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17.07.2014 in Kreistag von SPD Saale-Holzland-Kreis
Zweite Kreistagssitzung für SPD erfolgreich verlaufen
Am 17. Juli fand im Eisenberger Kaisersaal die zweite Kreistagssitzung statt. Auf der Tagesordnung standen zahlreiche Wahlen und die Beschließung von Hauptsatzung und Geschäftsordnung.
17.07.2014 in Bildung & Kultur von Regine Kanis
Ein Jahr "schulbezogene Jugendsozialarbeit"
Am 15. Juli fand unter dem Thema "Schulbezogene Jugendsozialarbeit - das erste Jahr" eine Tagung im Volksbad Jena statt. Moderiert wurde die Veranstaltung von Ines Morgenstern vom Verein Orbit e.V., der das Landesprogramm fachlich begleitet.
16.07.2014 in Antifa von Jusos Ilm-Kreis
Die NPD versucht sich im Wahlkampf einen demokratischen Anschein zu geben
SPD-Landtagsabgeordnete Mühlbauer und Juso Kreisvorsitzende Arnold warnen vor dem Wolf im Schafspelz
Am Mittwoch wird die NPD mit ihrer Pressekonferenz in den Wahlkampf starten. „Dass sich die Rechten dazu wieder Kirchheim im Ilm-Kreis ausgesucht haben, ist eine Frechheit“, so Eleonore Mühlbauer. Zusammen mit den Bündnissen vor Ort wehrt sie sich seit geraumer Zeit dagegen, dass die Kirchheimer Erlebnisscheune immer wieder als Tagungsort der Nazis fungiert. Bei diesen Veranstaltungen versucht sich die NPD regelmäßig als demokratische Partei darzustellen. Das sogenannre Wahlprogramm verbindet dabei rechte Polemik mit vermeintlicher Bürgernähe. Nach Aussagen der Jungsozialistin Romy Arnold werden somit die Ängste der Bevölkerung für rechtsextreme Parteiarbeit instrumentalisiert. „Wenn wir aber mit den aktuellen gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen umgehen wollen, nützt uns keine Polemik und Angstkultur!“ Stattdessen bedarf es einer demokratischeren Kultur und Beteiligung der Bürger. Die NPD hingegen spricht sich für den Ausschluss von Minderheiten und Andersdenkenden, als Mittel zur Problembewältigung aus. „Rechte Parteien und Gruppierungen versuchen regelmäßig gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in der Mitte unserer Gesellschaft salonfähig zu machen und das werden wir nicht zulassen“, so Arnold weiter.
Am Donnerstag wird der offizielle Wahlkampfauftakt der NPD ausgerechnet vor dem Thüringer Landtag stattfinden. „Die NPD ist keine demokratische Partei und wir werden als Abgeordnete zusammen mit den zivilgesellschaftlichen Akteuren alles dafür tun, damit sie sich nicht als solche tarnen kann.“ Dazu ist auch die Bevölkerung aufgerufen.
16.07.2014 in Landtag von Dorothea Marx
Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ beschließt Abschlussbericht
Der Untersuchungsausschuss 5/1 „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ hat heute einstimmig seinen Abschlussbericht beschlossen.
Es besteht jetzt noch bis zum 15. August 2014 die Möglichkeit zur Abgabe von Sondervoten einzelner Mitglieder. Diese werden voraussichtlich hauptsächlich Ausführungen zu unterschiedlichen politischen Schlussfolgerungen für die künftige Arbeit der Sicherheitsbehörden beinhalten.
Der Ausschuss ist sich in der Bewertung des Umgangs Thüringer Behörden mit dem NSU in hohem Maße einig gewesen und hat damit seine intensive Aufklärungsarbeit der letzten zweieinhalb Jahre erfolgreich abgeschlossen.
Eine detaillierte Vorstellung des Berichts wird nach Eingang der Sondervoten und Drucklegung des Berichts erfolgen.
15.07.2014 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
SPD setzt sich für Sportentwicklung und breitere Parkplätze in Altenburg ein
Die SPD Stadtratsfraktion startet mit Volldampf in die neue Wahlperiode. Dazu stellt die SPD zwei Anträge zur inhaltlichen Diskussion, die beide die Lebensbedingungen in Altenburg verbessern sollen.
15.07.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Lindenberg: Lieberknecht kneift und nimmt sich selbst aus dem Rennen
Angesichts der Nichtteilnahme von Christine Lieberknecht an der heutigen Spitzenkandidatenrunde des MDR erklärt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg: „Frau Lieberknecht kneift vor den anderen Spitzenkandidaten, hat Angst vor der Debatte und missachtet mit ihrem Boykott der Spitzenkandidatendiskussion die Wählerinnen und Wähler. Wenn sie ihre Kandidatur noch ernst meint, muss sie sich der Debatte stellen“, so Lindenberg.
14.07.2014 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Endlich die Sache anpacken!
Leimbach-Kaiseroda. Viele Hilferufe wurden nun schon seit vielen Jahren von Anwohnern entlang der B 62 an die verantwortlichen Politiker der Region gesendet
Das Leben an der B 62 ist stellt für die Anwohner eine Belastung und Gefahr dar, die mit den ständig ansteigenden Verkehrsaufkommen weiter wächst.
14.07.2014 in Parteileben von SPD Saale-Holzland-Kreis
Sommerfest im Weinberg
Der Regen und zeitweises Gewitter konnten uns nicht bremsen. Am 11. Juli haben wir unser traditionelles Sommerfest im Weinberghaus auf der Leuchtenburg gefeiert.
14.07.2014 in Freiheit & Sicherheit von Regine Kanis
NSU-Diskussionsrunde in Kahla
Am 10. Juli fand im Kahlaer Rathaussaal eine Diskussionsveranstaltung zum Stand der Aufarbeitung der NSU-Verbrechen statt. Ein Anwalt der Nebenklage, ein Mitarbeiter von ezra, der mobilen Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt, ein wisschenschaftlicher Mitarbeiter der Linken und die Vorsitzendes des Ausschusses "Rechtsterrorismus und Behördenhandeln" im Thüringer Landtag Dorothea Marx, diskutierten zwei Stunden lang. Dabei standen besonders die Perspektiven der Opfer und Angehörigen rechtsextremer Gewalt im MIttelpunkt. Die SPD-Abgeordnete Dorothea Marx gab Einblicke in die Arbeit des Untersuchungsausschusses, der mit dem Ende der Legisalturperiode enden wird.
14.07.2014 in Allgemein von Regine Kanis
Tierheimfest in Eisenberg
Am Wochenende lud das Eisenberger Tierheim zu seinem alljährlichen Fest ein. Viele fleißige Helfer kümmern sich hier um Hunde, Katzen, Nager und andere Tiere, die kein zu Hause mehr haben. Eine tolle Arbeit, die dort geleistet wird.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
