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09.11.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD-Kreisverband Nordhausen
Anlässlich des 75. Jahrestages der Reichspopromnacht wollen die SPD Mitglieder der Opfer der nationalsozialistischen Terrorherrschaft Gedenken. wie das vonstatten gehen soll, das erklärt Kreisvorsitzende Dagmar Becker...
08.11.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Anlässlich des 75. Jahrestages der Reichspogromnacht am 9. November verweist Thüringens SPD-Chef und stellvertretender Ministerpräsident Christoph Matschie auf die Verfolgung jüdischer Häftlinge im einstigen Konzentrationslager Buchenwald.
08.11.2013 in Parteileben von SPD Thüringen
Am gestrigen Abend hat die Thüringer SPD eine weitere Kandidatin für die Landtagswahl im nächsten Jahr nominiert.
07.11.2013 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
Im Vorfeld der nächsten Stadtratssitzung und zur Lösung der aktuellen Situation fordert der SPD Kreisverband Gera die Entkoppelung von Nachtragshaushalt und Haushaltskonsolidierungskonzept. „Der Nachtragshaushalt bildet die tatsächlichen Realitäten im Jahr 2013 ab und wird deshalb von der SPD mitgetragen. Das unausgegorene Haushaltskonsolidierungskonzept, welches den ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern quasi alternativlos angeboten wird, aber nicht“, erläutert Kreisvorsitzender Tilo Wetzel die Problemlage. Die SPD sei prinzipiell bereit, ein konkretes Sparziel zu vereinbaren und habe diese Bereitschaft auch schon im Jahr 2011 bewiesen, als die Stadt ein Defizit von 14 Millionen Euro durch die Reduzierung von Ausgaben und die Erhöhung von Einnahmen ausglich.
07.11.2013 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – mit diesem Zitat aus dem Grundgesetz erinnert die Sondershäuser SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx an die Novemberpogrome von 1938, die sich am Samstag zum 75. Mal jähren.
07.11.2013 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Ein Anspruch auf Bildungsurlaub für Arbeitnehmer in Thüringen soll noch in dieser Legislaturperiode gesetzlich beschlossen werden. Ein Entwurf des entsprechenden Bildungsfreistellungsgesetzes hat den ersten Kabinettdurchgang durchlaufen.
07.11.2013 in Parteileben von SPD Kreisverband Sömmerda
In den Wahlkonferenzen (Mitgliedervollversammlung) werden der/die SPD- Kandidaten zur Kreistagswahl 2014 und für die Stadtratswahl in Sömmerda gewählt.
07.11.2013 in Allgemein von Sabine Doht
SPD-Verkehrsexpertin Doht warnt vor Pkw-Maut/Mogelpackung, um Pendler abzukassieren
Vor der Einführung einer Pkw-Maut hat die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, anlässlich der Verkehrsministerkonferenz in Suhl gewarnt. „Ich erwarte ein klares Nein zur Pkw-Maut von den Verkehrsministern und keine Wenn-Dann-Hintertürchen, wie sie Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) aufstoßen will.“
07.11.2013 in Parteileben von SPD Thüringen
Am gestrigen Abend hat die Thüringer SPD zwei weitere Kandidaten für die Landtagswahl im nächsten Jahr nominiert.
06.11.2013 in Allgemein von Sabine Doht
SPD-Politikerin Doht begrüßt Vorschläge zur Mietpreisbremse / Linke will zurück in alte Zeiten
Sabine Doht, die Sprecherin für Bau der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt das gestern in Berlin im Rahmen der Koalitionsverhandlungen beschlossene „Paket für bezahlbares Bauen und Wohnen“. „Das ist ein erster wichtiger Schritt, um den teilweise überhitzten Wohnungsmarkt in Deutschland zu beruhigen“, so Doht heute. Die von der SPD durchgesetzte Mietpreisbremse löse die Wohnungsnot in den großen Städten aber natürlich nicht allein, betont die Bauexpertin.
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