20.02.2016 in Soziales von SPD Ilmenau

Warum brauchen wir eigentlich einen Welttag der Sozialen Gerechtigkeit?

 

2009 führten die Vereinten Nationen den 20.Februar als den Welttag der Sozialen Gerechtigkeit ein, weil die Verteilung der Güter nicht den vorherrschenden ethischen Prinzipien entspricht. Es soll ein selbstbestimmtes Leben in Würde und Selbstachtung ermöglichen und eine Teilhabe an materiellen und geistigen Gütern der Gesellschaft gewährleisten. So steht es zumindest in Artikel 20 unseres Grundgesetzes.

19.02.2016 in Landtag von Dorothea Marx

Rot-rot-grün treibt Transparenzgesetz voran

 

In einer gemeinsamen Veranstaltung stellten die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gestern Abend das weitere parlamentarische Verfahren auf dem Weg zu einem Thüringer Transparenzgesetz vor. Als Referenten waren neben den fachpolitischen Sprecher*innen der Fraktionen die Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Thüringens und des Landes Rheinland-Pfalz - Dr. Lutz Hasse und Prof. Dr. Dieter Kugelmann - sowie Michael Hirdes vom Chaos Computer Club geladen. Im Koalitionsvertrag hatten die regierungstragenden Parteien vereinbart, das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz zu einem Transparenzgesetz weiterzuentwickeln.

19.02.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Ilm-Kreis

Feiertagsregelung für 1. Mai nicht umgehen

 
Eleonore Mühlbauer

Die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer stellt sich hinter die Forderung der Gewerkschaften, den Ersten Mai als Tag der Arbeiterbewegung grundsätzlich arbeitsfrei zu belassen. Sie reagiert damit auf Beschlüsse in Erfurt und Suhl, an dem Tag einen verkaufsoffenen Sonntag zuzulassen. „Nur weil der Erste Mai zufälligerweise auf einen Sonntag fällt, darf das nicht die faktische Aufhebung des Feiertags zur Folge haben“, so die Sozialdemokratin.

18.02.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Solides Haushalten ermöglicht Rücklagenbildung und Schuldentilgung

 

Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, zeigte sich erfreut über den vorläufigen Jahresabschluss des Freistaats Thüringen

18.02.2016 in Soziales von SPD Thüringen

Tag der Arbeit muss arbeitsfrei bleiben – auch in Suhl

 

Der 1. Mai ist für die Arbeiterbewegung – die Gewerkschaften und auch die SPD – ein bedeutendes Datum. Weltweit wird an diesem Tag auf die Belange von Arbeitnehmern hingewiesen. In Suhl soll am 1.5.2016 ein verkaufsoffener Sonntag veranstaltet werden. Diese Planungen kritisiert Carsten Schneider scharf.

16.02.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Kabinett beschließt Projekt „Zukunft Thüringer Wald“

 

Im Thüringer Wirtschaftsministerium wird eine Projektgruppe „Zukunft Thüringer Wald“ eingerichtet. Das hat Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute mitgeteilt. Das Wirtschaftsministerium hat dazu das Strukturkonzept „Zukunft Thüringer Wald“ vorgelegt, das im Kabinett beschlossen wurde.

15.02.2016 in Allgemein von SPD Altenburger Land

Lebhafte Flüchtlingsdiskussion in Altenburg

 
Frank Rosenfeld

Auf Einladung des SPD-Kreisverbandes Altenburger Land diskutierten am Samstag, dem 13.02.2016, im Altenburger Parkhotel gesellschaftliche Verantwortungsträger die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Thüringen und im Altenburger Land.

15.02.2016 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Solidarität mit den Betroffenen politisch motivierter Anschläge in Kahla

 
Matthias Hey

Die SPD-Landtagsfraktion ist erschüttert und erklärt sich solidarisch mit den Betroffenen der jüngsten Anschläge auf das Bürgerbüro der SPD und der Landtagsabgeordneten Marion Rosin sowie den „Demokratieladen“ in Kahla.

15.02.2016 in Allgemein von SPD Thüringen

Lehmann kritisiert CDU-Integrationsplan als Wahlkampfpopulismus

 
Diana Lehmann

Die migrations- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Diana Lehmann, kritisiert den von der CDU vorgestellten Integrationsplan als unnötiges Wahlkampfgetöse

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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