18.04.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis

Rente – wie geht’s weiter?

 

Unter diesem Motto lud die Friedrich-Ebert-Stiftung ins Gothaer Tivoli. Die interessierten Gäste erwartete ein kompetenter Vortrag des Bundestagsabgeordneten der SPD, Anton Schaaf. Ein Experte der Rentenpolitik. Gekonnt moderiert wurde die Veranstaltung von Petra Heß, die es wieder nach Berlin zieht. Im Eingangsstatement der Sozialdemokratin wurde der Rentenexperte vorgestellt, der eine spannende Vita hat. Schaaf selbst ist gelernter Mauer, arbeitete neun Jahre bei der Müllabfuhr und war zuletzt Vorsitzender eines Betriebsrates. Seit 2002 sitzt er als direktgewählter Abgeordneter im Bundestag und besetzt das Themenfeld Rente mit hoher Kompetenz. Auf alle Fragen antwortete er mit hohem Sachverstand und vor allem sehr authentisch. Auch wenn die Meinungen in der Diskussion auseinander liefen, er blieb sich treu und redete nicht anderen nach dem sprichwörtlichen Maul, sondern ehrlich und mit viel Erfahrung. Sicher, die Erwartungshaltung einiger Gäste war enorm hoch, aber auch hier die Antwort – es wird nur das zugesagt, was nach einer Wahl auch gehalten werden kann. Heß, die vor der Diskussion gleich zur Sache kam und die Angleichung der Rente des Ost – an das Westniveau oder die drohende Altersarmut ansprach bekam ebenfalls offene und ehrliche Antworten. Sie betonte aber auch, um eine solidarische Finanzierung nachhaltig sicherzustellen seinen langfristige, vorausschauende Konzepte nötig, die im breiten Konsens der Parteien gefunden werden müssen und weder der Tagespolitik noch aktuellen Wahlkämpfen entspringen dürfen. Schaaf betonte, dass genau solch ein tragfähiges Konzept der SPD auf dem Tisch liege. Keine andere Partei habe bislang ein wirkliches Rentenkonzept. Während CDU und FDP in dieser Legislatur liefern wollten, sei Fehlanzeige angesagt.
Das Rentenkonzept der SPD sieht eine abschlagsfreie Altersrente nach 45 versicherungspflichtigen Arbeitsjahren vor. Dies bedeutet, dass bereits mit 63 Jahren ein abschlagsfreier Renteneintritt für viele möglich wäre, selbst wenn in dieser Zeit Jahre der Arbeitslosigkeit liegen. Eine Lösung für geschiedene Frauen aus dem Osten konnte Schaaf hingegen nicht in Aussicht stellen. Abhilfe würde jedoch eine Mindestrente von 850 Euro schaffen können, für diejenigen, die nichts und nur wenig in der Vergangenheit verdient hätten. Diese solle übrigens auch ohne Berücksichtigung der Einkommensverhältnisse der Kinder gezahlt werden. Für viele geschiedene Frauen, aber auch andere Menschen, die ein sehr kleines Einkommen haben wäre das schon ein wichtiges Signal. In einer engagierten Diskussion blieb keine Fragen offen. Heß bedauerte nur, dass Anton Schaaf nicht wieder für den Bundestag antritt – diese Kompetenz und Offenheit werden wir vermissen. Warum tritt Anton Schaaf nicht wieder an? Weil er von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf nicht nur redet, sondern diese lebt. Er wird sich künftig um seine vier Kinder kümmern, damit die Frau ihren Weg gehen kann. Das haben wir 2002 miteinander vereinbart und dazu stehe ich- so Schaaf. Und übrigens schafft es die Petra wieder in den Bundestag, ich kenne sie, die macht das mindestens genauso gut wie ich – und wünscht ihr mit einem verschmitzten Lächeln viel Glück.

18.04.2013 in Ankündigungen von Dorothea Marx

Dorothea Marx zu Gast beim "Strukturierten Dialog" zum Thema Europa

 

Die Sprecherin für Europaangelegenheiten der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx ist Diskussionsgast beim "Strukturierten Dialog" zum Thema der "Soziale Inklusion" von Menschen mit Beeinträchtigung und Europa.
Eingeladen wird für den 19. April 2013 in die Aula des Staatlichen Gymnasium Fridericianum Rudolstadt, Weinbergstraße 1 A in 07407 Rudolstadt. Die Veranstaltung beginnt um 15.00 Uhr.

17.04.2013 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen

Steinbrück in Erfurt

 

Am Dienstag Abend war der Kanzlerkandidat der SPD in Erfurt zu Gast. "Klartext" heißt seine Veranstaltungsreihe und es wurde offen gesprochen. Anstatt selbst lange zu reden, durften ihn die Anwesenden Fragen, was ihnen auf dem Herzen lag. Auch der Kreisverband war zusammen mit der Bundestagskandidatin Carmen Listemann gern nach Erfurt gekommen...

17.04.2013 in Landtag von Dagmar Künast

Jugend debattiert

 

Die Landtagsabgeordnete Dagmar Künast nahm an der Veranstaltung Jugend debattiert im Thüringer Landtag teil. Die Veranstaltung fand im Rahmen der Reihe "20 Jahre Thüringer Verfassung" statt.

17.04.2013 in Allgemein von SPD Thüringen

Kein Wahlkampf mit Steuermitteln

 

Zu den heutigen Veröffentlichungen der TLZ über die Einstellung eines Wahlkampfmitarbeiters in der Staatskanzlei erklärt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg:

17.04.2013 in Gleichstellung von Dorothea Marx

SPD-Politikerin Dorothea Marx: Zeit für Frauenquote ist reif

 

„Jetzt müssen vor allem die fortschrittlichen Frauen in der Union Farbe bekennen“, sagt Dorothea Marx, die Sprecherin für Bundesangelegenheiten der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag und Vorstandsmitglied des Landesfrauenrates, kurz vor der Abstimmung über die Frauenquote im Bundesrat am Donnerstag. Mit dem jetzt vorliegenden Vorschlag, bis 2018 in Aufsichtsräten eine Frauenquote von 20 Prozent einzuführen, liege dem Bundestag ein Kompromiss vor, der auch für die größten Skeptiker in der Union annehmbar sei. „Frauen in Spitzenpositionen sind immer noch die Ausnahme. Die Einführung einer verbindlichen Frauenquote in Deutschland ist deshalb überfällig“, betont Marx. „Dass die Unionsspitze jetzt eine Frauenquote ab 2020 in ihr Wahlprogramm schreiben will, ist schlechterdings ein Witz. Mit solch einem Ausweichmanöver lassen sich Frauen nicht hinter die Fichte führen“, sagt die SPD-Politikerin zum jüngsten Vorschlag aus der CDU-Führung.

16.04.2013 in Ankündigungen von Juso-HSG Jena

Peer Steinbrück und Christoph Matschie morgen in Jena!

 

Bald ist es soweit!
Wie bereits angekündigt sind am morgigen Tag Peer Steinbrück und Christoph Matschie im F-Haus bei der Juso HSG Jena zu Gast. Das ist die ideale Atmosphäre, um die beiden mit den Fragen zu löchern, die euch auf der Seele brennen.
Seid von 14.00 bis 15.30 Uhr dabei!

16.04.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx

Dorothea Marx im Mehrgenerationenhaus Roßleben

 

Die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx nimmt am bundesweiten Aktionstag zum Thema "Wir für Demokratie - Tag und Nacht für Toleranz" teil. Dieser findet in diesem Jahr am 16. April statt und soll ein öffentlichkeitswirksames Signal für Toleranz und Vielfalt und gegen Rechtsextremismus setzen.
Auch das Mehrgenerationenhaus Roßleben beteiligt sich mit einer Veranstaltung zum Thema "Lernen aus der Geschichte" daran.

16.04.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Regine Kanis

Bundesweiter Aktionstag für Demokratie und Toleranz

 

„Zeichen gegen Rechtsextremismus und Intoleranz setzen“

Den heute stattfinden bundesweiten Aktionstag „Wir für Demokratie – Tag und Nacht für Toleranz“ unterstütze ich durch meine Teilnahme an den vom Lokalen Aktionsplan organisierten Aktivitäten in Kahla.
So möchte ich mein Engagement für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit deutlich machen und die Akteure um den Lokalen Aktionsplan, das Bürgerbündnis „BürgerInnen für Zivilcourage“ und natürlich die Bürger, die sich gegen Neonazis und Fremdenfeindlichkeit wehren, unterstützen.

Bei der Planung wurde versucht, breiten Bevölkerungsschichten, Kindern, Jugendlichen, bis hin zu den Senioren der Stadt, Angebote zu unterbreiten, sich an diesem Demokratie- und Bürgerfest zu beteiligen.
Viele Gruppen, Organisationen, Vereine und Parteien haben sich gemeinsam auf den Weg gemacht, um sich für Toleranz und gesellschaftliche Vielfalt einzusetzen und dies auch öffentlich zu zeigen.

Ich freue mich auf den Tag in Kahla und werde die vielfältigen Aktivitäten vom offenen Bürgerfrühstück, dem Gedenken der Opfer rechtsextremer Gewalt, dem Eröffnen des “Demokratie- Ladens“ bis hin zum Familienprogramm nutzen, um klar Stellung zu beziehen für ein demokratisches, friedliches und tolerantes Miteinander.

15.04.2013 in Ankündigungen von SPD Ilm-Kreis

SPD-Fraktion eruiert Lösungen für Beschäftigte und Zulieferer von Bosch Solar

 

Die SPD-Fraktion im Arnstädter Stadtrat lädt am Mittwoch, den 17. April 2013 zur öffentlichen Diskussion um die Zukunft für die Beschäftigten und Zulieferer von Bosch Solar ein. Die Veranstaltung ist der Auftakt für eine breite Unterstützung durch die Bürgerinnen und Bürger der vom Stadtrat beschlossenen „Arnstädter Erklärung“.
Die Teilnehmer der Diskussion sind:
• Wolfgang Lemb, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Erfurt
• Prof. Dr. Michael Behr, Abteilungsleiter Wirtschaftsförderung des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie
• Andy Poplawski, Betriebsratsvorsitzender bei Bosch Solar Energy AG
• Martina Lang, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Arnstadt
Sie als Pressevertreter sind herzlich eingeladen, diesen Termin zu begleiten.

Veranstaltungsdaten
Datum: Mittwoch, den 17. April 2013
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: Arnstadt, Gasthaus „Goldene Henne“, Ried 14

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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