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18.11.2013 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen
Die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider unterstützen die Forderung von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig nach einer bundesweiten Umlage für die Netznutzungsentgelte:
18.11.2013 in Soziales von Dagmar Künast
„Die Einlassungen von Hans-Werner Sinn zu möglichen Rentenreformen, bei denen Kinderlose niedrigere Rentenzahlungen erhalten sollen, sind empörend und nicht durchdacht“, erklärt Dagmar Künast, rentenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, mit Blick auf die Diskussionen um Aussagen des Präsidenten des ifo-Instituts Hans-Werner Sinn.
18.11.2013 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Wir begrüßen die Einsicht von Wolfgang Fiedler, dass der Thüringer Datenschutzbeauftragte personell angemessen ausgestattet werden muss. Das hat die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, in einer Reaktion auf eine Pressemitteilung des innenpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion betont.
18.11.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Bereits vor längerer Zeit habe ich mich entschlossen nach fast 20 Jahren im Thüringer Landtag nicht noch einmal zu kandidieren. Ausschlaggebend für diese Entscheidung war der bereits damals sich innerparteilich abzeichnende Kurswechsel der SPD im Umgang mit der Linkspartei.
Der vor einigen Tagen auf dem SPD – Bundesparteitag gefasste Grundsatzbeschluss zu künftigen Koalitionen auf Bundesebene und die Aussagen des SPD – Landesvorsitzenden in der heutigen Tagespresse haben mir die Richtigkeit dieser Entscheidung bestätigt.
18.11.2013 in Parteileben von SPD Thüringen
Mit dem Beschluss „Perspektiven. Zukunft. SPD!“ hat sich die SPD als erst Partei von der „Ausschließeritis“ verabschiedet. In Zukunft werden wir keine Koalitionsoptionen (jenseits von Bünsnissen mit rechtspopulistischen oder –extremen Parteien) auf Bundesebene mehr vor den Wahlen ausschließen. Dies gilt insbesondere auch für Koalitionen mit der Linkspartei.
18.11.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Einer der Sitzungsräume der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wurde nun mit Bildern vom Bürgerfest verschönert.
16.11.2013 in Parteileben von SPD Thüringen
Der Bundesparteitag von Leipzig wird als ein besonderer Parteitag in die Geschichte der Sozialdemokratie eingehen. Es war bei Leibe kein Wohlfühlparteitag in der sächsischen Metropole und es wurde deutlich, dass es sich die SPD nicht leicht macht mit dem Gang in eine Große Koalition. Der Tenor war von der Parteispitze bis zum Delegierten einig, dass das momentane Ergebnis nicht für die Bildung einer Großen Koalition ausreicht.
16.11.2013 in Parteileben von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Die Sozialdemokraten des Landkreises Unstrut-Hainich wählten am Freitag ihre neue Spitze. Im Landhotel am Mittelpunkt in Niederdorla versammelten sich die Delegierten des Parteitages, um ihren elfköpfigen Kreisvorstand zu formieren. Das beste Ergebnis erreichte mit 91,8 Prozent der wiedergewählte Kreisvorsitzende Walter Pilger. Der erste Gratulant zu einem guten Ergebnis war der Justizminister Holger Poppenhäger, der extra wegen des Kreisparteitages aus Leipzig vom Bundesparteitag der SPD gekommen ist.
16.11.2013 in Parteileben von SPD Thüringen
Mit 94 Prozent der Stimmen wurde Dr. Thomas Hartung zum Direktkandidaten der SPD in Weimar gewählt.
15.11.2013 in Landtag von SPD Altenburger Land
Eine Unterrichtsstunde der anderen Art erlebten kürzlich die Schülerinnen und Schüler des Altenburger Friedrichgymnasiums. Der Sömmerdaer SPD-Landtagsabgeordnete Frank Weber, der auch das Altenburger Land betreut, diskutierte zwei Stunden mit Schülern des Sozialkundekurses über politische Themen, die junge Menschen interessieren.
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