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03.02.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Einheit von Grundschule und Hort muss Bestand haben
„Die Regierungskoalition nimmt die Vorbehalte der Erzieherinnen, aber auch vieler Eltern gegenüber einer eventuellen Kommunalisierung der Grundschulhorte sehr ernst“, sagt Marion Rosin, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich der Übergabe von 9.000 Protestüberschriften an Bildungsministerin Klaubert. Die 2016 anstehende Entscheidung über die Zukunft der Grundschulhorte werde daher in enger Abstimmung mit den Beschäftigten, den Elternvertretern und den kommunalen Schulträgern erfolgen.
02.02.2015 in Allgemein von ASJ Thüringen
Keine anlasslose Vorratsdatenspeicherung!
Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft (AsJ) hat am Wochenende seine Jahresklausur in Schliersee durchgeführt und dabei ihren langjährigen Alt-Vorsitzenden Dr. Klaus Hahnzog geehrt. Gegenstand war auch die nach dem Attentat von Paris erneut aufgeflammte Debatte zur Vorratsdatenspeicherung (VDS).
Dazu erklärt der Vorsitzende der AsJ, Harald Baumann-Hasske:
„Eine erneute Regelung der anlasslosen Speicherung aller Kommunikationsdaten für eine bestimmte Frist ohne einen konkreten Anlass wird es nicht geben können. Hatte das BVerfG bei der Aufhebung des Gesetzes noch Wege gewiesen, die in sehr engen Grenzen eine Zulässigkeit möglich machen sollten, hat der EuGH im vergangenen Jahr sehr deutlich gemacht, dass es schon für die Speicherung eines konkreten Anlasses bedarf. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass jede Regelung, die eine Speicherung nicht an einen konkreten Anlass knüpft, mit den Grundrechten unvereinbar ist, weil sie in unverhältnismäßiger Weise in sie eingreift.“
Wer jetzt nach aktuellen terroristischen Straftaten erneut die Forderung nach VDS erhebe, müsse sich entgegenhalten lassen, dass VDS kein Mittel sei, um Anschläge zu verhindern. Sie sei allenfalls geeignet, die Ermittlung von Straftätern nachträglich zu erleichtern. Dieses durchaus legitime Ziel rechtfertige aber nicht den schwerwiegenden Eingriff in die Freiheitsrechte aller Bürgerinnen und Bürger.
„Wir sind erfreut, dass diese Position, die unter Rechtspolitikern in der SPD Konsens ist, neuerdings auch vom Ministerpräsidenten von Hessen, Herrn Bouffier, geteilt wird. Es besteht die berechtigte Hoffnung, dass auch andere konservative Innenpolitiker aktionistische Forderungen einstellen, nicht weiter den Eindruck erwecken, VDS sei ein Mittel, Anschläge im Vorfeld zu verhindern und zu einer sachorientierten Debatte zurückkehren.“
30.01.2015 in Arbeit & Wirtschaft von Regine Kanis
Befragung der Gewerbetreibenden und Freiberufler ausgewertet
Fortsetzung der Bürgerbefragung
Wir wollen es wissen ud versuchen mt den Bürgern unserer Stadt in Kontakt zu kommen oder zu bleiben.
Nach der Bürgerbefragung im Jahr 2014 wollten wir in diesem Jahr mit unseren Unternehmern, Gewerbetreibenden und Freiberuflern zu den Bedingungen am Wirtschaftsstandort Saalburg-Ebersdorf ins Gespräch kommen. Dazu erarbeiteten wir einen Frageborgen und teilten diesen mit der Bitte um Mitwirkung an 140 uns bekannten Gewerbetreibende und Unternehmen aus.
Nach 14 Tagen hatten wir leider nur eine sehr geringe Resonanz. und konnten keine repräsentativen Ergebnisse daraus verwerten.
Wir bedanken uns aber bei denen, die uns den Fragebogen zurück gesendet haben und stehen als Gesprächspartner weiter zur Verfügung.
Zur Auswertungsveranstaltung hatten wir trotzdem sehr interessante Themen und gerade in Bezug auf die demografische Entwicklung und den Tourismus haben wir unsere Gedanken ausgetauscht und einige Schritte zur möglichen Verbesserung besprochen.
30.01.2015 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Marx: rot-rot-grüne Verfassungsschutzreform steht nicht im Widerspruch zur Bundespartei
Auf die Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Wolfgang Fiedler, die geplante Abschaffung der V-Leute beim Verfassungsschutz stehe im Gegensatz zur Position der SPD-Bundestagsfraktion, reagiert Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Den von Abgeordneten Fiedler behaupteten Widerspruch kann ich nicht erkennen. Ganz im Gegenteil, in den Bereichen, in welchen eine terroristische Orientierung zu befürchten ist, bleibt auch in Thüringen der Einsatz von V-Leuten möglich. Herr Fiedler sollte mal lieber einen Blick in unseren Koalitionsvertrag werfen, bevor er sich zu solchen Feststellungen hinreißen lässt.“
28.01.2015 in Allgemein von ASF Thüringen
Motto zum Frauentag "Starke Frauen für eine starke Welt"
Das ASF Motto für den Internationalen Frauentag am 8. März 2015 lautet "Starke Frauen für eine starke Welt".
Das Thema ist „Peking plus 20“ (2015 sind es 20 Jahre seit der 4. Weltfrauenkonferenz in Peking)
Die ASF-Bundeskonferenz hat dazu im Juni 2014 den Beschluss P 16 gefasst „Peking +20 - Höchste Zeit für mehr Geschlechtergerechtigkeit und Gender Empowerment (Stärkung und Förderung von Frauen und Mädchen)“ - nachzulesen auf der ASF Homepage.
Mehr Informationen über Peking plus 20 bietet die Internetseite der UN Women Deutschland https://www.unwomen.de/peking-20
27.01.2015 in Parteileben von Regine Kanis
Gedenken der Opfer des Nazi-Regimes zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ-Lagers Auschwitz
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27.01.2015 in Stadtrat von SPD Jena
Gespräch bei Jenarbeit anlässlich der jüngsten Berichterstattung in der Presse
Am Mittwoch, den 21. Januar 2015 fand ein Gespräch zwischen der Werkleitung des städtischen Eigenbetriebes jenarbeit, vertreten durch den Werkleiter Eberhard Hertzsch und den Kaufmännischen Leiter Peter Fischmann, und den Mitgliedern der Linken Fraktion im Stadtrat, Dr. Beate Jonscher und Martina Flämmich-Winkler, sowie dem Vorsitzenden des Werkausschusses Janek Löbel (SPD) statt.
27.01.2015 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Rassismus ist keine Ideologie, sondern ein Verbrechen
Zum 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz erklären die kommissarische Kreisvorsitzende der SPD, Claudia Zanker und der Pressesprecher Oleg Shevchenko:
„Wir gedenken den Opfern der Shoa. Das größte Konzentrationslager „Auschwitz“ wurde vor 70 Jahren am 27. Januar von der Roten Armee befreit. Auschwitz steht wie kein anderer Ort für die grausamen Verbrechen der nationalistischen Ideologie. Dieser Tag erinnert uns besonders daran, dass Rassismus keine Ideologie, sondern ein Verbrechen ist. Wir fühlen uns in der Pflicht gegen nationalistische, antisemitische und fremdenfeindliche Gesinnung zu kämpfen.
26.01.2015 in Parteileben von SPD Hildburghausen
SPD-Ortsverein Hildburghausen hat einen neuen Vorstand gewählt
Der SPD-Ortsverein Hildburghausen führte am 23. Januar 2015 seine Jahreshauptversammlung durch. Auf der umfänglichen Tagesordnung standen Satzungsänderung, Rechenschaftslegung und Vorstandswahl. Der amtierende Vorsitzende Ralf Bumann berichtete über die vielen Aktivitäten des Ortsvereins der zurückliegenden zwei Jahre. In seiner Bilanz gab es nicht nur Positives zu berichten. Selbstkritisch ging er noch einmal auf die Wahlergebnisse ein, angefangen bei der Bürgermeisterwahl im März 2014, der im Mai stattgefundenen Stadtrats- und Kreistagswahl, gefolgt von der Landtagswahl im September 2014.
26.01.2015 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Neuer SPD Kreisvorstand gewählt und ein klares Signal gegen Menschenfeindlichkeit.
Auf dem Kreisparteitag der SPD Ilm-Kreis am 24.01.2015 in Arnstadt wurde ein neuer Vorstand gewählt und ein klares Signal gegen Bewegungen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit wie SÜGIDA und für ein weltoffenes und tolerantes Thüringen gesendet. Auch lehnen die Genossinnen und Genossen die erneut in die Diskussion gekommene Vorratsdatenspeicherung grundsätzlich ab.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
