01.04.2016 in Stadtrat von SPD Hildburghausen

Einbahnstraßenregelung kommt wieder

 
Kreuzung Clara-Zetkin-Straße / Coburger Straße

Die SPD Hildburghausen begrüßt ausdrücklich die Wiedereinführung der Einbahnstraßenregelung entlang des Kanals in der Hildburghäuser Clara-Zetkin-Straße. Eine erneute Verkehrszählung hat bestätigt, was von Anfang an augenscheinlich ist: Die Gegenläufigkeit in Richtung Schlossparkcenter wird trotz grundhaftem Ausbau der Straße nur von wenigen Autofahrern genutzt. Das Verhältnis ist fast 1 zu 50. Nach wie vor sind lange Staus zu Hauptverkehrszeiten an der Kreuzung zur Coburger Straße an der Tagesordnung.

 

31.03.2016 in Stadtrat von SPD Gera

SPD-Fraktion: Ostthüringen braucht Staatliches Umweltamt in Gera

 

Die Geraer SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Idee eines Landesumweltamtes. "Für schädlich halten wir jedoch einen Verdrängungswettkampf um den Standort", gibt Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann zu bedenken.

Die früher bestehenden vier Staatlichen Umweltämter hatten bis zur Auflösung 2008 durch Dieter Althaus ihre Stärke in ihrer Unabhängigkeit von den politischen und wirtschaftlichen Vorstellungen der 17 Landräte und sechs Oberbürgermeister sowie in ihrer regionalen Orientierung.

30.03.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Thüringer Wirtschaftswachstum hat sich 2015 wieder beschleunigt

 

Der Wachstumskurs der Thüringer Wirtschaft hat sich im Jahr 2015 fortgesetzt und zuletzt sogar wieder beschleunigt. „Nach einem eher durchwachsenen ersten Halbjahr hat die Wirtschaft wieder Fahrt aufgenommen“, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee mit Blick auf aktuelle Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt, die das Landesamt für Statistik heute vorgelegt hat.

27.03.2016 in Allgemein von SPD Weimarer Land

1000 Ostereier für Apolda und Bad Sulza

 

Traditionell wurden am Gründonnerstag und Ostersamstag insgesamt 1000 bunte Ostereier in Apolda und Bad Sulza verteilt.
Zuvor wurden sie durch die JUSOS Weimarer Land zusammen mit Dirk Schütze und Wolfgang Pawlitta aufwendig mit SPD-Banderolen versehen.
Verteilt wurden sie dann auf dem Marktplatz Apolda, im Seniorenheim Pro Vita, beim Seniorentreff Bad Sulza und im Thälmannring ebenfalls in Bad Sulza. Dabei halfen neben Dirk Schütze auch Marcel Linse und Jens Peschel

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25.03.2016 in Allgemein von SPD Suhl

Schönes Osterfest

 

Der SPD Kreisvorstand Suhl und die Suhler Stadtratsfraktion wünscht allen ein frohes, erholsames und vorallem friedvolles Osterfest.

23.03.2016 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen

Mitgliederversammlung im frisch renovierten Bürgerbüro

 

Meininger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten diskutieren

Nur wenige Tage nach der feierlichen Einweihung wurde im SPD-Bürgerbüro in der Zwingergasse kräftig debattiert. Zur turnusmäßigen Mitgliederversammlung am 23. März debattierten die Meininger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über den Stand der Umsetzung zentraler Projekte aus dem Kommunalwahlprogramm 2014. Bürgermeister Fabian Giesder und Timo Krautwurst, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat, berichteten detailliert und stellten sich den Fragen der Anwesenden.

23.03.2016 in Kreistag von SPD Altenburger Land

Presseschau - OVZ 22.03.2016

 

SPD will Sparschweine schlachten

Nach der Klausur zum 2016er Haushalt des Landkreises sitzt das Landratsamt an der Überarbeitung des Zahlenwerks

23.03.2016 in Stadtrat von SPD Gera

Belästigungen in der Heinrichstraße: Bestehende Regeln durchsetzen

 

Die SPD-Fraktion sieht ebenso wie die CDU und die Polizei ein Problem mit Alkohol und Belästigungen an der Zentralen Umsteigestelle in der Heinrichstraße.

Eine Änderung der Stadtordnung sei jedoch unnötig, weil die von der CDU begehrte Regelung zur "Untersagung des dauerhaften Verweilens zum Zwecke des Alkoholgenusses" schon lange in § 7 Abs, 2 Nr. 4 der Geraer Stadtordnung enthalten ist, sagt Stadtratsmitglied Heiner Fritzsche.

23.03.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Taubert: Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland müssen Ziel bleiben

 

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretene Ministerpräsidentin Heike Taubert hat mit Blick auf die von der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) veröffentlichte Studie "Ungleiches Deutschland" dazu aufgerufen, das vom Grundgesetz vorgegebene Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland nicht aus den Augen zu verlieren. 

22.03.2016 in Allgemein von SPD Jena

Jenaer SPD bekennt sich zur Gebietsreform

 

Die Jenaer SPD hat sich im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung an diesem Montag, 21. März 2016, mit der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform beschäftigt. Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger stellte das Vorhaben vor.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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