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01.04.2015 in Stadtrat von SPD Ilmenau
Ilmenauer SPD begrüßt zusätzliche Mittel für Kommunen
In seiner nächsten Sitzung im April wird der Thüringer Landtag das Kommunalfinanzübergangsgesetz beschließen. Durch dieses Gesetz werden den Kommunen weitere 30 Millionen als Investitionspauschale zur Verfügung gestellt.
Nach Informationen aus dem Thüringer Landtag bedeutet das für Ilmenau zusätzliche Mittel in Höhe von rund 480.000 Euro.
01.04.2015 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Der Wunsch vieler Bürger wird jetzt in Hildburghausen in Erfüllung gehen. Das derzeit am Rathaus stehende Gerüst wurde vor einer Woche aufgestellt, um die Fassade neu zu streichen. Das Rathaus soll wieder grün werden, so wie es vor der Sanierung viele Jahrzehnte ausgesehen hat. Damit bekommt dieses schöne Kleinod wieder die alte markante Farbe, die es von anderen Rathäusern wesentlich unterscheidet.
Das ist natürlich ein Aprilscherz!
31.03.2015 in Gleichstellung von SPD Saale-Holzland-Kreis
Die SPD-Frauen des SHK haben am 18. März 2015 eine ASF-Gruppe gegründet. Als Gast konnte Melanie Pesch, Vorsitzende der ASF Jena, begrüßt werden. Nach der einstimmigen Erledigung aller Formalitäten, angeregter Diskussion und Informationsaustausch, waren die anwesenden Frauen sich einig: „In der Gleichstellungspolitik gibt´s noch viel zu tun.“
31.03.2015 in Ankündigungen von Dorothea Marx
Die SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx verteilt am Gründonnerstag, dem 02.04.2015 ab 09.30 Uhr in der Fußgängerzone und auf dem Markt der Stadt Sondershausen bunte Ostereier.
Wer mit der Abgeordneten ins Gespräch kommen möchte, der sollte sich also am Gründonnerstag irgendwo in der Fußgängerzone oder auf dem Markt aufhalten.
31.03.2015 in Parteileben von Jusos Ilm-Kreis
Girls’ und Boys’ Day 2015: Politik hautnah erleben
Mädels und Jungs aufgepasst: Auch in diesem Jahr veranstaltet der Thüringer Landtag den Girls’ und Boys’ Day. Politikinteressierten Mädchen und Jungen ab der fünften Klasse bietet sich dabei die Gelegenheit, am 23. April 2015 Politik hautnah zu erleben. In diesem Rahmen lädt auch die Arnstädter SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer, je ein Mädchen und einen Jungen herzlich dazu ein, sie an diesem Tag bei ihrer politischen Arbeit als Abgeordnete zu begleiten.
Neben Einblicken in die „typische“ Arbeit als Politiker können sich die Teilnehmer ebenfalls über Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten im Landtag informieren.
Wer also schon immer mal in das politische Geschäft hineinschnuppern wollte, ist aufgerufen, sich bis zum 7. April 2015 in ihrem Landtagsbüro unter (03628) 377-2362 oder per E-Mail an eleonore.muehlbauer@spd-thl.de melden. Für den Transport nach Erfurt und wieder zurück ist gesorgt.
31.03.2015 in Gesundheit von ASF Thüringen
WIESBADEN – Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche nahm 2014 gegenüber dem Vorjahr um 3,0 % ab. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurden 2014 rund 99 700 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland gemeldet.
31.03.2015 in Gleichstellung von ASF Thüringen
Anfang Juli 2015 findet die diesjährige Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren (GFMK) statt. Die GFMK blickt im Jahr 2015 auf ein Vierteljahrhundert erfolgreiche Arbeit zurück.
30.03.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Heute wurde der Regierungsentwurf zum Bildungsfreistellungsgesetz in erster Lesung im Landtag beraten. Marion Rosin, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Verankerung eines Rechtsanspruchs auf Bildungsfreistellung ist seit mehr als zwei Jahrzehnten eines der zentralen bildungspolitischen Anliegen der SPD. Seit 1992 haben wir im Landtag immer wieder Vorstöße unternommen, ein Bildungsfreistellungsgesetz in Thüringen auf den Weg zu bringen. Sie sind jedoch stets an der ideologisch motivierten Verweigerungshaltung der CDU gescheitert.“ Die Bildungspolitikerin freue sich sehr, dass die SPD mit den Linken und Bündnisgrünen nun zwei Partner gefunden habe, denen die Bildungsinteressen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ebenso wichtig seien wie den Sozialdemokraten.
Nun müsse das Gesetz in den Ausschüssen gründlich beraten werden. „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir unter Berücksichtigung aller Argumente die Bedenkenträger von den Vorteilen und der Notwendigkeit des Gesetzes überzeugen können. Das gefährliche Halbwissen und populistische Äußerungen des politischen Gegners schüren bei manchen unbegründete Ängste über die Auswirkungen des Gesetzes. Wir nehmen die Bedenken aller Beteiligten dennoch ernst“, so Rosin.
„Thüringen findet mit der parlamentarischen Beratung des Koalitions-Gesetzentwurfs nun endlich Anschluss an jene 13 Bundesländer, die bereits einen Rechtsanspruch auf Bildungsfreistellung verankert haben. Die in diesen Ländern teilweise schon seit Jahrzehnten gemachten Erfahrungen zeigen auch, dass ein Bildungsfreistellungsgesetz weder zu erkennbaren wirtschaftlichen Einbußen noch irgendwie messbaren Standortnachteilen führt “, betont die Bildungspolitikerin. Der heute im Plenum diskutierte Koalitionsentwurf eines Bildungsfreistellungsgesetzes nehme einen klugen Ausgleich zwischen den berechtigten Ansprüchen der Thüringer Arbeitnehmer auf Bildungsfreistellung und den ebenso legitimen wirtschaftlichen Interessen der Thüringer Unternehmen vor. „Wir Sozialdemokraten tragen ihn daher voll und ganz mit“, erklärt Marion Rosin abschließend.
27.03.2015 in Gleichstellung von ASF Thüringen
Zum 20. Mal jährt sich das Ende der Vierten Weltfrauenkonferenz in Peking. MIt den Ergebnissen der damaligen Konferenz, den Zielen und Wirkungen des Erreichten beschäftigte sich die UN-Frauenrechtskommission in ihrer 59. Sitzung vom 9. bis 20. März 2015 in New York. Die verfasste "Poltische Erklärung" können Sie hier nachlesen.
27.03.2015 in Allgemein von ASF Thüringen
Bereits zum fünften Mal lud die ASF Thüringen am 20./21. März zum Kaminabend ein. Wie in den zwei Jahren zuvor fand das Netzwerktreffen in der „Goldenen Henne“ in Arnstadt statt. Mehr als 40 Frauen waren dieses Mal der Einladung gefolgt – ein neuer Rekord. Als besonderer Gast wurde Maria Noichl, Abgeordnete des Europäischen Parlaments, begrüßt. Dr. Babette Winter, stellvertretende AsF-Landesvorsitzende und Staatssekretärin für Kultur und Europaangelegenheiten sowie Eleonore Mühlbauer, Landtagsabgeordnete und Lokalmatadorin, bereicherten die Veranstaltung.
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