor Lewerenz geht jedoch nicht davon aus, dass es Widerspruch gibt. Die Abweichungen in den nun erneut vorgelegten Planungsunterlagen gegenüber dem bereits einmal bestätigten Bebauungsplan seien nur geringfügig, meint er.

Tatsächlich hatte sich Lewerenz schon mehrfach an der Kult-Ruine versucht. Als selbstständigem Bauunternehmer war der Projektentwickler aus Erzgebirge schon vor 2010 finanziell die Luft ausgegangen. Als Nachfolgerin seines Unternehmens war die Zwickauer RTLL-Gruppe in die Bresche gesprungen. Mit Lewerenz als Vertreter der Inhaber voran. Auch dieser Anlauf war nicht von Erfolg gekrönt. Die Gruppe verkaufte das Projekt an einen Investor aus Bozen. Weil der nicht zahlen konnte, fiel das Kufz im Herbst 2012 wieder an RTLL und Lewerenz zurück (unsere Zeitung berichtete).

Projektentwickler Lewerenz ist nun überzeugt, die Weichen in die richtige Richtung gestellt zu haben. Dass er den Standort des ehemaligen Kufz nicht aufgegeben hat, wollte er den Erfurtern in den vergangenen Wochen bereits zeigen. "Nachdem wir die halb abgerissene Ruine wieder übernommen haben, ließen wir erst einmal den Bauzaun um das Areal wieder in Schuss bringen", zeigte sich der Investor seiner Sicherungspflicht für die gefährliche Baustelle bewusst. Mehrfach hatte die Ruine zuvor für Ärger gesorgt, weil sogar Kinder in den Trümmern gespielt hatten. Zuletzt sei auch wucherndes Gehölz, das die Verkehrssicherheit auf Nachbarflächen beeinträchtigte, entfernt worden, erklärte Lewerenz gestern.

Quelle: Thüringer Allgemeine Zeitung, 14.02.2013, online verfügbar unter: http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/wirtschaft/detail/-/specific/Investor-will-neues-Einkaufszentrum-in-Erfurt-bauen-2025448740

25.02.2013 in Landtag von Regine Kanis

Kahla als Arbeitsschwerpunkt

In der Wahlkreiswoche im Februar informierte ich mich im Gespräch mit dem Geschäftsführer Jürgen Kraft der AWO im Saale-Orla-Kreis über deren verschiedene Einrichtungen und das damit verbundene ehrenamtliche Arrangement im Sozialwesen. Als Kuratoriumsmitglied der Ehrenamtsstiftung lerne ich so Thüringen auf diesem Gebiet noch besser kennen.
Im Wahlkreis nutzte ich die Gelegenheit, in einem Gespräch mit der Kahlaer Bürgermeisterin Claudia Nissen mich über die Stadtentwicklung und ihre Vorhaben zu informieren. Dabei verstärkte sich bei mir der Eindruck, dass insbesondere die Einbeziehung aller Bürger in Entscheidungen und Vorhaben ihr besonders am Herzen liegen.
Im Gespräch mit Michael Briese, der nicht nur Stadtrat sondern auch Gewerbetreibender im Kahlaer „Camisch“ ist, wollte ich mehr über das Unternehmen „ B&S Bürosysteme“ erfahren, aber es ging in unserem Gespräch u.a. um die Zusammenarbeit mit der Stadt und den benachbarten Gewerbetreibenden.
Am Nachmittag informierte ich mich bei einem Rundgang im Seniorenwohnen „Am langen Bürgel“ unter der Trägerschaft der Diakonie Ostthüringen über das Konzept und dessen Umsetzung. Der Einrichtungsleiter Maik Jung zeigte mir dabei die sehr guten Wohnbedingungen sowohl in den Wohngruppen als auch in den mit betreuten angegliederten privaten Wohnformen, machte aber auch auf Schwierigkeiten bei der Gewinnung von Fachkräften aufmerksam.
Anschließend trafen wir uns im Andachtsraum der Einrichtung mit einigen Bewohnern zum gemeinsamen Kaffeetrinken. Neben den Gesprächen, lud Hans-Christian Schmidt (Mitglied des SPD-Ortsvereins und Stadtratsmitglied in Kahla) zu einem kleinen Stadtrundgang mit Bildern ein, in dem er Veränderungen und Aktivitäten in der Stadt vorstellte.
Ich rundete meine Besuche in Kahla mit einem Gespräch mit dem Geschäftsführer der „Wohnbaugesellschaft Kahla GmbH“ ab. Herr Pfeifer informierte mich über die Wohnraumsituation, weitere Sanierungsvorhaben, aber auch über die besonderen Bemühen um die Verbesserung der Gebäudesubstanz im Stadtkern. Zum Beispiel wird nach der Sanierung des alte Amtshauses hier die Bibliothek und eine Begegnungsstätte einziehen.

23.02.2013 in Ankündigungen von AG 60 plus

Forderungen der AG SPD 60plus

Vorschlag der AG SPD 60 plus für das
SPD-Wahlprogramm 2013-2017
Deutschland — für Jung und Alt
Deutschland zum Vorreiter in Sachen Seniorenfreundlichkeit, Teilhabe,
Versorgung und Seniorenwirtschaft machen

23.02.2013 in Parteileben von SPD Wartburgkreis

Neuer JUSO-Vorsitzender Klotzbach fordert schnelle Lösung bei Jugendarbeit

Bad Slzungen. (Jusos-EA/WAK) Der frisch Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation der Jungsozialisten (JUSOS) Maik Klotzbach kritisierte die festgefahrene Situation bei der Jugendarbeit im Kreis stark.
Streitigkeiten um finanzielle Ausstattungen dürften nicht auf dem Rücken der Jugendlichen ausgetragen werden.

Bad Salzungens Bürgermeister Klaus Bohl (Freie Wähler) hatte dafür gesorgt, dass die Jugendeinrichtungen der Kreisstadt solange geschlossen bleiben würden, bis Nachbesserungen bei der Finanzierung der Personalkosten für die Jugendbetreuer erfolgt seien.
Klotzbach sieht eine Chance in einem Kompromissvorschlag, der im Jugendhilfeausschuss am 13. Februar eine Mehrheit fand.
Der Vorsitzende Jürgen-Holland-Nell hatte den Antrag gestellt, den Freien Trägern die zu erwartenden Tarifsteigerungen für die kommenden Jahre vom Kreis zu finanzieren.
Während die Partei Die.Linke am liebsten alle vorherigen Einsparungen in dem Bereich einfach rückgängig machen wollte, verweigerten sich CDU und Verwaltung jeder auch noch so geringen Nachbesserung.
Aber Holland-Nells Antrag war im Ausschuss mehrheitsfähig. Bürgermeister Bohl bedankte sich und verkündete, die Jugendklubs in Bad Salzungen sofort wieder öffnen zu wollen.
Maik Klotzbach ruft die Kreistagsmitglieder im Interesse der jungen Generation dazu auf, dem Antrag Holland-Nells auch im Kreistag zuzustimmen.

23.02.2013 in Stadtrat von SPD Suhl

SPD-Fraktion mit umfangreichen Initiativen im Jahr 2012

Ergebnisse der SPD-Fraktionsarbeit 2012
Im Jahr 2012 wurden durch die SPD-Fraktion wichtige Anträge in den Stadtrat eingebracht, die größtenteils vom Stadtrat beschlossen wurden, einige jedoch auch nicht.
Nachfolgend sollen einige Initiativen beispielhaft genannt werden:
Januar 2012
- Antrag SPD: Einrichten eines Spendenkontos, spendenwillige Bürger spenden für
ihre Stadt, analog von Beispielen in anderen Städten und im Land
Entscheidung im Finanzausschuss im April 2012: kein neues Spendenkonto einrichten, alle bereits vorhandenen Spendenkonten (für spezielle Maßnahmen) sollen zur Information für die Bürger im Stadtanzeiger aufgeführt werden..
Februar 2012
SPD und LINKE hatten Anträge zur Öffnung der Schwimmbäder gestellt.
Der Kulturausschuss hat darüber befunden und dann einen Antrag des KA in den Stadtrat eingebracht, der vom Stadtrat bestätigt wurde und somit die beiden Schwimmbäder 2012 geöffnet werden konnten.

März 2012
- Antrag SPD: Erstellen eines Bebauungsplanes für Bereich Karl-Marx-Straße.

Der Antrag wurde in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen und soll dort weiter begleitet werden. Aktueller Arbeitsstand muss erfragt werden. Denn eine Bebauung ist dringend notwendig, da viele Bürger von Suhl entsprechenden neuen Wohnraum suchen.

- Antrag SPD: In der nächsten Stadtratssitzung ist eine Information zum Stand
des Entwicklungsprozesses Biosphärenreservat Vessertal zu
geben.
Inzwischen hat Herr Voßhage, Leiter des BRV, berichtet. Über die Erweiterung des BRV wurde mit einigen Kommunen Einigung erzielt, manche sind weiterhin dagegen. Inzwischen wurde auch eine Vorschrift durch die EU dahingehend geändert, dass bestimmte Dinge, wie Beeren sammeln und wandern auch im BRV erlaubt sind.

April 2012
Die Behandlung des Antrages Spendenkonto vom Januar 2012 wurde im Stadtrat wie o.g. bestätigt.

Mai 2012
Bei der Behandlung der Vorlage im Stadtrat -Totalabschaltung von Straßenbeleuchtung bei Straßen mit Außerortscharakter - hat die SPD Einzelabstimmung beantragt, um bestimmte Straßen aus der Totalabschaltung herausnehmen zu können. Leider hat der Stadtrat dies abgelehnt. Von der SPD war z.B. die Herausnahme der Straße an der Hasel aus der Abschaltung beantragt worden, da dort Fußgänger betroffen sind, auch das wurde vom Stadtrat abgelehnt. Hoffnung sieht die SPD darin, dass nach einem Jahr und das wäre nach dem 30.06.2013 erneut über die Totalabschaltung entschieden werden soll. Bürger, die Einwände haben, sollten diese bei der Stadtverwaltung schriftlich oder per Internet abgeben.
Antrag SPD: Notwendige Sanierungsmaßnahmen im Gebäude der FFW Auenstraße sind durchzuführen. Diesem Antrag wurde zugestimmt und im Beschluss festgelegt, dass eine Prioritätenliste mit zeitlichen Realisierungsvorstellungen dem Stadtrat vorzulegen ist. Bis jetzt ist dem Stadtrat diesbezüglich noch nichts vorgelegt worden. Nachhaken!
Antrag der SPD – Erarbeitung eines Wohnraumversorgungskonzeptes , wurde vom Stadtrat in den Stadtentwicklungsausschuss und den Sozialausschuss verwiesen. Von beiden Ausschüssen wurde der Antrag bestätigt und ein entsprechender Beschluss im Stadtrat zur Durchführung gefasst. Ein erster workshop findet dazu am 27.04.2013 statt. Bürger sollten sich beteiligen.
Juni 2012
Antrag der SPD 2010: Schaffung von Wohneigentum für junge Familien auf dem
Areal des Alten Krankenhauses.
Am 23.02.2011 war dann im Stadtrat die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen worden und im Stadtrat am 20.06.2012 der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan und die Beauftragung des OB Genehmigungen zum Bebauungsplan einzuholen. Der Bebauung dürft nichts mehr im Wege stehen. Für die Grundstücke bestand reges Interesse.
- SPD-Antrag : Werbung in der Stadt bzw. Stadteingängen mit Namen verdienstvoller Sportler unserer Stadt. Dieser Antrag wurde in den Kulturausschuss verwiesen. Bisher wurde von dort keine endgültige Entscheidung getroffen, die Tendenz stand auf Ablehnung, man tut sich schwer. Für die SPD nicht nachzuvollziehen, da diese Werbung dem Image unserer Stadt guttun könnte. Nachhaken!
- SPD Stellungnahme zum Stand Stadtentwicklungskonzept.: Nach Auffassung der SPD und auch nachweislich wurden die gegebenen Hinweise nicht hinreichend im Arbeitsstand des Stadtentwicklungskonzeptes berücksichtigt:
- wie weit Bebauungsplan K-M-Straße ?
- barrierefreie Lösungen in Suhl-Mitte?
-Schulnetz auf Aktualität prüfen
- für Innensanierung Feuerwehr Auenstraße den beschlossenen Prioritätenplan
erarbeiten
- verstärkte Berücksichtigung der bauseitigen Erfordernisse, um die zunehmende
Pflegebedürftigkeit in der häuslichen Pflege zu berücksichtigen.
- Aufzug Altes Rathaus
- Bauflächenkonzept – die einzige Sportfläche auf dem Lautenberg in der Max-
Reger-Str. ist nach wie vor als Fläche für Eigenheimbau im ISEK vorgesehen,
obwohl für ca. 96 Eigenheime die Sparkasse Bauflächen auf dem Lautenbgerg
erschließt.. Mehrfach haben wir darauf hingewiesen und Schulen, Sportvereine,
Bürger haben ihr Unverständnis darüber zum Ausdruck gebracht. Wir beantragen
erneut im Interesse der Bürger und der zunehmenden Familien mit Kindern diese
Sportfläche zu belassen und als Wohnbaufläche aus dem ISEK herauszunehmen..
- Radweg Suhl/Zella-Mehlis als solchen beachten
- bei verkehrstechnischer Infrastruktur ist die Sanierung und Bestandserhaltung von
Straßen und Gehwegen verstärkt zu berücksichtigen
- bei der sozialen Infrastruktur
- Erwerb der Fläche am Bahnhof, damit dort ein P+R Parkplatz errichtet werden
kann, hat SPD einen Antrag dazu erstellt. Flächenkauf dazu inzwischen
beschlossen.
Es war festgelegt worden, dass die Fraktionen ihre Hinweise schriftlich abgeben und dazu sollte dann im Stadtrat beraten werden Dem wurde von Seiten der Verwaltung nicht hinreichend nachgekommen..
September 2012
Antrag CDU und SPD: – Beibehaltung des Namens BR Vessertal Thüringer
Wald. Das wurde zwar im Stadtrat beschlossen, inwieweit es von Seiten des Landes befürwortet wird, ist fraglich, zumal darüber in überörtlichen Gremien schon mehrmals beraten worden ist und andere Namen von den anderen Mitgliedskommunen vorgeschlagen wurden.
- zum Kommunalen Finanzausgleich hat sich die Suhler SPD mehrfach mit Land in Verbindung gesetzt und auf die Notwendigkeit einer höheren Zuführung hingewiesen.
Oktober 2012
Antrag Vermögenssteuer jetzt wurde von Aktiv für Suhl gestellt. Da wir einen solchen Antrag auch stellen wollten, wurde er von uns unterstützt.
November 2012
- Antrag Erarbeitung Wohnraumversorgungskonzept (SPD aus Mai 2012)wurde nach der Behandlung in den Ausschüssen in den Stadtrat gebracht und mit 33:1:0 beschlossen. Im April 2013, soll dazu workshop stattfinden unter Einbeziehung der Wohngesellschaften, Beiräte, Vertreter Stadt- und Ortsteile.
- Antrag v. 04.09.2011 SPD Parkflächen am Bahnhof nochmals im Stadtrat
behandelt und der Kauf des Grundstücks beschlossen.

- SPD für Wohngebietsbeirat in Suhl-Neundorf – Antrag der LINKEN, SPD
vorgeschlagen, dass OB Versammlung in Neundorf durchführt, wie Bürger darüber
denken und dann endgültige Entscheidung.

- SPD-Antrag eingebracht – Sanierung von Straßen. Der Stadtrat hat diesen Antrag beschlossen, dass vorrangig Mittel für Deckensanierung und Gehwege haushaltsmäßig eingeordnet werden, Sanierungsstau ist endlich abzuarbeiten., Grundlage sollen die vorliegenden Schadensanalysen, Baubedarfe und Prioritätenlisten sein, die bereits beschlossen worden waren, aber bisher nicht entsprechend berücksichtigt wurden.
- zum Arbeitsstand Stadtenwicklung hat die SPD-Fraktion nochmals auf die Punkte aus dem Stadtrat Juni hingewiesen und Beschlusspunkte ergänzt wie:
. Sanierung Feuerwehrgebäude, Arbeitsstand Radweg Suhl Z-Mehlis, Ansiedlung höherer Bildungseinrichtung, Aufzug Altes Rathaus neues Kfw-Programm , behindertengerechtes Ausbauen in Altstadtquartieren, Schulnetz, Konferenz Wohnraumversorgung
- auch zur Verkehrsplanung soll nun im II. Quartal 2013 eine Planungswerkstatt
stattfinden

Dezember 2012
SPD dafür, dass im Stadtrat bei Darlegung des Standpunktes der Bürgerinitiative „Kein Energiespeicher am Rennsteig“ (Antrag Freie Wähler) auch die Gegenpartei dazu gehört wird (Trianel). Beide Parteien anzuhören ist für eine weitestgehend objektive Entscheidung wichtig.
Schwerpunkte der Fraktionsarbeit waren 2012 auch beispielsweise:
- Haus der Wirtschaft, dass es fertig wird
- Handelseinrichtungen Aue III
- Imagekonzept der Stadt
- Nahverkehrsplan
- Wohnraumbereitstellung für vom Abriss Betroffene
- Spende für die Blumen in unserer Stadt

23.02.2013 in Stadtrat von SPD Suhl

SPD-Fraktion mit vielen Initiativen 2012