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30.03.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Bildungsfreistellung für Thüringen – Rot-Rot-Grün kommt Bildungsinteressen der Arbeitnehmer*innen nach
Heute wurde der Regierungsentwurf zum Bildungsfreistellungsgesetz in erster Lesung im Landtag beraten. Marion Rosin, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Verankerung eines Rechtsanspruchs auf Bildungsfreistellung ist seit mehr als zwei Jahrzehnten eines der zentralen bildungspolitischen Anliegen der SPD. Seit 1992 haben wir im Landtag immer wieder Vorstöße unternommen, ein Bildungsfreistellungsgesetz in Thüringen auf den Weg zu bringen. Sie sind jedoch stets an der ideologisch motivierten Verweigerungshaltung der CDU gescheitert.“ Die Bildungspolitikerin freue sich sehr, dass die SPD mit den Linken und Bündnisgrünen nun zwei Partner gefunden habe, denen die Bildungsinteressen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ebenso wichtig seien wie den Sozialdemokraten.
Nun müsse das Gesetz in den Ausschüssen gründlich beraten werden. „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir unter Berücksichtigung aller Argumente die Bedenkenträger von den Vorteilen und der Notwendigkeit des Gesetzes überzeugen können. Das gefährliche Halbwissen und populistische Äußerungen des politischen Gegners schüren bei manchen unbegründete Ängste über die Auswirkungen des Gesetzes. Wir nehmen die Bedenken aller Beteiligten dennoch ernst“, so Rosin.
„Thüringen findet mit der parlamentarischen Beratung des Koalitions-Gesetzentwurfs nun endlich Anschluss an jene 13 Bundesländer, die bereits einen Rechtsanspruch auf Bildungsfreistellung verankert haben. Die in diesen Ländern teilweise schon seit Jahrzehnten gemachten Erfahrungen zeigen auch, dass ein Bildungsfreistellungsgesetz weder zu erkennbaren wirtschaftlichen Einbußen noch irgendwie messbaren Standortnachteilen führt “, betont die Bildungspolitikerin. Der heute im Plenum diskutierte Koalitionsentwurf eines Bildungsfreistellungsgesetzes nehme einen klugen Ausgleich zwischen den berechtigten Ansprüchen der Thüringer Arbeitnehmer auf Bildungsfreistellung und den ebenso legitimen wirtschaftlichen Interessen der Thüringer Unternehmen vor. „Wir Sozialdemokraten tragen ihn daher voll und ganz mit“, erklärt Marion Rosin abschließend.
27.03.2015 in Gleichstellung von ASF Thüringen
Politische Erklärung anlässlich des 20. Jahrestages der Vierten Weltfrauenkonferenz
Zum 20. Mal jährt sich das Ende der Vierten Weltfrauenkonferenz in Peking. MIt den Ergebnissen der damaligen Konferenz, den Zielen und Wirkungen des Erreichten beschäftigte sich die UN-Frauenrechtskommission in ihrer 59. Sitzung vom 9. bis 20. März 2015 in New York. Die verfasste "Poltische Erklärung" können Sie hier nachlesen.
27.03.2015 in Allgemein von ASF Thüringen
Fünfter Kaminabend der ASF Thüringen ein voller Erfolg
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Bereits zum fünften Mal lud die ASF Thüringen am 20./21. März zum Kaminabend ein. Wie in den zwei Jahren zuvor fand das Netzwerktreffen in der „Goldenen Henne“ in Arnstadt statt. Mehr als 40 Frauen waren dieses Mal der Einladung gefolgt – ein neuer Rekord. Als besonderer Gast wurde Maria Noichl, Abgeordnete des Europäischen Parlaments, begrüßt. Dr. Babette Winter, stellvertretende AsF-Landesvorsitzende und Staatssekretärin für Kultur und Europaangelegenheiten sowie Eleonore Mühlbauer, Landtagsabgeordnete und Lokalmatadorin, bereicherten die Veranstaltung.
27.03.2015 in Allgemein von Marion Rosin
Brand im Asylbewerberheim in Saalfeld – Landratsamt handelt vorbildlich
Marion Rosin, SPD-Abgeordnete aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, lobt die vorbildliche Notfallhilfe des zuständigen Landratsamtes bei dem Brandvorfall im Asylbewerberheim in Saalfeld.
26.03.2015 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Gedenken zu Ehren der "Märzgefallenen" von 1920 in Thal
Thal/Ruhla. (CG) Wie jedes Jahr trafen sich am 25. März auf dem Friedhof in Thal Bürgerinnen und Bürger, um der Opfer eines heimtückischen mehrfachen Mordes an progressiven Einwohnern durch rechtsextremistische Studentenkorps aus Marburg im Jahre 1920 zu gedenken.
Neben dem Bürgermeister der Stadt Ruhla Hans-Joachim Ziegler waren dies u.a. die SPD-Kreisspitze bestehend aus dem Vorsitzenden Jürgen Holland-Nell und seinen Stellvertretern Maik Klotzbach und Christian Gesang.
Auch der SPD-Ortsverein Ruhla, der an der Organisation maßgeblich mitwirkt und Mitglieder der Partei Die Linke von Stadt und Kreis.
Zudem Vertreter des Magistrats der Stadt Marburg und des dortigen Geschichtsvereins.
26.03.2015 in Allgemein von SPD Thüringen
Abschaffung von Fraktionszulagen - Meilenstein in der Parlamentsgeschichte
SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender Matthias Hey freut sich über den Beschluss des Thüringer Landtags, die Zahlung von so genannten Funktionszulagen aus den Finanzmitteln der Fraktionen ausdrücklich zu verbieten
26.03.2015 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen
Kein Wildwuchs von Windkraft im Wald
Die energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer, erwartet durch die teilweise Aufhebung des Regionalplans Ostthüringen keinen Wildwuchs bei der Genehmigung von Windkraftanlangen im Wald. Der CDU wirft sie blanken Populismus vor.
25.03.2015 in Soziales von SPD Gera
SPD begrüßt Annäherung bei Erstaufnahmestelle zwischen Geraer Bürgern und Landesregierung
Die SPD Gera begrüßt das Zugehen der Landesregierung auf die Belange der Geraer und insbesondere der Liebschwitzer. "Um es klar zu sagen: Wir sind für die freundliche Aufnahme von Flüchtlingen.
25.03.2015 in Soziales von SPD Gera
SPD Ortsverein Ost berät über Sportstättenentwicklungsplan
Die Sportstätten in Gera stehen am Donnerstag im Mittelpunkt einer Diskussion in der Wasserkunst. Der SPD Ortsverein Ost lädt alle am Thema interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, sich ab 19 Uhr an der Diskussion im Restaurant "Brauhaus & Schnitzelschmiede" (Wasserkunst, An der Himmelsleiter, 07545 Gera) zu beteiligen.
24.03.2015 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
SPD lässt Einführung eines Internet-Hotspot auf dem Altenburger Markt prüfen
In der Sitzung des Altenburger Stadtrats am kommenden Donnerstag steht ein Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Internet-Hotspots auf dem Altenburger Markt zur Diskussion.
Die SPD möchte durch die Stadtverwaltung prüfen lassen, ob die Errichtung eines solchen öffentlichen Internetzugangs, wie er auch in anderen Thüringer Städten bereits geplant ist, umsetzbar ist und welche Kosten damit verbunden wären.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
