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23.03.2016 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Presseschau - OVZ 22.03.2016
SPD will Sparschweine schlachten
Nach der Klausur zum 2016er Haushalt des Landkreises sitzt das Landratsamt an der Überarbeitung des Zahlenwerks
23.03.2016 in Stadtrat von SPD Gera
Belästigungen in der Heinrichstraße: Bestehende Regeln durchsetzen
Die SPD-Fraktion sieht ebenso wie die CDU und die Polizei ein Problem mit Alkohol und Belästigungen an der Zentralen Umsteigestelle in der Heinrichstraße.
Eine Änderung der Stadtordnung sei jedoch unnötig, weil die von der CDU begehrte Regelung zur "Untersagung des dauerhaften Verweilens zum Zwecke des Alkoholgenusses" schon lange in § 7 Abs, 2 Nr. 4 der Geraer Stadtordnung enthalten ist, sagt Stadtratsmitglied Heiner Fritzsche.
23.03.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Taubert: Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland müssen Ziel bleiben
Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretene Ministerpräsidentin Heike Taubert hat mit Blick auf die von der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) veröffentlichte Studie "Ungleiches Deutschland" dazu aufgerufen, das vom Grundgesetz vorgegebene Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland nicht aus den Augen zu verlieren.
22.03.2016 in Allgemein von SPD Jena
Jenaer SPD bekennt sich zur Gebietsreform
Die Jenaer SPD hat sich im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung an diesem Montag, 21. März 2016, mit der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform beschäftigt. Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger stellte das Vorhaben vor.
22.03.2016 in Internationales von SPD Suhl
Tiefes Mitgefühl
Wir veruteilen die feigen Terroranschläge in Brüssel. In Gedanken sind wir bei den Angehörigen der Todesopfer und wünchen ihnen viel Kraft. Den Verletzten wünschen wir alles Gute und eine gute Genesung.
22.03.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
Bausewein entsetzt über feige Terroranschläge in Brüssel
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein reagiert mit Entsetzen und tiefer Bestürzung auf die heutigen Terroranschläge, die erneut eine europäische Metropole getroffen haben.
22.03.2016 in Ankündigungen von Dorothea Marx
Bunte Ostereier für eine bunte Gesellschaft
SPD-Abgeordneten Dorothea Marx und Steffen-Claudio Lemme verteilen am Gründonnerstag bunte Ostereier in der Fußgängerzone
Die SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx und der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme verteilen am Gründonnerstag, dem 24.03.2016 ab 09.30 Uhr in der Fußgängerzone und auf dem Markt der Stadt Sondershausen bunte Ostereier.
Wer mit den Abgeordneten ins Gespräch kommen möchte, der sollte sich also am Gründonnerstag irgendwo in der Fußgängerzone oder auf dem Markt aufhalten.
21.03.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Mindestlohn zeigt Wirkung – weniger Hartz IV-Aufstocker in 2015
Die heutige Meldung, wonach immer weniger Berufstätige auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen seien, wertet Diana Lehmann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, als einen weiteren Beleg für die erfolgreiche Einführung des gesetzlichen Mindestlohns.
21.03.2016 in Landtag von Dorothea Marx
Novellierung Thüringer Archivgesetz: Rot-Rot-Grün setzt auf breite Beteiligung bei der Umsetzung
Eine Veränderung in der Thüringer Archivlandschaft sowie eine nachhaltige Stärkung der Qualität ist nur mit einer Beteiligung aller betroffenen Akteure zu realisieren, sind sich die kulturpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen - Katja Mitteldorf (Fraktion DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD-Fraktion) und Madeleine Henfling (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN) - einig. Umso mehr begrüßen die Kulturpolitikerinnen die Entscheidung zu der von ihnen initiierten breiten schriftlichen Anhörung im Ausschuss für Europa, Medien und Kultur.
"Mit der Novellierung des Archivgesetzes soll es zu mehr Effizienz und zu einer Bündelung zentraler, standortübergreifender Kompetenzen kommen. Zentralismus und unnötige Bürokratisierung lehnen die Koalitionsfraktionen jedoch ab. In der schriftlichen Anhörung wollen wir daher alle Argumente für und gegen einzelne Details der geplanten Novellierung sorgsam abwägen.", so Dorothea Marx, SPD-Fraktion.
21.03.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Suhl
Geld für Vereine: „Auch ohne Haushalt muss es weitergehen“
21.03.2016. Um die Schwimmbadvereine in Goldlauter-Heidersbach und Dietzhausen zu entlasten, will die SPD-Fraktion handeln. Sie hat für den Stadtrat am Mittwoch einen Antrag eingebracht, um „den Vereinen die 7000 Euro im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung bis Mitte April bereitstellen“ zu können, teilt die Fraktionsvorsitzende, Karin Müller, in einer Pressemitteilung mit.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
