04.07.2014 in Umwelt & Energie von Regine Kanis

Regionalkonferenz des Thüringer Bauernverbandes

 
v.li.: Dr. J. Scheringer-Wright (Linke), Regine Kanis (SPD) und Stefan Baldus (Bauernverband)

In der Fachschule für Landwirtschaft in Stadtroda fand am 3. Juli eine Podiumsdiskussion zur Agrarpolitik in Thüringen statt. Eingeladen hatte der Thüringer Bauernverband e.V. die Fraktionen im Thüringer Landtag, um sich zu den agrarpolitischen Forderungen der Bauern zu äußern. In einem drei Minuten Statement machte jeder die Position seiner Partei deutlich, bevor es in die Diskussionsrunde ging. Bis auf die Grünen-Fraktion waren alle vertreten.

03.07.2014 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Mindestlohn kommt! - Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik

 

Erklärung des SPD-Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme anlässlich der Verabschiedung des Tarifautonomiestärkungsgesetzes am heutigen Tage 

03.07.2014 in Freiheit & Sicherheit von Regine Kanis

Ausstellungseröffnung in Kahla

 

Am Dienstag wurde im Demokratieladen die Wanderausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“ eröffnet.

 

02.07.2014 in Gesundheit von Dorothea Marx

Eröffnung des Pflegestützpunktes in Sondershausen

 

Die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx nahm an der Eröffnung des Pflegestützpunktes in Sondershausen teil. Die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert und die Landrätin des Kyffhäuserkreises Antje Hochwind enthüllten das Schild am Sozial- und Jugendamt, in welchem sich der Pflegestützpunkt befindet.

02.07.2014 in Allgemein von Dorothea Marx

Zwischenruf: Keine Schließung von Bahn-Haltepunkten

 

Die im 4. Nahverkehrsplan für den Schienenpersonenverkehr im Freistaat Thüringen vorgesehene Schließung von 5 Zugangsstellen im Kyffhäuserkreis stößt vielenorts auf Unverständnis. Zu Recht.

02.07.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Jusos Ilm-Kreis

„Spätestens wenn die deutsche Elf verliert, wird aus Party-Patriotismus offener Rassismus“

 

Jusos im Ilm-Kreis stellen kritische Fragen zur Fußball WM

Die deutsche Elf ist momentan allgegenwärtig. Die Straßen werden beherrscht von Gesprächen über die Fußball WM und schwarz-rot-goldenen Fahnen, welche zwischen den großen Meisterschaften ihr Dasein in den heimischen Schränken fristen. „Die Weltmeisterschaft ist der Zeitpunkt, wo die meisten Menschen losgelöst von jedem Problembewusstsein die Deutsche Fahne schwenken und diejenigen, die daran Anstoß finden sofort in das Anti-Deutsche Spektrum gedrängt werden“, findet die Kreisvorsitzende der Jusos Romy Arnold. Eine wirklich kritische öffentliche Auseinandersetzung über den Zusammenhang zwischen Fußball-Patriotismus, Rassismus und Politik findet jedoch kaum statt. Dabei gibt es viele Themen im Zusammenhang mit dem Turnier die eine kritische Auseinandersetzung geradezu herausfordern. Ob es die politische Situation in Brasilien betrifft, die Korruptionsaffären um die FIFA oder die Frage nach einer möglichen Trennung zwischen dem vermeintlich harmlosen Party-Patriotismus der Masse und dem offenen Rassismus des Einzelnen.  Eins jedoch ist für die Jusos Ilm-Kreis definitiv klar: „Politik und Fußball sind nicht voneinander zu trennen, spätestens wenn Angela Merkel mit ihrem Besuch in der Kabine der Mannschaft Sympathiepunkte bei den Wähler*innen in Deutschland erhaschen will, wird das deutlich“, kritisiert Max Reichel-Schindler von der Schüler*innengruppe der Jusos.  

Fußball ist eine Möglichkeit sich mit einer Gemeinschaft, in diesem Falle mit einer Nation, zu identifizieren und darüber hinaus mit anderen Nationen in einen internationalen Wettbewerb zu treten. In Deutschland hängt im Gegensatz zu anderen Nationen die Zugehörigkeit immer noch stark von der Geburt ab. Egal ob als Fan beim Public Viewing, oder Spieler auf dem Feld, für Deutsche spielt die Herkunft noch eine große Rolle bei der Frage der nationalen Zugehörigkeit. Aber steckt denn nicht der internationalistische Gedanke hinter der Weltmeisterschaft? „Nein, jede WM ist immer eine Bühne der Nationen und des Nationalismus“, meint Stefan Berner aus Stadtilm dazu. Auffällig ist dabei, dass eine Berichterstattung über Rassismus und Gewalt  beim Public Viewing quasi nicht stattfindet: „Die Probleme werden hier einfach ignoriert, Zwischenfälle werden ausgeblendet“, so Vincent Ackermann.  Nur so könne man die Kritik am Fußball-Patriotismus auf das linke Spektrum schieben, welches dann gekonnt mit der üblichen Polemik abgespeist wird. Dabei wäre eine offene gesellschaftliche Auseinandersetzung wichtig, um die Bevölkerung gegen den Alltags-Rassismus zu sensibilisieren. So haben nach Ansicht von Romy Arnold die vergangenen Turniere deutlich bewiesen: “Wenn die deutsche Elf gegen eine andere Nation verliert,  schlägt der vermeintlich harmlose Party-Patriotismus in offenen Rassismus um.“

01.07.2014 in Landtag von Regine Kanis

Rücktritt von Gnauck war längst überfällig

 

Pressemitteilung

Erfurt, den 1. Juli 2014

Rücktritt von Gnauck war längst überfällig

„Ich begrüße den Rücktritt von Staatskanzleiminister Gnauck sehr. Der war jedoch längst überfällig. Die Ministerpräsidentin hätte schon eher in ihrem Maschinenraum aufräumen müssen. Stattdessen sah sie tatenlos zu, wie ihr Minister Skandal um Skandal herbeiführte und sich aller Vorwürfe dreist mit juristischen Klauseln erwehrte. Erst als es gewaltig knatterte im CDU-Getriebe und der Druck der eigenen Reihen gefährlich anstieg, haben Gnauck und Lieberknecht die notwendigen Konsequenzen gezogen“, kommentiert Regine Kanis den heutigen Rücktritt des Staatskanzleiministers Jürgen Gnauck.

„Der häufige Wechsel bei den CDU-Spitzen in letzter Zeit, hat gezeigt, dass es Frau Lieberknecht an dem notwendigen Gespür bei der Auswahl ihres Spitzenpersonals fehlt“, ergänzt Kanis.

 

30.06.2014 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Ilmenau

Pressemitteilung: Mindestlohn muss ohne Ausnahmen kommen!

 
Stefan Sandmann und Frank Bsirske

Der Vorsitzende der SPD Ilmenau und Direktkandidat im südlichen Ilm-Kreis zur Landtagswahl, Stefan Sandmann schaltet sich in die Diskussion um den Mindestlohn ein.

30.06.2014 in Allgemein von Regine Kanis

Dank an die Sponsoren des Eisenberger SV Eintracht

 
Regine Kanis, Bürgermeister Ingo Lippert und Vereinsvorsitzender Mike Weber (v.li.)

Am Samstag war ich zu Gast beim Sponsorentreffen des SV Eintracht Eisenberg im Schortental. Dank der fleißigen Spender sind für die nächste Saison die Fahrten zu Auswärtsspielen gesichert. Mit Freude habe ich 100 Euro für diesen Zweck gespendet.

 

29.06.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Kirsten Joachim Breuer

Thüringer Bündnis „Deine Stimme gegen Nazis“ ruft zum Protest gegen das Hasskonzert „Rock für Deutschland“ auf

 
Deine Stimmer gegen Nazis

Am kommenden Samstag, den 05. Juli findet zum zwölften Mal das Hasskonzert „Rock für Deutschland“ in Gera statt. Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen, Parteien und Verbänden organisiert Protest gegen dieses Nazi-Event.

Anmelder der Veranstaltung ist der NPD-Kreisvorsitzende Gordon Richter. Er sitzt bereits seit 2009 im Geraer Stadtrat und kandidiert für die extreme rechte NPD auf dem vierten Listenplatz für den Thüringer Landtag. Richter hat in den Jahren 1993/94 die „Kameradschaft Gera“ aufgebaut und hatte eine tragende Rolle im „Thüringer Heimatschutz“, der wiederum mit der Terrorgruppe NSU eng verknüpft war. Das mittlerweile jährlich stattfindende Hasskonzert in Gera ist ein fester Bestandteil in der Finanzierung der Aktivitäten der extremen Rechten in Gera und darüber hinaus. Mit dem unmittelbar bevorstehenden Hasskonzert soll ein Teil des Finanzbedarfs der NPD für den Landtagswahlkampf gedeckt werden.

Die Gewerkschaften in Ostthüringen organisieren zusammen mit dem „Aktionsbündnis Gera gegen Rechts“ ein Protestcamp, welches bereits am 03. Juli starten wird. Hierfür wurde die Freifläche vor dem Geraer Bahnhof als Veranstaltungsfläche angemeldet. Mit der Ordnungsbehörde der Stadt laufen zurzeit die Verhandlungen über die genaue Lage der Protestfläche.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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