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20.03.2013 in Antifa von Peter Metz, MdL - SPD
Keinen Meter! Den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2013 in Erfurt verhindern!
Erneut wollen Neonazis am 1. Mai in Erfurt aufmarschieren. Am Internationalen Tag der Arbeiter*innenbewegung und dem traditionellen Datum linker Demonstrationen ist das eine besondere Provokation, zumal sich im Mai dieses Jahres die Zerschlagung der Gewerkschaften durch den Faschismus zum 80. Mal jährt. Die NSDAP erklärte den 1. Mai 1933 zum „Tag der nationalen Arbeit “ und versuchte so, emanzipatorische Bewegungen ihrer Traditionen zu berauben und diese vergessen zu machen. Heute versuchen Neonazis erneut, den 1. Mai für ihre Zwecke zu nutzen. Dementsprechend sollte unsere Antwort sein: Ihrem völkischen Nationalismus setzen wir unsere internationale Solidarität entgegen, die von Beginn an diesen Tag prägte.
19.03.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Bericht der Expertenkommission zur Funktional- und Gebietsreform
In einer gut besuchten öffentlichen Sitzung der Eisenacher SPD-Stadtratsfraktion stellte die Landtagsabgeordnete Sabine Doht den Bericht der Expertenkommission zur Funktional- und Gebietsreform vor. Frau Doht war Beiratsmitglied dieser Kommission.
19.03.2013 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Hartmut Schubert: Scholz leistet für Gößnitz gute Arbeit
Gößnitz. Am 11.03.2013 traf sich der SPD-Kreisvorstand auf Einladung des Ortsvereins Gößnitz in den Räumen der Freiwilligen Feuerwehr.
Am Informationsaustausch nahmen auch der Bürgermeister der Stadt Gößnitz, Wolfgang Scholz (parteilos), und Wehrleiter Udo Müller teil. Sie führten in die Aufgaben des Brandschutzes ein.
18.03.2013 in Parteileben von SPD Wartburgkreis
SPD-Landesparteitag in Arnstadt:Landesliste für die Bundestagswahl gewählt- starker Auftritt von Peer Steinbrück
Anträge der SPD Wartburgkreis mit großer Mehrheit angenommen
Arnstadt. Mit der Wahl ihres Spitzenkandidaten Carsten Schneider startet die Thüringer SPD offiziell in den Bundestagswahlkampf 2013.
Auf dem Landesparteitag in Arnstadt stimmten 93,6 Prozent der Delegierten für den aus Erfurt stammenden haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Auf die Listenplätze zwei und drei wurden die Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke und Steffen-Claudio Lemme gewählt.
Michael Klostermann wurde mit dem drittbesten Ergebnis von 88,1 Prozent auf Platz 8 gewählt. Zuvor erreichte er in einer Kampfkandidatur um Listenplatz 5 gegen den Ostthüringer Christoph Majewski knapp 44 Prozent der Stimmen.
Peer Steinbrück wurde auf dem Landesparteitag von den Delegierten herzlich begrüßt.
In seiner kämpferischen Rede forderte der SPD-Spitzenkandidat die Angleichung des Lohn- und Rentenniveaus in den neuen Bundesländern an das Westniveau bis spätestens zum Ende des Jahrzehnts.
18.03.2013 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
Impressionen vom Parteitag
Neben den Berichten nun ein paar Fotos zum anschauen u.a. von den Delegierten aus dem Landkreis Nordhausen.
18.03.2013 in Allgemein von AfA Thüringen
Weber ehrt Märzgefallene
Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Frank Weber, hielt am 17. März auf dem Hauptfriedhof in Weimar die Gedenkansprache zu Ehren der Märzgefallenen. Veranstalter des Gedenkens war wie in jedem Jahr der DGB-Kreisverband Weimar/Weimarer Land.
17.03.2013 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
Stark zusammen vor Ort – jetzt kann es losgehen!!
Am Wochenende trafen sich die Delegierten der SPD in Arnstadt zu ihrem Landesparteitag und zu ihrer Landesdelegiertenkonferenz. Mit großer Spannung und Erwartung wurde der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, erwartet und er übertraf sie mit einer abwechslungsreichen, unterhaltsamen und informativen Rede, in der er die Eckpunkte der Sozialdemokratie zur Bundestagswahl skizzierte...
17.03.2013 in Landtag von Regine Kanis
Einer Ausweitung der Residenzpflicht auf das ganze Land begrüßen auch ein Großteil der Ausländerbehörden
SPD-Fraktion erneuert Forderung nach Ausweitung der Residenzpflicht auf ganz Thüringen / Position der Ausländerbehörden liefert starke Argumente
„Thüringen braucht eine modernere und menschlichere Asylpolitik“, fordert Regine Kanis, die Sprecherin für ausländische Mitbürger und Asyl der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Sie nehme erfreut zur Kenntnis, dass laut einem Pressebericht zwei Drittel aller Ausländerbeauftragten in Thüringen keine Schwierigkeiten damit hätten, die Residenzpflicht auf den gesamten Freistaat auszuweiten. Das gehe zumindest aus einer von Thüringens Innenminister Geibert in Auftrag gegebenen Evaluierung der bisherigen Regelungen zum Asylrecht hervor, über die heute in der thüringischen Presse berichtet wird.
„Die jetzt bekannt gewordene Position der Ausländerbehörden liefert wichtige Argumente für eine weniger restriktive Flüchtlingspolitik im Freistaat. Thüringen ist nach wie vor Schlusslicht im Ländervergleich“, betont Kanis. Thüringens Innenminister Geibert stehe im Wort und müsse den Landtag zeitnah, bis Ende März, ohnehin darüber informieren, wie er mit der Residenzpflicht weiter verfahren wolle. „Es wäre ein Unding, wenn die Erkenntnisse aus der Evaluierung dabei keine Rolle spielen würden“, so die Abgeordnete.
An der Position der SPD-Fraktion in dieser Frage habe sich bis heute nichts geändert, betont Kanis. „Den Asylsuchenden eine maximale Bewegungsfreiheit in unserem Land zu ermöglichen, bleibt eines der Grundanliegen von uns Sozialdemokraten.“
Die hessische Landesregierung sei vor einiger Zeit mit gutem Beispiel vorangegangen, indem sie einem Antrag der dortigen SPD-Fraktion gefolgt sei und die Ausweitung der Residenzpflicht auf das gesamte Bundesland ermöglicht habe.
16.03.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD Thüringen wählt Carsten Schneider zum Spitzenkandidaten
Auf der Landesdelgiertenkonferenz zur Bundestagswahl hat die Thüringer SPD den haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider zu ihrem Spitzenkandidaten gewählt.
16.03.2013 in Allgemein von ASF Thüringen
Powerfrau 2013
Traditionell ehrte die ASF Thüringen auf ihrem Landesparteitag eine engagierte Genossin. In diesem Jahr wurde Karin Rossmann aus dem Ilmkreis zur Powerfrau 2013 gekürt.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
