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21.04.2016 in Arbeit & Wirtschaft von Marion Rosin
SPD-Abgeordnete Marion Rosin lädt zur Teilnahme am Bürgerbeteiligungsverfahren zum Bundesverkehrswegeplan 2030 ein
Der Bundesverkehrswegeplan 2030 setzt mit der sichergestellten Finanzierung der Ortsumfahrungen in Rothenstein und Zeutsch ein wichtiges Signal für eine prosperierende Infrastruktur im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Doch leider sind weitere Projekte, wie ein der Ausbau der B88, nicht in der finalen Planung wiederzufinden, wie die Landtagsabgeordnete Marion Rosin (SPD) feststellt: „Gerade von dieser, sowie der damit verbundenen besseren Anbindung nach Jena, ist unsere Wirtschaftsstruktur im Landkreis aber im erheblichen Maße abhängig.“
21.04.2016 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Marx: Bundesverfassungsgericht setzt wichtige Maßstäbe
Zum Urteil vom 20.04.2016 des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum BKA-Gesetz erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx: "Das Bundesverfassungsgericht setzt wichtige Maßstäbe, auch für eine Überprüfung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes (PAG). Einmal mehr hat das Bundesverfassungsgericht den Behörden ins Stammbuch geschrieben, dass man mit 'Masse statt Klasse' keine erfolgreiche Verbrechensbekämpfung betreiben kann."
21.04.2016 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Ziel: Gemeinschaftsschule im nördlichen Landkreis Kronach
SPD-Kommunalpolitiker aus Kronach besuchen und erkunden
Gemeinschaftsschulen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
„Ich freue mich, dass wir heute einen Wissenstransfer in Richtung Bayern machen und dort vielleicht etwas anstoßen konnten“, stellte Saalfeld-Rudolstadts Landrat Marko Wolfram zum Abschluss einer Informationsreise von Kommunalpolitkern aus dem Landkreis Kronach Anfang dieser Woche fest. Auf Vermittlung des Ludwigsstädter Bürgermeisters Timo Ehrhardt war der Termin zustande gekommen, bei dem Landrat Wolfram und die bildungspolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion, Marion Rosin, zusammen mit den Schulleitungen der privaten Saalfelder Sabel-Schule und der Staatlichen Gemeinschaftsschule Kaulsdorf den Gästen aus Kronach ausführlich die Umsetzung ihrer Gemeinschaftsschule erläuterten.
20.04.2016 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Kreisvorstand stellt sich hinter Fraktionsvorsitzende:
„Anzeigen und Klagen sind kein Mittel politischer Auseinandersetzung“
Der Vorstand der Geraer SPD hat Anfang der Woche über den aktuellen Rechtsstreit zwischen Oberbürgermeisterin Hahn und der Fraktionsvorsitzenden Monika Hofmann beraten.
„Die Oberbürgermeisterin hat sich mit dieser Klage gegen Monika Hofmann weit von ihrem selbst gesteckten Ziel ,Gera gemeinsam gestalten‘ entfernt“, erklärt die SPD-Kreisvorsitzende Melanie Siebelist.
19.04.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Mindestrente als wichtigstes politisches Ziel
Gabriel kündigte auf einer SPD-Kreisvorsitzendenkonferenz an, für die „Schwester des Mindestlohns“ zu kämpfen Die SPD-Kreisvorsitzende Claudia Zanker nahm am vergangenen Samstag an der bundesweiten SPD-Kreisvorsitzendenkonferenz in Berlin teil. Sigmar Gabriel machte bei der Konferenz deutlich, dass die SPD klarer in ihren Aussagen werden solle. Gabriel sprach auch über die Situation der etablierten Parteien im Allgemeinen, die anscheinend mit ihrer Politik weit weg vom Bürger zu sein scheinen. Die SPD schreibt sich auf die Fahnen, die Bürger von unserem Willen, die Gesellschaft zu ändern, stärker überzeugen zu müssen. Im Bereich der Bildung nannte er den Förderalismus dabei als hemmend. Gleichzeitig verwies der Parteichef in seiner Rede darauf, dass die SPD im Bund in den letzten 2 Regierungsjahren erfolgreich gewesen ist. Die sozialdemokratische Handschrift ist u.a. bei der Einführung des Mindestlohnes, der Rente mit 63 für Arbeiter und Angestellte, der Mietpreisbremse und beim jüngst verabschiedeten Solidarprojekt klar erkennbar. Das Wahlkampfthema für die 2017 anstehende Bundestagswahl wird, gestützt vom DGB, die Einführung der Mindestrente sein. Diese wurde von Gabriel als „Schwester des Mindestlohnes“ bezeichnet. Der Vorsitzende Gabriel meinte dazu: „ Wer sein Leben lang gearbeitet hat, der muss von seinem Einkommen leben können, ob in der Arbeitsphase oder als Rentner.“ Auch die Aufstellung von Kandidaten zu Wahlen im Allgemeinen wird diskutiert. „Gabriels Meinung deckt sich hier mit meiner“, so Claudia Zanker. „Mindestens 20 % der SPD-Kandidaten sollten wieder aus der Arbeiterschaft kommen. Manchmal sprechen wir nämlich nicht mehr die Sprache derer, für die wir Politik machen. Begeistert auch Nichtmitglieder für unsere Werte und gebt auch ihnen eine Chance auf unseren Listen.“, meinte der Parteichef. Beim Thema Flüchtlingspolitik unterstreicht er die sozialdemokratische Position, dass Deutschland so viele Flüchtlinge aufnehmen wird, wie der Staat auch dauerhaft und erfolgreich integrieren kann. Erfreut sind die Anwesenden über seine Aussagen zum Thema TTIP: „ Es wird zeitnah einen Parteikonvent zum Thema geben. Die SPD wird TTIP nicht zustimmen, wenn auch nur eine der auf dem Bundesparteitag beschlossenen roten Linien überschritten wird ( z.B. Kündigungsklausel )“, versicherte Gabriel den Genossen. Und auch für die Region gab es noch gute Nachrichten: Auf Nachfrage zum aktuellen Stand beim Thema Fracking, erklärte er seine Bereitschaft als Gesprächspartner zur Verfügung zu stehen und hat nochmal auf Möglichkeiten hingewiesen, die die Raumordnung der Landesentwicklungspläne hier bieten würde. Die Veranstaltung hat für die hiesige Kreischefin deutlich gemacht, dass die SPD für soziale Gerechtigkeit kämpfen muss: Unsere SPD ist die Schutzmacht des kleinen Mannes. Wir werden noch mehr daran setzen, es den Menschen zu erklären.“
19.04.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Warnecke fordert Priorisierung der Mitte-Deutschland-Verbindung
Frank Warnecke, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärt anlässlich der aktuellen Diskussion um den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) und der Regierungsmedienkonferenz der Landesregierung zu diesem Thema die Forderungen der SPD.
19.04.2016 in Parteileben von SPD Thüringen
Kyffhäuser-SPD wählte neuen Vorstand
Auf dem ordentlichen Kreisparteitag der Kyffhäuser-SPD wurde am 16. April 2016 ein neuer Kreisvorstand gewählt. Vor der Neuwahl dankte der Kreisparteitag Cornelia Kraffzick, die seit 2002 den Kreisverband geführt hatte, für ihre engagierte Arbeit. Zum neuen Kreisvorsitzenden wurde der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme gewählt.
19.04.2016 in Parteileben von Dorothea Marx
Dorothea Marx wieder stellvertretende Kreisvorsitzende
Auf dem ordentlichen Kreisparteitag der Kyffhäuser-SPD wurde Dorothea Marx für zwei weitere Jahre im Amt der stellvertretenden Kreisvorsitzenden bestätigt. Zum neuen Kreisvorsitzenden wurde Steffen-Claudio Lemme gewählt. Thomas Gehlhaar und Steffen Sauerbier wurden neben Dorothea Marx ebenfalls als Vizevorsitzende wiedergewählt.
17.04.2016 in Stadtrat von SPD Suhl
Antrag zum Anbringen der drei Originaltafeln zur Erinnerung an die Gefallenen beim Kapp-Putsch
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die drei eingelagerten Tafeln, die der Künstler Ulrich Bühling zur Erinnerung an
die Kämpfe gegen den Kapp-Putsch und zum Gedenken an die dabei Gefallenen
gestaltet hat, sind wieder an geeigneter Stelle am Alten Rathaus anzubringen.
die Kämpfe gegen den Kapp-Putsch und zum Gedenken an die dabei Gefallenen
gestaltet hat, sind wieder an geeigneter Stelle am Alten Rathaus anzubringen.
17.04.2016 in Parteileben von AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen
Die Welt ist aus den Fugen geraten
- Gemeinsame Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion und des AKC zum Auftakt der Klausurtagung 2016
Traditionell begann die Klausur des AKC auch 2016 mit einer Tagung, die in Kooperation mit der SPD-Bundestagsfraktion organisiert wurde.
Dieses Jahr stand sie unter dem Motto „Friedensethische Grundsätze und politische Verantwortung im 21. Jahrhundert“.
Kerstin Griese, Sprecherin des Arbeitskreises Christinnen und Christen in der SPD und unter anderem Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion, eröffnete die Tagung, zu der etwa 200 Interessierte in den gut gefüllten Fraktionssaal gefunden hatten.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
