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08.05.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Eisenach. Auf der turnusmäßigen Mai - Kreisvorstandssitzung der SPD Wartburgkreis wurde dem Thema Freiwillige Feuerwehren große Aufmerksamkeit gewidmet.
Grund war unter anderem ein Schreiben des Kreisbrandmeisters Peter Roth.
Unter dem Motto „Freiwillig in der Feuerwehr - Mitgliederrückgang, Probleme, Perspektiven“ wird zu einer Gesprächsrunde am 31. Mai in Bad Salzungen eingeladen.
SPD Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier verweist auf das Kommunalwahlprogramm der SPD WAK von 2009.
Darin haben sich die Sozialdemokraten bereits für den Erhalt und die Förderung der Freiwilligen Feuerwehren im Wartburgkreis ausgesprochen.
07.05.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Anlässlich des morgigen Tages der Befreiung vom Nationalsozialismus ruft SPD-Landeschef Christoph Matschie zum entschlossenen Eintreten für Freiheit und Demokratie auf: „Die jüngsten Aktivitäten von Neonazis in Thüringen zeigen, dass wir entschlossen und klar gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rechtsextremismus vorgehen müssen, denn Demokratie und Freiheit sind nicht selbstverständlich. Sie müssen immer wieder verteidigt werden. Dabei darf sich niemand seiner Verantwortung entziehen. Thüringen hat dabei eine besondere Verantwortung. Das macht der gerade begonnene NSU-Prozess sehr deutlich“, so Matschie.
07.05.2013 in Ankündigungen von SPD Jena
Jahresempfang der SPD Jena im historische Rathaus Jena
Gast: Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen (SPD)
Beginn: 19:30 Uhr
06.05.2013 in Landtag von Dagmar Künast
Teilnahme der Landtagsabgeordneten Dagmar Künast am Außerparlamentarischen Bündnis
05.05.2013 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Wartburgkreis
Unterbreizbach.(rc) Der SPD-Bundestagskandidat Michael Klostermann besuchte kürzlich den K+S-Standort Unterbreizbach. Ziel des Besuches war es vorrangig, sich über die Bedingungen der Kaliproduktion vor Ort sowie die Umsetzung des Maßnahmenpakets von K+S zur Reduzierung von Umweltbelastungen zu informieren.
Klostermann wurde vom örtlichen Betriebsratsvorsitzenden Rüdiger Kienitz, dem Produktionsleiter Hartmuth Baumert und dem Leiter der Stabsstelle Umwelt beim K+S-Konzern, Dr. Peter Puder, empfangen. Beim Gespräch waren ebenfalls Friedrich Nothelfer als Vertreter der IG BCE und Unterbreizbachs Bürgermeister Roland Ernst anwesend.
04.05.2013 in Allgemein von Dagmar Künast
Die Landtagsabgeordnete Dagmar Künast nahm an der Gedenkveranstaltung teil.
02.05.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Zu den heutigen Äußerungen von CDU-Innenpolitiker Wolfgang Fiedler gegen die doppelte Staatsbürgerschaft erklärt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg: „Herr Fiedler blendet die Realität in Deutschland aus. Schon heute behalten über 50 Prozent der Eingebürgerten in der Bundesrepublik aufgrund von Ausnahmeregelungen ihre alte Staatsbürgerschaft. Nach der Logik von Herrn Fiedler ist damit die Mehrheit der Eingebürgerten nicht integrationsfähig“, so Lindenberg.
02.05.2013 in Tagebuch von Sabine Doht
Die Landtagsabgeordnete Sabine Doht ist nicht nur Vorsitzende des Eisenacher Schwimm- und Sportvereins (ESSV), sie beteiligt sich auch aktiv am Wettkampfgeschehen der Mastern mit sehr guten Ergebnissen.
30.04.2013 in Allgemein von Regine Kanis
Der 1. Mai ist ein Tag, mit vielen Traditionen in der Arbeiterklasse, der Gewerkschaft und wird von uns als SPD genutzt um die Verbundenheit mit der Bevölkerung und dem Wissen um ihre Sorgen und Nöte zu zeigen.
Wir machen an diesem Tag auf unsere Ziele und Vorstellungen aufmerksam und weisen gemeinsam mit den Gewerkschaften auf Erfolge, aber auch auf Defizite und Missstände hin.
Die Wirtschaftspolitik steht am 1. Mai besonders im Vordergrund.
Als SPD haben wir in Thüringen dem Missbrauch von Leiharbeit den Kampf angesagt. Unter massiver Kritik, auch aus den Reihen der CDU, hat Wirtschaftsminister Matthias Machnig eine Regelung geschaffen, die Wirtschaftsförderung auch abhängig davon macht, wie hoch der Anteil an Leiharbeit im Unternehmen ist.
Auch haben die Sozialdemokraten dafür gesorgt, dass bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen die Tarifbindung von Unternehmen und gute Arbeit eine Rolle spielen.
Und wir haben dafür gesorgt, dass die Debatte zum gesetzlichen Mindestlohn kein Nischendasein mehr führt.
In der Bildungspolitik wollen wir mit Christoph Matschie endlich gleiche Chancen für alle schaffen. Es kann doch nicht sein, dass die Chance eines Kindes mit akademisch gebildeten Eltern viermal höher ist einen höheren Bildungsabschluss zu erreichen, als die eines Arbeiterkindes. Wir sagen alle Menschen brauchen gleiche Chancen und Startbedingungen.
Sozialministerin Heike Taubert macht mit einem engagierten Programm Politik für Toleranz, Demokratie und Weltoffenheit. Nur wenn die demokratischen Kräfte gemeinsam zeigen, dass dies ihre Vorstellungen von einem angstfreien und demokratischen Miteinander ist, werden wir auf Dauer ohne Rechtsextremismus leben. Wir alle müssen hier zusammenstehen und dürfen nicht die Augen vor dem braunen Sumpf verschließen.
Wenn alle vernünftigen Kräfte zusammenhalten, dann können wir auch in Zukunft noch bessere Politik für die Menschen durchsetzen.
Deshalb geht es in diesem Jahr vor allem darum, die schwarz/gelbe Regierung in Berlin abzulösen.
• Eine Bundesregierung, die weder gleiche Chancen für alle, noch gerechte und faire Löhne und Arbeitsbedingungen will.
• Eine Bundesregierung, die sich weder für gerechte Beteiligung der Reichen am Sozialstaat noch für faire Steuern einsetzen will.
• Eine Bundesregierung die tatenlos zusieht, wie immer mehr Menschen der Gefahr von Altersarmut ausgesetzt werden.
Wir Sozialdemokraten haben ein anderes Konzept für dieses Land.
Wir wollen,
• Faire Löhne und Mitbestimmung auf Augenhöhe
• Gleiche Löhne und Arbeitsbedingungen für Frauen
• Abschlagsfrei in Rente nach 45 Versicherungsjahren ( nicht Beitragsjahren)
• Das Steuersünder nicht in die Boulevardpresse sondern in den Knast kommen
• Faire Steuern und Verpflichtungen für Reiche
Dies geht aber nur, wenn wir auch die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger haben, deshalb brauchen wir mehr organisierte Mitglieder in den Gewerkschaften und wir brauchen mehr Menschen, die in der Wahlurne Farbe bekennen.
30.04.2013 in Arbeit & Wirtschaft von Dorothea Marx
Zum „Tag der Arbeit“, welcher traditionell am 01. Mai begangen wird, muss wieder mehr über den Wert der Arbeit diskutiert werden. Dieser Meinung ist die SPD Landtagsabgeordnete Dorothea Marx. “ Wenn fast sieben Millionen Frauen und Männer in Deutschland für weniger als 8,50 € arbeiten müssen, dann ist das untragbar für ein so fortschrittliches und wirtschaftlich starkes Land wie Deutschland.“, so die Landespolitikerin.
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