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23.02.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
155 Millionen für Gemeindefusionen
Heute hat das Kabinett den offiziellen und mit den Fachministerien abgestimmten Entwurf des Vorschaltgesetzes zur Durchführung der Gebietsreform beschlossen. Dieser Entwurf ist nach dem Leitbild vom Dezember 2015 der zweite Schritt zur Vorbereitung der Gebietsreform in Thüringen. Er konkretisiert das vom Kabinett am 22. Dezember 2015 zur Kenntnis genommene Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“.
23.02.2016 in Soziales von SPD Thüringen
Birgit Pelke sieht die Zahlen des Armutsberichts mit Sorge
Birgit Pelke, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, sieht die Zahlen des heute vorgestellten Armutsberichts mit Sorge
23.02.2016 in Landtag von Dorothea Marx
Marx zum Immelborn-Gutachten
„Scherer irrt, der Datenschutzbeauftragte konnte nicht auf private Dienstleister verwiesen werden“
Die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx, zugleich stellv. Mitglied im Untersuchungsausschuss 6/2 des Thüringer Landtags zum Aktenlager Immelborn, verweist mit Blick auf gegenteilige Behauptungen der CDU darauf, dass Amtshilfe nicht mit dem Hinweis auf die Möglichkeit der Beauftragung Privater verweigert werden darf:
„Wenn der Thüringer Datenschutzbeauftragte aufgrund mangelnder Ressourcen nicht in der Lage ist, seinen Aufgaben selbst nachzukommen, kann er um Amtshilfe bitten. Die Möglichkeit, für die Erfüllung seiner Aufgaben private Dritte zu beauftragen, ist kein Verweigerungsgrund für die zuständige Behörde, Amtshilfe zu leisten. Dies ist geltende Rechtslage, die das Gutachten des Thüringer Innenministeriums bestätigt hat. Das eingeholte Gutachten besagt eindeutig, dass bei der Prüfung des Anspruches auf Amtshilfe nicht auf die Möglichkeit zur Beauftragung privater Dienstleister verwiesen werden darf “, erläutert Marx.
23.02.2016 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Erfurt
„Wir können was dafür, wenn wir nichts dagegen tun!“
Zwölf Organisationen, die seit fast einem dreiviertel Jahr die Proteste gegen die AfD auf die Straße tragen haben sich unter dem Motto „Wir können was dafür, wenn wir nichts dagegen tun!“ zusammengeschlossen und wollen auch dieses Jahr gegen die rassistische Hetze von Björn Höckes vermeintlicher Alternative für Deutschland auf die Straße gehen.
23.02.2016 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
Seit 70 Jahren Genossin in der SPD
Die älteste Genossin unseres Ortsvereins Meiningen, Friedl Vogt, hat nach ihrem 90. Geburtstag wieder ein Jubiläum zu begehen und wir Meininger Sozialdemokraten sind sehr stolz, dieses mit ihr feiern zu dürfen.
Am 23. Februar 1946, also vor genau 70 Jahren, ist Friedl in ihrer Geburtsstadt Stadtlengsfeld der SPD beigetreten: Nur einige Monate zuvor, bereits im Juli 1945 war ihr Vater eingetreten. Seit 70 Jahren tritt sie nun beharrlich für die Ziele der Sozialdemokratie, gerade auch hier in Meiningen, ein.
Eine sozial gerechtere Gesellschaft, das war und ist ihr wichtig. Bei vielen Höhen und Tiefen hat sie mit uns gefeiert oder auch gelitten – ihre Partei aber nie wegen thematischen Entscheidungen, Personalien oder gar Befindlichkeiten übereilt im Stich gelassen.
Eine Seltenheit unter den Genossen in den neuen Bundesländern: Auch wenn Friedl nach der Wende erst wieder in IHRE SPD eintreten musste, im Herzen war sie auch vor 1989 Sozialdemokratin durch und durch. Als sie einst vor die Wahl gestellt wurde, Kirche oder Partei – beides geht nicht - fiel ihre Entscheidung für die Kirche schnell und eindeutig. Dadurch aus der zwangsvereinigten und ungeliebten SED ausgeschlossen zu werden, machte ihr sicher nichts aus.
22.02.2016 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
SPD Fraktion sieht Änderungsbedarf bei Vorschlägen des Oberbürgermeisters zur Attraktivierung der Innenstadt
Die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat hat sich in den vergangenen Wochen intensiv mit den Vorschlägen des Oberbürgermeisters zur Attraktivierung der Altenburger Innenstadt beschäftigt. Im Ergebnis der mit Anwohnern, Händlern und Bürgern geführten Gespräche und der sich anschließenden Beratung sieht die SPD-Fraktion punktuellen Änderungsbedarf an der Vorlage.
22.02.2016 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Parkgebühren differenziert anpassen
Die Parkgebühren in Hildburghausen sind moderat und sollen jetzt nach dem Willen der Stadtverwaltung in Kürze erhöht werden. Das zeitbegrenzte Parken auf dem Marktplatz wird am teuersten sein. Das ist auch in anderen Städten so. Ganztagsparkplätze sollen generell 2,- Euro und nicht wie bisher 1,- Euro kosten. Wer von auswärts kommt und in Hildburghausen arbeitet, muss dann das doppelte bezahlen als bisher. Da kommen im Jahr schnell 400,- Euro zusammen. „Wir Sozialdemokraten finden das nicht gut“, so Ortsvereinsvorsitzender Ralf Bumann. Wenigsten der Parkplatz an der ehemaligen Molkerei sollte ganztags bei 1,- Euro bleiben, so die Forderung der SPD. „Es ist eine Milchmädchenrechnung, wenn die Verwaltung glaubt, dass durch Verdopplung der Parkgebühren sich auch die Einnahmen verdoppeln. Vielmehr werden die Parkplatzsuchenden sich günstigere Parkmöglichkeiten suchen und sicherlich auch finden. Davon gehen wir Sozialdemokraten aus“, so Ralf Bumann“. Doch diese Warnung scheinen die Entscheidungsträger ignorieren zu wollen.
22.02.2016 in Parteileben von SPD Thüringen
SPD-Kreisvorsitzende gegen Einberufung eines Sonderparteitages
Beim Treffen der SPD-Kreisvorsitzenden am vergangenen Freitag wurde unter anderem über den aktuellen Sachstand der kommunalen Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform sowie über den Zeitplan und das weitere Vorgehen beraten.
22.02.2016 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz
Traditionelles Heringsessen in Zeulenroda
Der Ortsverein Zeulenroda-Triebes hatte am 18.02.2016 zum traditionellen Heringsessen eingeladen. Dieses ist ein willkommener Anlass für die Mitglieder des Ortsvereins, um sich zu aktuellen Themen auszutauschen.
21.02.2016 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Claudia Zanker wurde zur Kreisvorsitzenden gewählt
Die SPD im Landkreis tarf sich am 20. Februar, um den neuen Kreisvorstand zu wählen. Claudia Zanker wurde mit 92,7 % zur Kreisvorsitzenden gewählt. Außerdem wurden zwei Ehrenbriefe für die langjährige Arbeit an Walter Pilger und Bernd Brösdorf überreicht.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
