10.02.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Erfurt

SPD Erfurt fordert Solidarität mit Flüchtlingsfamilien am Herrenberg

 

Angesichts der aufgeheizten Stimmung um die überraschend aus Suhl an den Erfurter Herrenberg verlegten Flüchtlingsfamilien bittet die SPD Erfurt die Bevölkerung, sich solidarisch zu zeigen.

10.02.2015 in Allgemein von ASF Thüringen

Manuela Schwesig und Elke Ferner erinnern an die Gründung der ASF in der DDR vor 25 Jahren

 
Elke Ferner, Bundesvorsitzende der ASF (Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

Vor 25 Jahren, am 10. Februar 1990, wurde in der Französischen Friedrichstadtkirche in Berlin die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in der DDR gegründet. Daran erinnern die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig und die Bundesvorsitzende der ASF Elke Ferner:

 

10.02.2015 in Allgemein von Marion Rosin

Kirchenasyl in humanitären Einzelfällen gerechtfertigt

 

OTZ/10.02.2015
Die SPD-Politikerin Marion Rosin fordert die Landesregierung auf, sich bei der Bundesregierung für eine Fortsetzung des Kirchenasyls einzusetzen.
Die Sprecherin für Religion der SPD-Landtags­fraktion, Marion Rosin, wirft der Bundesregierung vor, "das Kirchenasyl auf kaltem Wege unmöglich zu machen". "Die Absicht der Bundesregierung, die im Kirchenasyl befindlichen Menschen als untergetaucht zu profilieren, ist sachlich und rechtlich unbegründet", sagte die Ostthüringer Landtagsabgeordnete. Im Kirchenasyl verwirkliche sich ein seit Jahrhunderten verbrieftes und anerkanntes Recht der christlichen Kirchen in Europa, Verfolgten Schutz vor staatlichem Zugriff zu gewähren.

10.02.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Marion Rosin

Kundgebungen und Gespräche in Suhl: Rund 750 Teilnehmer bei "Sügida"-Kundgebung und Protestdemo

 
Teilnehmer der Gegendemonstration vor dem Suhler Rathaus

Etwa 750 Menschen haben am Montagabend in Suhl an Demonstrationen der Organisation "Sügida" und einer Gegendemonstration unter dem Motto "Südthüringen bleibt bunt" teilgenommen. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich etwa 550 Menschen an der Veranstaltung von "Südthüringer Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes". An der Gegendemonstration nahmen etwa 200 Menschen teil.

09.02.2015 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis

SPD-Ortsverein „Oberes Geratal“ hat gewählt

 

Der SPD-Ortsverein „Oberes Geratal“, zu dem Mitglieder aus Plaue, Liebenstein und Gräfenroda gehören, hat einen neuen Vorstand aufgestellt. Auch sind der Einladung zur Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen Petra Heß und Patrick Höhn aus den OV Crawinkel und Geschwenda gefolgt. Erhard Freitag wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt. Ihm stehen Michael Schmidt als Stellvertreter, Jutta Strobel als Schatzmeisterin sowie die beiden Beisitzer Ingbert Hauschild und Helmut Schmidt zur Seite. 

09.02.2015 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis

Gedenken zum 120. Geburtstag Hermann Brill

 
Gedenktafel an Hermann Brill

Der SPD-Ortsverein “Oberes Geratal“ möchte an den 120. Geburtstag Hermann Brill  (1895-1959) erinnern. Eine Gedenktafel am Geburtshaus in Gräfenroda trägt die Inschrift Prof. Dr. Hermann Louis Brill wurde am 9.Februar 1895 in diesem Haus geboren. 1. Regierungspräsident in Thüringen 1945. 

09.02.2015 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis

Gedenken zum 120. Geburtstag Hermann Brill

 
Gedenktafel an Hermann Brill

Der SPD-Ortsverein “Oberes Geratal“ möchte an den 120. Geburtstag Hermann Brill  (1895-1959) erinnern. Eine Gedenktafel am Geburtshaus in Gräfenroda trägt die Inschrift Prof. Dr. Hermann Louis Brill wurde am 9.Februar 1895 in diesem Haus geboren. 1. Regierungspräsident in Thüringen 1945. 

09.02.2015 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx

Missachtung von Persönlichkeitsschutzrechten im Netz gefährdet Freiheit und Würde des Menschen

 

Zum „Safer Internet Day“ am 10. Februar 2015 erklärt Dorothea Marx, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Netzpolitik der SPD-Landtagsfraktion: „Ein freier und gleicher Internetzugang ist heute Teil der Daseinsvorsorge. Umso wichtiger ist es, dass Persönlichkeitsrechte dabei nicht unter die Räder kommen. Mehr Sicherheit im Internet bedeutet zuerst, dass NutzerInnen sich bewusst sein müssen, dass einmal ins Netz gestellte Informationen und Bilder kaum mehr zurückgeholt und zu sehr vielen Zwecken verwendet und missbraucht werden können.“

 

08.02.2015 in Parteileben von Regine Kanis

SPD Kreisverband wurde vor 25 Jahren neu gegründet

 

SPD Kreisverband Lobenstein vor 25 Jahren am 07.02.1990 neu gegründet.

Der Ortsverein der SPD hatte am Samstag zum Jubiläum in das Hotel „Zur Krone“ nach Ebersdorf eingeladen. Einige anwesende Genossen sind seit 25 Jahren Mitglied in unserer Partei und haben in diesem Vierteljahrhundert gemeinsam Höhen und Tiefen des politischen Alltages erlebt.

Wir erinnerten uns an Gründungsmitglieder wie Marianne und  Dr. Rudolf Laufke, die für die SPD im Gemeinderat und im Kreistag sehr aktiv waren, an Weggefährten, wie Klaus Höpstein und Enno Schilling und an gemeinsame Erlebnisse, die mit vielen Fotos in Erinnerung gerufen wurden.

Wir sprachen über den Einsatz der SPD im Kreis Lobenstein und im Saale-Orla-Kreis und natürlich über die aktuelle Situation in den Kommunen.

Regine Kanis als Bürgermeisterkandidatin sprach aus, was viele Genossen und Kommunalpolitiker sich wünschen. „Wir sind bei unserer politischen Arbeit, die meist im Ehrenamt ausgeübt wird, für die Menschen in der Gemeinde, der Stadt oder der Region aktiv und brauchen den direkten Kontakt zu den Menschen. Nur im Gespräch kann  man erfahren, wo der Schuh drückt und was die Bürger bewegt. Gemeinsam die anstehenden Aufgaben meistern, das ist und war die letzten 25 Jahre für uns als SPD Richtschnur und Antrieb unseres Handelns.“

05.02.2015 in Stadtrat von SPD Hildburghausen

SPD-Fraktion Hildburghausen meint: „Weniger ist mehr“

 

Ja, es ist so. Die SPD-Fraktion stimmte im Stadtrat Hildburghausen der Haushaltssatzung 2015 nicht zu. Hauptgrund sind die geplanten Investitionen von 820.000 € für den Ausbau des Kreuzungsbereiches Coburger-Straße/Clara Zetkin-Straße weiterführend bis zum vollendeten 1. Bauabschnitt in der Clara Zetkin-Straße. Auch den erneuten Ausbau der Helenenstraßen für 500.000 € lehnt sie ab. Hier wurde erst vor wenigen Jahren mit dem tiefgründigen Verlegen des Heizungskanals für das Theater und das Technikum die Straße neu gemacht.

Gerade in Zeiten knapper Kassen sollte nach Auffassung der SPD nur dort grundhaft saniert werden, wo es dringend notwendig ist.

 

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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