Belästigungen in der Heinrichstraße: Bestehende Regeln durchsetzen

Veröffentlicht am 23.03.2016 in Stadtrat

Die SPD-Fraktion sieht ebenso wie die CDU und die Polizei ein Problem mit Alkohol und Belästigungen an der Zentralen Umsteigestelle in der Heinrichstraße.

Eine Änderung der Stadtordnung sei jedoch unnötig, weil die von der CDU begehrte Regelung zur "Untersagung des dauerhaften Verweilens zum Zwecke des Alkoholgenusses" schon lange in § 7 Abs, 2 Nr. 4 der Geraer Stadtordnung enthalten ist, sagt Stadtratsmitglied Heiner Fritzsche.

Vermutlich haben das die Eisenberger, wie auch die Erfurter von Gera abgeschrieben. "Erst die eigene Stadtordnung lesen, wäre hilfreicher gewesen. Das ist sicher gut gemeint, aber der Kaffee ist kalt", sagt er. Die Regeln müssten durch Stadtordnungsdienst und Polizei durchgesetzt werden. Fritzsche bezweifelt, dass eine Videoüberwachung etwas helfen würde. Konsequenter Verfolgungsdruck, Ahndung von Verstößen und Platzverweise seien erforderlich, so Fritzsche.

 
 

Homepage SPD Gera

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion Thüringen

PRODUCT

Design

Content

Publish

RESOURCES

Blog

Careers

Docs

About

COMMUNITY

Join

Events

Experts

Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.

Es ist etwas schief gelaufen.

Jetzt für unseren Newsletter anmelden!