13.05.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

SGK-Vorsitzende Antje Hochwind: „Voss muss Zahlen auf den Tisch legen. Keine Tricks!“

 

„Die heute vorgestellte aktuelle Steuerschätzung muss auch Klarheit bei den Thüringer Kommunalfinanzen schaffen“, das erwartet Landrätin Antje Hochwind. Die Vorsitzende der Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Thüringen e. V. (SGK Thüringen) fordert den Thüringer Finanzminister auf, schnellstmöglich die Eckwerte für den Kommunalen Finanzausgleich 2015 auf den Tisch zu legen: „In den Kommunen entscheidet sich die Lebensqualität für uns alle. Welche Schulen und Straßen können saniert werden? Wann hat der Jugendclub offen? Um all das absichern zu können brauchen wir eine auskömmliche Finanzausstattung. Keine Rechentricks!“

13.05.2014 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx

SPD-Datenschutzpolitikerin Marx: Gericht bringt ‚elektronischen Radiergummi‘ auf den Weg

 

„Dieses Urteil ist ein Meilenstein beim Schutz der Persönlichkeitsrechte im Internetzeitalter“, so bewertet SPD-Datenschutzpolitikerin Dorothea Marx ein heute veröffentlichtes Urteil des Europäischen Gerichtshofs.

13.05.2014 in Stadtrat von SPD Gera

SPD: Zukünftig Begrenzung der Plakatierung vorstellbar / Wahlkampf ist Kompliment an Wähler und Stadt

 

Die SPD kündigt an, nach der Kommunalwahl mit anderen Beteiligten das Gespräch zu suchen, um über Regeln zur Begrenzung der Wahlkampfplakatierung in Gera zu sprechen. Derzeit hängen über 12.000 Plakate in Gera, das Stadtbild leidet.

13.05.2014 in Ankündigungen von SPD Gera

Staatssekretär aus Bundesbauministerium spricht zu Stadtumbau in Gera-Lusan

 

Am Donnerstag, den 15. Mai, wird Florian Pronold, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, zum Stadtumbau in Gera sprechen.

13.05.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker

12 Tage bis zur Europawahl

 

Europa wird konkret. Beispiel 12: Standby-Modus. Einer der Größten Stromfresser im Alltag sind die Standby-Optionen zahlreicher Elektronikgeräte. Ob der Fernseher zu Hause oder der Kopierer im Büro – überall leuchtet ein rotes Lämpchen. Dieses zeigt das Gerät ist aus, aber kann jederzeit wieder angehen.

 

12.05.2014 in Bildung & Kultur von SPD Gera

Kultusministerium unterstützt Symposium zur Wismutkunst

 

Die Ausstellung "Sonnensucher! Die Kunstsammlung der Wismut - Eine Bestandsaufnahme" öffnete am Sonntag das vorerst letzte Mal ihre Pforten. Am Mittwoch, den 14. Mai, findet nun ein Symposium über die 4.000 Exponate starke Sammlung statt. Die Finanzierung dafür übernehmen die Wismut GmbH und das Thüringer Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur.

12.05.2014 in Allgemein von Regine Kanis

Gedenken an Opfer der REIMAHG

 

Zum 50. Mal fand am Samstag im Leubengrund bei Kahla die Gedenkveranstaltung für die Opfer der REIMAHG statt. Zwischen 1944 und 1945 starben hier 2.000 Menschen. Sie wurden als Zwangsarbeiter Opfer eines menschenverachtenden Regimes, dessen Ideologie leider auch heute noch gärt.

12.05.2014 in Soziales von Regine Kanis

Gelegenheit zur Begegnung

 

Der fünfte Kinder- und Jugendtag fand am Freitag in Eisenberg statt. Trotz wechselhaftem Wetter kamen zahlreiche Kinder, Jugendliche und Erwachsene, um sich auszutauschen, Erfahrungen zu sammeln und weiterzugeben.

12.05.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker

13 Tage bis zur Europawahl

 

Europa wird konkret. Beispiel 13: Europäische Chemikalienverordnung REACH. Am 1. Juli 2007 trat die REACH-Verordnung in Kraft. Sie steht für Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals.

11.05.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker

14 Tage bis zur Europawahl

 

Europa wird konkret. Beispiel 14: Europäische Top-Level-Domain. Die Europäische Union benutzt mit .eu eine eigene Domain obwohl sie kein eigenständiger Staat ist.

 

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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