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15.08.2013 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen
Steinbrück und Machnig: Deutschland braucht endlich wieder eine Energiepolitik
Zur heutigen Vorstellung eines energiepolitischen 10-Punkte-Sofortprogramms erklären SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Matthias Machnig, für Energiepolitik zuständiges Mitglied im SPD-Kompetenzteam:
15.08.2013 in Arbeit & Wirtschaft von Dorothea Marx
SPD-Landespolitikerin Dorothea Marx: Mindestlohn ist die einzige Antwort auf die erschreckend hohe Zahl an Zweitjobbern
„Es sollte zur Normalität gehören, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können“, so die bundespolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx. Der heute vermeldete Rekordanstieg bei den Zweitjobbern in Deutschland auf knapp 2,66 Millionen sei ein Resultat der von der Bundesregierung beschlossenen Anhebung der Mindestverdienstgrenze von 400 auf 450 Euro. Anstatt - wie im Koalitionsvertrag zugesichert - die Brückenfunktion von Minijobs hin zu sozialversicherungspflichtigen Stellen zu stärken, werde durch die Regelung von Schwarz-Gelb die geringfügige Beschäftigung weiter ausgebreitet. „Wir brauchen deshalb den Mindestlohn um zu vermeiden, dass ein erheblicher Teil der Erwerbstätigen nur durch Mehrfachbeschäftigung oder einen Minijob ein hinreichendes Haushaltseinkommen zugesichert wird“, konstatiert Marx. Eine nachhaltige Aktivierung des Arbeitsmarktes sei nur möglich, wenn es eine zukunftsfähige und gerechte Entlohnung gebe und damit Steuern und Sozialabgaben abgeführt werden. Nur so könnten Altersarmut und andere negative Effekte auf das Sozialsystem, wie zum Beispiel die Aufstockung, vermieden werden.
14.08.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Kreisvorsitzende Mühlbauer: Gysi und der Linken fehlt es an Taktgefühl
Als instinktlos bezeichnet die SPD-Kreisvorsitzende Eleonore Mühlbauer den Wahlstand der Linkspartei am Dienstag in Ilmenau. Ausgerechnet zum Tag des Mauerbaus erscheint SED-Altkader Gregor Gysi in der Stadt. „Es wäre angebracht gewesen, auf diesen Termin an diesem Tag zu verzichten“, stellt Mühlbauer fest. Schließlich habe auch Gregor Gysi aus der zweiten Reihe der SED Partei und Apparat der DDR entschieden mitgetragen. Gerade die Menschen in Ilmenau haben 1989 miterleben müssen, welche befreiende Wirkung die Grenzöffnung hatte.
„Bereits vor zwei Wochen bewies Kersten Steinke mangelndes Taktgefühl“, erinnert Mühlbauer. Die Spitzenkandidatin der Thüringer Linken trat in Erfurt vor ehemaligen Stasi-Offizieren und anderen Altkadern auf.
„Die Linke muss dringend klären, wie sie mit ihrer Vergangenheit umgeht. Gerade jetzt im Wahlkampf werden von der Partei die Falschen bedient“, so Mühlbauer zusammenfassend.
14.08.2013 in Allgemein von Christoph Majewski
Autobahnanschluss über B90n wichtig – kommt aber 20 Jahre zu spät. Finanzierung weiter unsicher
Am Donnerstag 08. August fällt der Startschuss für den Neubau der Bundesstraße B 90n zwischen der A71 und Nahwinden (L1048), durch den endlich eine leistungsfähige Verbindung in Ost-West-Richtung zur Anbindung des Wirtschaftsraumes Saalfeld/ Rudolstadt/Bad Blankenburg an die A 71 und an die Landeshauptstadt Erfurt fertiggestellt werden soll. Christoph Majewski, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Sonneberg, Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla, begrüßt den Ausbau: "Die Strecke ist dringend notwendig. Das Städtedreieck braucht endlich eine schnelle Autobahnanbindung."
14.08.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Innenpolitiker Gentzel warnt vor einem planlosen Stellenabbau bei der Polizei
Politik steht bei innerer Sicherheit vor großen Herausforderungen
Ob rechtsextremistischer Terror, Internetkriminalität oder organisierte Kriminalität – der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, sieht die Politik beim Thema Innere Sicherheit vor wachsenden Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund schaue er mit Sorge auf die Auseinandersetzung zwischen Innenminister Geibert (CDU) und Finanzminister Voß (CDU) um einen zusätzlichen Stellenabbau bei der Thüringer Polizei, so der Politiker mit Blick auf eine entsprechende mdr-Meldung heute.
14.08.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Lemme: "Mich stört der unbekümmerte Umgang"
Im Rahmen der Berichterstattung zum neuen Regierungssprecher der Thüringer Ministerpräsidentin Dr. Karl-Eckhard Hahn erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende von MOBIT e. V.:
"Ich bin irritiert über den unbekümmerten Umgang der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) mit der Vergangenheit ihres neuen Regierungssprechers.
14.08.2013 in Arbeit von AfA Thüringen
IAB Betriebspanel - Prekäre Beschäftigung in Thüringen nicht weiter angestiegen
Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit hat in seinem diesjährigen IAB - Betriebspanel festgestellt, dass die Zahl der prekären Beschäftigungsverhältnisse in Thüringen nicht weiter angestiegen ist.
13.08.2013 in Parteileben von SPD Gera
Die SPD- Generalsekretärin Andrea Nahles unterstützt den Wahlkampf in Gera
Im Rahmen des Bundestagswahlkampfs konnte der SPD- Kandidat für den Wahlkreis Gera, Jena und dem Saale- Holzland- Kreis, Volker Blumentritt, am Montag die SPD- Generalsekretärin Andrea Nahles in Gera begrüßen.
13.08.2013 in Ankündigungen von SPD-Kreisverband Nordhausen
Staatssekretär zu Gast im Landkreis
Am Donnerstag wird der Staatssekretär des Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit, Jochen Staschewski, im Landkreis Nordhausen erwartet...
13.08.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD: Carius war bei wichtigen Projekten untätig/ Sommer der verpassten Chancen
Die Veröffentlichung eines sinkenden Frachtaufkommens am Erfurter Flughafen durch die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV), die im Widerspruch zu den Aussagen von Bau- und Verkehrsminister Carius steht, belegt nach Auffassung von SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg, dass der CDU-Politiker wichtige Projekte nicht voran bringt.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
