26.11.2013 in Allgemein von SPD Thüringen

SPD-Fraktionschef Höhn soll neuer Thüringer Wirtschaftsminister werden

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Höhn, soll neuer Thüringer Wirtschaftsminister werden. Das hat der SPD-Politiker am Dienstagmittag bestätigt. „Der SPD-Landesvorsitzende und stellvertretende Ministerpräsident Christoph Matschie hat mich gebeten, das Amt des Wirtschaftsministers zu übernehmen. Dieser Aufgabe werde ich mich stellen“, berichtete Höhn. 

26.11.2013 in Bildung & Kultur von SPD Gera

Geraer SPD begrüßt Umdenken der CDU in der Bildungspolitik

 

Die Geraer SPD begrüßt das Umdenken der CDU in deren Bildungsantrag bei ihrem Parteitag in Gera. „In der Vergangenheit hat die CDU regelmäßig in der Landesregierung die Neueinstellung von Lehrern blockiert. Nun fordert die CDU mehr Lehrer für Thüringen. Wir begrüßen diese Einsicht, die aber auch mit Taten untersetzt werden muss“, so SPD-Kreisvorsitzender Tilo Wetzel.

Die angekündigte Unterrichtsgarantie ist aus Sicht der Geraer SPD eine Mogelpackung, betrachtet man die tatsächlichen Handlungen der CDU in der Landesregierung. Die CDU habe den Lehrermangel in Thüringen zu verantworten, weil sie die Einstellung junger Lehrer über Jahre unterlassen hatte. Diesen Mangel müsse nun Kultusminister Matschie mühsam korrigieren.

25.11.2013 in Allgemein von SPD Thüringen

Christoph Matschie dankt Matthias Machnig: „Er war der bisher erfolgreichste Thüringer Wirtschaftsminister“

 

Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Christoph Matschie, dankt Matthias Machnig für sein Engagement in Thüringen:

„Matthias Machnig hat Thüringen in den vergangenen vier Jahren ein gutes Stück voran gebracht. Noch nie seit der deutschen Einheit war die Situation auf dem Arbeitsmarkt so gut wie heute. Das ist auch sein Verdienst. Er war der bisher erfolgreichste Thüringer Wirtschaftsminister.

25.11.2013 in Allgemein von ASF Thüringen

Jahrestreffen der ASF Thüringen

 

Zum Jahrestreffen der ASf Thüringen luden die Thüringer SPD-Frauen am vergangen Wochenende nach Erfurt ins Cafe Nerly ein.
Diskutiert wurde u.a. über den koalitionsvertrag, das SPD-Mitgliedervotum, die Arbeit der Landtagsfraktion und die anstehenden Wahlen.
Eine Arbeitsgruppe innerhalb der SPD beschäftigt sich gesondert mit dem Thema wie Frauen für Kommunalparlamente begeistert werden können. Eine Tagung des Landesfrauenrates am 30.11. in Eisenach sowie am 13.1 in Gera.

25.11.2013 in Allgemein von Sabine Doht

Ortsumgehung Stockhausen für den Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet

 

In einem Leserbrief des Vorsitzenden der Bürgerinitiative Mosbach war am Samstag in der TA zu lesen, dass die Ortsumgehung Stockhausen der B84 nicht im Bundesverkehrswegeplan sei.

Dazu ist folgendes zu sagen:

24.11.2013 in Allgemein von SPD Thüringen

Lindenberg: CDU langweilt den Freistaat mit Wahlkampftheater/ Union ohne Ideen für die Zukunft Thüringens

 

Zum Parteitag der Thüringer CDU erklärt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg:

„Die CDU hat offensichtlich schon in den Wahlkampfmodus geschaltet – das ist völlig inakzeptabel. Anstatt die Menschen in Thüringen ein Jahr vor Auslaufen der Legislaturperiode mit Wahlkampftheater zu langweilen, sollte sie vielmehr die Zukunft des Freistaates wieder in den Blick nehmen und zur Regierungsarbeit zurückkehren.

22.11.2013 in Ankündigungen von Jusos Ilm-Kreis

Gründung Juso Hochschulgruppe Ilmenau und Weihnachtsfeier der Jusos Ilm-Kreis

 

Am 29.11.2013 haben wir gleich zwei gute Gründe Mitglieder, Unterstützer_innen und Interessierte nach Ilmenau in den Interclub Ilmenau einzuladen.

 

Um 17 Uhr wird die Neugründung der Juso Hoschulgruppe Ilmenau stattfinden. Die Gründung der Juso Hochschulgruppe steht unter dem Motto "Für mehr Gerechtigkeit und Solidarität, auch im Thüringer Wald!" Themen wie der soziale Wohnraum in Ilmenau, die Interessenvertretung für Studierende aus allen Einkommensklassen, sowie die Kritik an der Rüstungs- und Auftragsforschung der TU-Ilmenau gaben den Ansporn für die offizielle Gründung einer Hochschulgruppe der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten. Wir wollen Kontra geben und die Hochschulpolitik aktiv mitgestalten.

 

Weiter geht es 18 Uhr mit der Weihnachtsfeier der Jusos Ilm-Kreis. Wir haben dieses Jahr auch guten Grund zum Feiern. So blicken wir zurück auf das Jahr unserer Neugründung und erster zaghafter Schritte zurück in das politische Tagesgeschehen. Also setzt die Weihnachtsmützen auf, holt die roten Stiefel aus dem Schrank, bewegt euch nach Ilmenau und stoßt mit uns auf das vergangene Jahr, auf die Weihnachtszeit und kommende freudige Ereignisse an. Für eine Rückmeldung wären wir euch dankbar (ungefähre Anzahl der interessierten Gäste an romy_arnold@web.de), damit wir uns ein bisschen vorbereiten können. Für kleinere Speisen und Getränke ist gesorgt, aber wir halten euch natürlich nicht davon ab das eine oder andere Erfrischungstränk mitzubringen.

22.11.2013 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Matschie: „Kommunales Hilfspaket muss schnell auf die Beine gestellt werden“

 

Christoph Matschie, der Vorsitzende der Thüringer SPD und stellvertretende Ministerpräsident, wirbt für eine schnelle Umsetzung des Hilfspaketes der Landesregierung für die Kommunen.

22.11.2013 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen

SPD: Mit Populismus in der Bildungspolitik verkauft die CDU die Menschen im Land für dumm

 

Der Landesgeschäftsführer der SPD Thüringen, Rene Lindenberg, weist auf eklatante Widersprüche der Thüringer CDU in der Bildungspolitik hin: „Durch die CDU werden bunte Fassaden aufgerichtet, um Menschen im Land für dumm zu verkaufen. Das ist sehr durchsichtig. Ein altes Sprichwort sagt: Mit Lügen kommt man durch die ganze Welt, aber nie wieder zu Hause an. Daran sollte die CDU auf ihrem Parteitag denken.“

21.11.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Taubert lässt Text der Band „Frei.Wild“ prüfen

 

Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert (SPD), hat eine Prüfung des Liedes „Rache muss sein“ der Band Frei.Wild durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) veranlasst. Grund war eine Anfrage des Journalisten Thomas Kuban, der vermutete, dass bestimmte Textstellen jugendgefährdend sein könnten.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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