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20.11.2013 in Ankündigungen von SPD Gera
Mit einigem Erstaunen nimmt der SPD Kreisverband Gera die Dreistigkeit zur Kenntnis, mit der die CDU Thüringen ihren Landesparteitag im Geraer Kultur- und Kongresszentrum am Samstag abhält. Dass ausgerechnet diejenigen, die das KuK schließen wollen und Gera das größte Sparprogramm in seiner Geschichte verordnet haben, nun ihren Parteitag dort abhalten, sei eine Zumutung, so SPD-Vorsitzender Tilo Wetzel.
20.11.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Thüringens Wirtschaftsminister und stellvertretender SPD-Vorsitzender Matthias Machnig hat angesichts des heute von der Bundesregierung vorgelegten Berichts zum Stand der Deutschen Einheit davor gewarnt, das Thema „Aufbau Ost“ zu den Akten zu legen. „Wir dürfen bei der Herstellung der wirtschaftlichen und sozialen Einheit Deutschlands nicht auf halbem Wege stehen bleiben“, sagte Machnig. Es gebe weder Grund zur Resignation noch zur Selbstzufriedenheit.
19.11.2013 in Allgemein von SPD Weimar
Über folgenden Link finden Sie die aktuelle Ausgabe unserer Zeitung für Weimarer Kultur und Politik. Vergangene Ausgaben können Sie unter der Rubrik »Partei«, dann »Zeitung« lesen.
18.11.2013 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen
Die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider unterstützen die Forderung von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig nach einer bundesweiten Umlage für die Netznutzungsentgelte:
18.11.2013 in Soziales von Dagmar Künast
„Die Einlassungen von Hans-Werner Sinn zu möglichen Rentenreformen, bei denen Kinderlose niedrigere Rentenzahlungen erhalten sollen, sind empörend und nicht durchdacht“, erklärt Dagmar Künast, rentenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, mit Blick auf die Diskussionen um Aussagen des Präsidenten des ifo-Instituts Hans-Werner Sinn.
18.11.2013 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Wir begrüßen die Einsicht von Wolfgang Fiedler, dass der Thüringer Datenschutzbeauftragte personell angemessen ausgestattet werden muss. Das hat die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, in einer Reaktion auf eine Pressemitteilung des innenpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion betont.
18.11.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Bereits vor längerer Zeit habe ich mich entschlossen nach fast 20 Jahren im Thüringer Landtag nicht noch einmal zu kandidieren. Ausschlaggebend für diese Entscheidung war der bereits damals sich innerparteilich abzeichnende Kurswechsel der SPD im Umgang mit der Linkspartei.
Der vor einigen Tagen auf dem SPD – Bundesparteitag gefasste Grundsatzbeschluss zu künftigen Koalitionen auf Bundesebene und die Aussagen des SPD – Landesvorsitzenden in der heutigen Tagespresse haben mir die Richtigkeit dieser Entscheidung bestätigt.
18.11.2013 in Parteileben von SPD Thüringen
Mit dem Beschluss „Perspektiven. Zukunft. SPD!“ hat sich die SPD als erst Partei von der „Ausschließeritis“ verabschiedet. In Zukunft werden wir keine Koalitionsoptionen (jenseits von Bünsnissen mit rechtspopulistischen oder –extremen Parteien) auf Bundesebene mehr vor den Wahlen ausschließen. Dies gilt insbesondere auch für Koalitionen mit der Linkspartei.
18.11.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Einer der Sitzungsräume der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wurde nun mit Bildern vom Bürgerfest verschönert.
16.11.2013 in Parteileben von SPD Thüringen
Der Bundesparteitag von Leipzig wird als ein besonderer Parteitag in die Geschichte der Sozialdemokratie eingehen. Es war bei Leibe kein Wohlfühlparteitag in der sächsischen Metropole und es wurde deutlich, dass es sich die SPD nicht leicht macht mit dem Gang in eine Große Koalition. Der Tenor war von der Parteispitze bis zum Delegierten einig, dass das momentane Ergebnis nicht für die Bildung einer Großen Koalition ausreicht.
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