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21.03.2013 in Ankündigungen von Wolfgang Lemb
Lemb im Gespräch
Liebe Besucherinnen und Besucher,
am 11. April 2013 findet im Comma um 17 Uhr eine neue Runde von "Lemb im Gespräch" statt. Thematisch wird es um die Beteiligung der Generation 60+ im politischen Geschehen gehen.
Ich freue mich auf Sie.
21.03.2013 in Gleichstellung von Wolfgang Lemb
SPD-Wirtschaftsexperte Lemb: Für 100 Prozent Leistung muss es auch 100 Prozent Lohn geben
SPD für Entgeldgleichheit zwischen Männern und Frauen
Seit nunmehr fünf Jahren weist der Equal Pay Day auf die Lohnunterschiede zwischen den Geschlechtern in der Bundesrepublik hin. Hierzulande beziehen Frauen durchschnittlich 23 Prozent weniger Gehalt als Männer. Diese Zahl hat sich leider auch in diesem Jahr nicht verändert.
21.03.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Internationaler Tag gegen Rassismus
Demo vor dem Thüringer Landtag am 21.03.2013 für die Abschaffung der Residenzpflicht.
21.03.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
„Hände weg von der öffentlichen Wasserversorgung!“
SPD-Bundestagskandidat Michael Klostermann zum „Weltwassertag“
Eisenach/Bad Salzungen. (MK) Der SPD-Bundestagskandidat Michael Klostermann fordert anlässlich des Weltwassertages, dass die Wasserversorgung auch zukünftig in öffentlicher Hand bleiben soll.
Er macht vor diesem Hintergrund auf eine europäische Bürgerinitiative aufmerksam, die sich gegen die Privatisierung der Wasserversorgung richtet. Klostermann hat sich der Bürgerinitiative ähnlich wie weit über eine Millionen andere EU-Bürger angeschlossen.
In diesem Zusammenhang begrüßt Klostermann den aktuellen Antrag der SPD-Bundestagsfraktion, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, den vorgelegten Entwurf einer EU-Konzessionsrichtlinie abzulehnen.
20.03.2013 in Allgemein von ASF Thüringen
Iris Gleicke zum EPD: Frauen verdienen mehr
Am 21. März 2013 haben die Frauen in Deutschland soviel Lohn und Gehalt erhalten, wie die Männer bis zum 31. 12. 2012. So groß ist die Spanne der unterschiedlichen Entlohnung zwischen Männern und Frauen. Darauf macht an diesem Tag der internationale Equal Pay Day aufmerksam. Dazu erklärt die Südthüringer Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke (SPD):
„Für die Durchsetzung von gleichem Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit von Männern und Frauen gibt es bei Bundeskanzlerin Merkel und ihrer Koalition nur warme Worte. Ansonsten zeigen die Kanzlerin und ihr Kabinett Frauen aber die kalte Schulter. Frau Merkel lässt die Frauen im Stich, Ministerin Schröder will keine gesetzlichen Maßnahmen und Ministerin von der Leyen ist auch untätig. Frauen verdienen immer noch 22 Prozent weniger als Männer! Diese Lohndiskriminierung ist nicht hinnehmbar.
Auch in Thüringen ist die prekäre Arbeit weiblich, denn von den rund 500.000 Frauen arbeiten 40 Prozent Teilzeit, in Leiharbeit oder in Niedriglohnjobs.
Doch die Frauen in Deutschland verdienen mehr! Die SPD-Bundestagsfraktion will mit einem Entgeltgleichheitsgesetz Unternehmen verpflichten, für diskriminierungsfreie Löhne und Gehälter zu sorgen.
20.03.2013 in Ankündigungen von SGK Thüringen
Mitgliederversammlung der SGK Thüringen im Gothaer Tivoli
Am 13. April dieses Jahres findet die 10. ordentliche Mitgliederversammlung der SGK Thüringen statt. Dort wird unter anderem ein neuer Vorstand gewählt. Weiterhin beabsichtigt die SGK Thüringen zu diesem Anlass erstmals den Emil-Böhme-Preis für kommunalpolitisches Engagement zu verleihen.
20.03.2013 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Matschie: Bundestagswahl entscheidet über Entgeltgleichheit von Frauen und Männern
Zum Equal-Pay-Day am 21. März fordert SPD-Landeschef Christoph Matschie die gleiche Entlohnung von Frauen und Männern: „Wir wollen, dass Frauen und Männer im Berufsleben gleichgestellt sind. Dabei geht es um gleichen Lohn für gleiche Arbeit, aber auch um Berufs- und Karrierechancen sowie um Gleichberechtigung bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“
20.03.2013 in Gesundheit von SPD Thüringen
Prävention: das schwarz-gelbe Feigenblatt für den Wahlkampf!
Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses für einen "Gesetzentwurf zur Förderung der Prävention" erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Steffen-Claudio Lemme:
"Der heute beschlossene Gesetzentwurf zur Förderung der Prävention dient lediglich als Feigenblatt für den aufkommenden Wahlkampf. Er soll die jahrelange Untätigkeit der Bundesregierung verdecken!
20.03.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
NPD-Verbotsverfahren: SPD-Innenpolitiker Gentzel kritisiert Bundesregierung
Bedrohung der Menschenrechte erfordert entschlossenes Handeln
„Als sehr ärgerlich und der gemeinsamen Sache nicht dienlich“, hat der SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel die Entscheidung der Bundesregierung bezeichnet, doch kein eigenes NPD-Verbotsverfahren anzustreben.
„Die Bedrohung von Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch die NPD verlangen es, mit aller Entschlossenheit zu handeln“, betonte Gentzel. In den vergangenen Jahren sei überzeugend dargelegt worden, dass es sich bei der NPD um eine Partei handele, die unser demokratisches Gemeinwesen bedroht. Die SPD gehört deshalb zu denen, die mit aller Konsequenz ein Verbot der NPD anstreben.
20.03.2013 in Landtag von Regine Kanis
Innenminister verweigert die Umsetzung eines Landtagsbeschlusses
„Thüringens Innenminister Geibert brüskiert den Thüringer Landtag auf eine Art und Weise, die ich nicht für möglich gehalten hätte.“
Mit diesen Worten kritisiert Uwe Höhn, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, die heutige Weigerung des Innenministers, eine Neuregelung der Residenzpflicht für Flüchtlinge vorzunehmen.
„Der Landtag hat am 14.12.2012 einen eindeutigen Beschluss gefasst, wonach das Innenministerium ‚bis zum 31. März 2013 im Kabinett einen Vorschlag zur künftigen Regelung der Residenzpflicht in Thüringen vorzulegen und diese dem Thüringer Landtag zuzuleitenꞌ hat“, erinnert Höhn. „Hier gibt es also einen ganz klaren Parlamentsauftrag, und ich erwarte vom Innenminister, dass er ihn erfüllt.“
Auch im Koalitionsausschuss im Dezember 2012 sei die Residenzpflicht Thema gewesen. Dort habe man seinerzeit vereinbart, dass „im Lichte der Evaluierung“ ein Vorschlag zur künftigen Regelung vorgelegt wird. Höhn: „Jetzt muss der Innenminister auch liefern.“ Dies liege sicher auch im Interesse der Kirchen im Freistaat, die seit langem auf Veränderungen pochten.
Besonders verärgert ist der SPD-Politiker darüber, dass es keinerlei Sachgründe für die Verweigerungshaltung des Ministers gibt. „Zwei Drittel aller Ausländerbeauftragten in Thüringen hätten nach eigenen Angaben keine Schwierigkeiten damit, die Residenzpflicht auf den gesamten Freistaat auszuweiten. Das geht aus einer Evaluierung der bisherigen Regelungen hervor, die vom Innenminister selbst in Auftrag gegeben wurde“, sagt Höhn. Daraus müsse der Innenminister nun die entsprechenden Konsequenzen ziehen und die Residenzpflicht schnellstmöglich neu regeln. „Ich und die SPD Fraktion erwarten eine Umsetzung des Parlamentsbeschlusses in dieser Sache bis spätestens zum 31. März“. Lediglich Bayern und Sachsen hätten ähnlich restriktive Bestimmungen wie Thüringen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
