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06.07.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
„Ich habe das Gefühl, dass Herrn Brodbecks Arbeitszeit fast ausschließlich auf das Schreiben von Pressemitteilungen draufgeht“, beschwert sich der Juso-Kreisvorsitzender Oleg Shevchenko.
04.07.2014 in Bildung & Kultur von Regine Kanis
Der gestrige Abend stand im Zeichen der Kultur. Nach der Podiumsdiskussion des Bauernverbandes in Stadtroda ging es nach Bad Klosterlausnitz, wo die Theater-AG des Hermsdorfer Holzland-Gymnasiums ihr Theaterstück aufführten.
04.07.2014 in Umwelt & Energie von Regine Kanis
In der Fachschule für Landwirtschaft in Stadtroda fand am 3. Juli eine Podiumsdiskussion zur Agrarpolitik in Thüringen statt. Eingeladen hatte der Thüringer Bauernverband e.V. die Fraktionen im Thüringer Landtag, um sich zu den agrarpolitischen Forderungen der Bauern zu äußern. In einem drei Minuten Statement machte jeder die Position seiner Partei deutlich, bevor es in die Diskussionsrunde ging. Bis auf die Grünen-Fraktion waren alle vertreten.
03.07.2014 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Erklärung des SPD-Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme anlässlich der Verabschiedung des Tarifautonomiestärkungsgesetzes am heutigen Tage
03.07.2014 in Freiheit & Sicherheit von Regine Kanis
Am Dienstag wurde im Demokratieladen die Wanderausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“ eröffnet.
02.07.2014 in Gesundheit von Dorothea Marx
Die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx nahm an der Eröffnung des Pflegestützpunktes in Sondershausen teil. Die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert und die Landrätin des Kyffhäuserkreises Antje Hochwind enthüllten das Schild am Sozial- und Jugendamt, in welchem sich der Pflegestützpunkt befindet.
02.07.2014 in Allgemein von Dorothea Marx
Die im 4. Nahverkehrsplan für den Schienenpersonenverkehr im Freistaat Thüringen vorgesehene Schließung von 5 Zugangsstellen im Kyffhäuserkreis stößt vielenorts auf Unverständnis. Zu Recht.
02.07.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Jusos Ilm-Kreis
Jusos im Ilm-Kreis stellen kritische Fragen zur Fußball WM
Die deutsche Elf ist momentan allgegenwärtig. Die Straßen werden beherrscht von Gesprächen über die Fußball WM und schwarz-rot-goldenen Fahnen, welche zwischen den großen Meisterschaften ihr Dasein in den heimischen Schränken fristen. „Die Weltmeisterschaft ist der Zeitpunkt, wo die meisten Menschen losgelöst von jedem Problembewusstsein die Deutsche Fahne schwenken und diejenigen, die daran Anstoß finden sofort in das Anti-Deutsche Spektrum gedrängt werden“, findet die Kreisvorsitzende der Jusos Romy Arnold. Eine wirklich kritische öffentliche Auseinandersetzung über den Zusammenhang zwischen Fußball-Patriotismus, Rassismus und Politik findet jedoch kaum statt. Dabei gibt es viele Themen im Zusammenhang mit dem Turnier die eine kritische Auseinandersetzung geradezu herausfordern. Ob es die politische Situation in Brasilien betrifft, die Korruptionsaffären um die FIFA oder die Frage nach einer möglichen Trennung zwischen dem vermeintlich harmlosen Party-Patriotismus der Masse und dem offenen Rassismus des Einzelnen. Eins jedoch ist für die Jusos Ilm-Kreis definitiv klar: „Politik und Fußball sind nicht voneinander zu trennen, spätestens wenn Angela Merkel mit ihrem Besuch in der Kabine der Mannschaft Sympathiepunkte bei den Wähler*innen in Deutschland erhaschen will, wird das deutlich“, kritisiert Max Reichel-Schindler von der Schüler*innengruppe der Jusos.
Fußball ist eine Möglichkeit sich mit einer Gemeinschaft, in diesem Falle mit einer Nation, zu identifizieren und darüber hinaus mit anderen Nationen in einen internationalen Wettbewerb zu treten. In Deutschland hängt im Gegensatz zu anderen Nationen die Zugehörigkeit immer noch stark von der Geburt ab. Egal ob als Fan beim Public Viewing, oder Spieler auf dem Feld, für Deutsche spielt die Herkunft noch eine große Rolle bei der Frage der nationalen Zugehörigkeit. Aber steckt denn nicht der internationalistische Gedanke hinter der Weltmeisterschaft? „Nein, jede WM ist immer eine Bühne der Nationen und des Nationalismus“, meint Stefan Berner aus Stadtilm dazu. Auffällig ist dabei, dass eine Berichterstattung über Rassismus und Gewalt beim Public Viewing quasi nicht stattfindet: „Die Probleme werden hier einfach ignoriert, Zwischenfälle werden ausgeblendet“, so Vincent Ackermann. Nur so könne man die Kritik am Fußball-Patriotismus auf das linke Spektrum schieben, welches dann gekonnt mit der üblichen Polemik abgespeist wird. Dabei wäre eine offene gesellschaftliche Auseinandersetzung wichtig, um die Bevölkerung gegen den Alltags-Rassismus zu sensibilisieren. So haben nach Ansicht von Romy Arnold die vergangenen Turniere deutlich bewiesen: “Wenn die deutsche Elf gegen eine andere Nation verliert, schlägt der vermeintlich harmlose Party-Patriotismus in offenen Rassismus um.“
01.07.2014 in Landtag von Regine Kanis
Pressemitteilung
Erfurt, den 1. Juli 2014
Rücktritt von Gnauck war längst überfällig
„Ich begrüße den Rücktritt von Staatskanzleiminister Gnauck sehr. Der war jedoch längst überfällig. Die Ministerpräsidentin hätte schon eher in ihrem Maschinenraum aufräumen müssen. Stattdessen sah sie tatenlos zu, wie ihr Minister Skandal um Skandal herbeiführte und sich aller Vorwürfe dreist mit juristischen Klauseln erwehrte. Erst als es gewaltig knatterte im CDU-Getriebe und der Druck der eigenen Reihen gefährlich anstieg, haben Gnauck und Lieberknecht die notwendigen Konsequenzen gezogen“, kommentiert Regine Kanis den heutigen Rücktritt des Staatskanzleiministers Jürgen Gnauck.
„Der häufige Wechsel bei den CDU-Spitzen in letzter Zeit, hat gezeigt, dass es Frau Lieberknecht an dem notwendigen Gespür bei der Auswahl ihres Spitzenpersonals fehlt“, ergänzt Kanis.
30.06.2014 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Ilmenau
Der Vorsitzende der SPD Ilmenau und Direktkandidat im südlichen Ilm-Kreis zur Landtagswahl, Stefan Sandmann schaltet sich in die Diskussion um den Mindestlohn ein.
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