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11.09.2014 in Parteileben von SPD Gera
Der Ortsverein Ost der Geraer SPD nimmt mit Entrüstung zur Kenntnis, dass die Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn für Freitag ein Treffen mit dem AFD-Funktionär Hans-Olaf Henkel plant.
11.09.2014 in Allgemein von Dorothea Marx
Auf der "Unterwegs für Thüringen-Tour" machte der Bus auch Station in Sondershausen. Hierbei entstand ein Videointerview mit der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx. Dieses ist unter dem folgenden Link anzusehen.
http://www.youtube.com/watch?v=RUx0hnPYyz4&list=UU1f4-dfMnYj9AucyrmL9YWw
11.09.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Als „skandalös“ bezeichnet SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert das Verhalten der CDU-Fraktion, die ihr Rechtsgutachten zu Funktionszulagen unter Verschluss hält. „Das ist ein Eiertanz, der unglaubwürdig und unwürdig ist. Erst schickt die CDU das Gutachten in die Warteschleife und versucht sich so über die Wahl zu retten. Jetzt gibt es das Gutachten, aber die Öffentlichkeit darf nicht wissen, was drin steht. Wer so vorgeht, hat ganz offensichtlich etwas zu verbergen“, kritisiert Taubert.
10.09.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land
Die aktuelle Berichterstattung zu steigenden Kosten im Sozialbereich, insbesondere den Eingliederungshilfen, und den daraus folgenden Belastungen für die kommunalen Haushalte ist ein weiterer Beleg für den misslungenen Reformkurs des CDU-geführten Finanzministeriums. „Der Finanzminister wollte das Zuweisungssystem für die Städte, Gemeinden und Landkreise transparenter und gerechter machen. Herausgekommen ist ein Sparpaket zu Lasten der abhängigen Kommunen“ konstatiert der SPD-Landtagskandidat Norman Müller die aktuelle Situation auch im Altenburger Land.
10.09.2014 in Ankündigungen von Jusos Ilm-Kreis
Am Freitag in Ilmenau noch nichts vor? Ab 15 Uhr spielt die Schülerband "Feedback" am Wetzlarer Platz in Ilmenau. Wir sind auch dort und wollen mit euch ein bisschen die Trommel des Werbens schlagen für die Beteiligung an der Landtagswahl und für die abendliche Filmvorführung im Café Lotte in Ilmenau. Dort treffen wir uns 17.30 Uhr, schaun zusammen ADAMS ÄPFEL und reden über die anstehende Wahl.
Du möchtest am Samstag in Arnstadt mal was anderes machen, als am Bustreff abzuhängen, oder Kronkorken in der Fußgängerzone sammeln? Dann schau doch einfach 19.30 in der Oberkirche am Pfarrhof vorbei. Dort treffen wir uns mit anderen engagierten Menschen um über die Gefahren des Nicht-Wählens zu sprechen und den Film "ADAMS ÄPFEL" zu schaun.
Sinn des ganzen? Wir wollen euch zeigen, wie wichtig Wählen ist - wohin eindimensionale Weltbilder führen und welche Gefahren die Gleichgültigkeit gegenüber der Demokratie und den demokratischen Wahlen mit sich bringen. UND DAS ALLES FÜR UMME - Getränke und was zu Schnabulieren könnt ihr euch auch mitbringen. Also mitmachen, mögen, miteinander teilen!
Hier gehts zur Veranstaltung:
Ilmenau: https://www.facebook.com/events/317896308392742/
Arnstadt: https://www.facebook.com/events/366664046820367/
10.09.2014 in Antifa von Jusos Ilm-Kreis
Mit einem Plakat der Initiative „Deine Stimme gegen Nazis“ werben Madeleine Henfling, Romy Arnold und Sabine Berninger vor der Landtagswahl erneut darum, am 14. September demokratische Parteien zu wählen.
„Rechtspopulistische und nationalistische Parteien sind keine wählbaren Alternativen!“, sind die Politikerinnen überzeugt. „Personengruppen gegeneinander auszuspielen, Politik auf Kosten von Minderheiten zu machen und in längst überholte Lebensmuster zurückzufallen, sind keine zukunftsfähigen Lösungen für Thüringen.“ Das von den drei Frauen präsentierte Plakat ist eine Collage von mehr als 50 Einsendungen auf einen Fotowettbewerb, welche in der Vorwoche während einer Preisverleihung in Erfurt prämiert wurden. „So vielfältig wie diese Fotos sind, so vielfältig ist das Leben. Und so vielfältig sind auch die Herausforderungen an die Landespolitik. Diese sind mit derart einfältigen Parolen, wie sie von den Rechtspopulisten und Neonazis im Landtagswahlkampf propagiert werden, nicht zu lösen.“ Seit 2009 arbeitet das Bündnis “Deine Stimme gegen Nazis” daran, den Einzug rechtsextremer und rechtspopulistischer KandidatInnen in Thüringer Parlamente zu verhindern und ruft gleichzeitig dazu auf, zu jeder Zeit und an jedem Ort die Stimme gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierungen zu erheben. Henfling, Berninger und Arnold wollen die Plakate am Mittwoch vor verschiedenen öffentlichen Einrichtungen in Arnstadt und Ilmenau aushängen, „damit sie vor dem Wahltag noch von möglichst vielen Wählerinnen und Wählerinnen gesehen werden.“
10.09.2014 in Parteileben von SPD Erfurt
Am vergangenen Sonntag veranstaltete die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) einen Brunch, um die vier SPD-Kandidaten zur Landtagswahl kennenzulernen. Eine Woche vor der Wahl war es eine der letzten Möglichkeiten seine Fragen loszuwerden.
10.09.2014 in Arbeit & Wirtschaft von Dorothea Marx
Thüringen erlebt erfolgreiche Jahre. Milliarden werden investiert. Arbeitsplätze entstehen. Die Wirtschaft wächst. Noch nie war das Bruttoinlandsprodukt in Thüringen so hoch wie heute. Seit 2009 ist es um mehr als 10 Prozent gestiegen.
Der Aufschwung muss jetzt auch bei den Menschen ankommen. Wir brauchen noch mehr gute Arbeitsplätze und steigende Löhne. Unsere Wirtschaftspolitik ist für die Menschen da. Gute Arbeit und gute Wirtschaft wachsen Hand in Hand. Deshalb achten wir bei unserer Wirtschaftspolitik darauf, dass die Standards stimmen und knüpfen Wirtschaftsförderung an gute Bedingungen für die Beschäftigten.
10.09.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Bei der heutigen Vorstellung des 100-Tage-Programms für die nächste Landesregierung legte SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert einen Schwerpunkt auf die Fortführung der soliden Haushaltspolitik mit einer gesunden Mischung aus sinnvollen Zukunftsinvestitionen und sparsamen Haushalten.
09.09.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Mit Sorge nimmt SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert die Äußerungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Kenntnis, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen und stattdessen die Steuern zu erhöhen. „Ich fürchte, die CDU will Ostdeutschland abkoppeln. Abgesehen davon, dass die CDU damit Wahlbetrug begehen würde, die Forderung keine Steuern zu erhöhen sind uns allen noch im Gedächtnis. Entscheidend ist doch, wofür die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag verwendet werden, nämlich, um im gesamten Bundesgebiet gleichwertige Lebensverhältnisse zu erreichen“, so Taubert.
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