27.03.2015 in Allgemein von Marion Rosin

Brand im Asylbewerberheim in Saalfeld – Landratsamt handelt vorbildlich

 

Marion Rosin, SPD-Abgeordnete aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, lobt die vorbildliche Notfallhilfe des zuständigen Landratsamtes bei dem Brandvorfall im Asylbewerberheim in Saalfeld.

26.03.2015 in Allgemein von SPD Wartburgkreis

Gedenken zu Ehren der "Märzgefallenen" von 1920 in Thal

 

Thal/Ruhla. (CG) Wie jedes Jahr trafen sich am 25. März auf dem Friedhof in Thal Bürgerinnen und Bürger, um der Opfer eines heimtückischen mehrfachen Mordes an progressiven Einwohnern durch rechtsextremistische Studentenkorps aus Marburg im Jahre 1920 zu gedenken.

Neben dem Bürgermeister der Stadt Ruhla Hans-Joachim Ziegler waren dies u.a. die SPD-Kreisspitze bestehend aus dem Vorsitzenden Jürgen Holland-Nell und seinen Stellvertretern Maik Klotzbach und Christian Gesang.

Auch der SPD-Ortsverein Ruhla, der an der Organisation maßgeblich mitwirkt und Mitglieder der Partei Die Linke von Stadt und Kreis.

Zudem Vertreter des Magistrats der Stadt Marburg und des dortigen Geschichtsvereins.

26.03.2015 in Allgemein von SPD Thüringen

Abschaffung von Fraktionszulagen - Meilenstein in der Parlamentsgeschichte

 

SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender Matthias Hey freut sich über den Beschluss des Thüringer Landtags, die Zahlung von so genannten Funktionszulagen aus den Finanzmitteln der Fraktionen ausdrücklich zu verbieten

26.03.2015 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen

Kein Wildwuchs von Windkraft im Wald

 

Die energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer, erwartet durch die teilweise Aufhebung des Regionalplans Ostthüringen keinen Wildwuchs bei der Genehmigung von Windkraftanlangen im Wald. Der CDU wirft sie blanken Populismus vor.

25.03.2015 in Soziales von SPD Gera

SPD begrüßt Annäherung bei Erstaufnahmestelle zwischen Geraer Bürgern und Landesregierung

 

Die SPD Gera begrüßt das Zugehen der Landesregierung auf die Belange der Geraer und insbesondere der Liebschwitzer. "Um es klar zu sagen: Wir sind für die freundliche Aufnahme von Flüchtlingen.

25.03.2015 in Soziales von SPD Gera

SPD Ortsverein Ost berät über Sportstättenentwicklungsplan

 

Die Sportstätten in Gera stehen am Donnerstag im Mittelpunkt einer Diskussion in der Wasserkunst. Der SPD Ortsverein Ost lädt alle am Thema interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, sich ab 19 Uhr an der Diskussion im Restaurant "Brauhaus & Schnitzelschmiede" (Wasserkunst, An der Himmelsleiter, 07545 Gera) zu beteiligen.

24.03.2015 in Stadtrat von SPD Altenburger Land

SPD lässt Einführung eines Internet-Hotspot auf dem Altenburger Markt prüfen

 
Fraktionsvorsitzender Norman Müller
In der Sitzung des Altenburger Stadtrats am kommenden Donnerstag steht ein Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Internet-Hotspots auf dem Altenburger Markt zur Diskussion.

Die SPD möchte durch die Stadtverwaltung prüfen lassen, ob die Errichtung eines solchen öffentlichen Internetzugangs, wie er auch in anderen Thüringer Städten bereits geplant ist, umsetzbar ist und welche Kosten damit verbunden wären.

24.03.2015 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land

Frühlingsnacht – WIR sind dabei

 

Am Freitag, den 27.03.2015, findet die traditionelle Frühlingsnacht in Altenburg statt.

Auch der SPD-Ortsverein Altenburg wird anlässlich dieses Abends die SPD-Geschäftsstelle in der Moritzstr. 5 im Zeitraum von 17.00 bis 20.00 Uhr geöffnet haben.

24.03.2015 in Steuern & Finanzen von SGK Thüringen

Regionale Daseinsvorsorge als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern

 

Der bisherige Länderfinanzausgleich und der Solidarpakt II laufen im Jahr 2019 aus. Bund und Länder stehen damit in den kommenden Jahren vor der Aufgabe, ihre Finanzbeziehungen neu auszuhandeln. Die ersten Vorläufer dieser Auseinandersetzung kann man schon jetzt der Presse entnehmen. Die öffentliche Diskussion ist dabei vor allem vom horizontalen Ausgleich zwischen den Ländern geprägt. Augenscheinlich weniger von Bedeutung ist die Frage, wie man im Rahmen der Neuordnung dem grundgesetzlichen Gebot, bundesweit gleichwertige Lebensverhältnisse umzusetzen gerecht werden kann. Gleichsam stellt sich die Frage, wie mit dem demografischen Wandel umzugehen ist und wie sich die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse auf die öffentliche Daseinsvorsorge auswirkt?
 

20.03.2015 in Parteileben von SPD Jena

ASF Saale-Holzland-Kreis gegründet

 

Die SPD-Frauen des Saale-Holzland-Kreis haben am 18. März 2015 eine ASF-Gruppe gegründet. Als Gast konnte Melanie Pesch, Vorsitzende der ASF in Jena, begrüßt werden. Nach der einstimmigen Erledigung aller Formalitäten, angeregter Diskussion und Informationsaustausch, waren die anwesenden Frauen sich einig: „In der Gleichstellungspolitik gibt´s noch viel zu tun.“

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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