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25.04.2016 in Allgemein von ASF Thüringen
6. Kaminabend der Thüringer ASF
Bereits zum sechsten Mal trafen sich vom 22. bis zum 23. April engagierte Sozialdemokratinnen – und Frauen, die es noch werden möchten – in Arnstadt zum Kaminabend. Unter dem Motto „Schwestern zu Macht“ diskutierten die 30 Frauen im Alter zwischen 21 und 75 Jahren mit der stellvertretenden ASF-Bundesvorsitzenden Agnes Allroggen-Bedel aus Rheinland-Pfalz, Staatssekretärin Dr. Babette Winter und der Landtagsabgeordneten Eleonore Mühlbauer.
24.04.2016 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion bewirkt Änderung der Hundesteuersatzung
Die Hundesteuersatzung beschäftigt frühestens im Mai den Stadtrat und wird so geändert, dass auch in Gera gefährliche Hunde mit 672 statt 92 Euro im Jahr höher besteuert werden.
Das folgt aus den jetzt vorliegenden Antworten der Stadtverwaltung auf Fragen von Stadtratsmitglied Heiner Fritzsche (SPD), die zur Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses vergangene Woche noch nicht beantwortet waren, weswegen dieser das Thema vertagte
22.04.2016 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
SPD stimmt ungedecktem Haushalt 2016 so nicht zu
Die Mehrheit der Hildburghäuser Stadträte hat den ungedeckten Haushalt für 2016 beschlossen. Die SPD-Fraktion stimmte nicht zu. Zwar sieht die Fraktion auch die Notwendigkeit für die Antragstellung auf Bedarfszuweisung, aber ordentlich begründet und mit nachvollziehbaren Zahlen. Dazu gehört auch ein abgestimmtes Konsolidierungskonzept. Das liegt nicht vor.
22.04.2016 in Parteileben von SPD Thüringen
Folgen der Zwangsvereinigung von SPD und KPD vor 70 Jahren wirken bis heute nach
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein erinnert angesichts der am 22. April 1946 unter massivem Druck zustande gekommenen Vereinigung von SPD und KPD auf dem Gebiet der damaligen Sowjetischen Besatzungszone daran, dass die seinerzeit bewusst betriebene organisatorische Ausschaltung der Sozialdemokratie bis heute in Ostdeutschland nachwirkt.
21.04.2016 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land
Frühjahrsputz in Altenburg Nord – Die Tradition wird fortgesetzt
Bereits zum dritten Mal rief der SPD-Ortsverein Altenburg und der Bürgerverein Altenburg Nord e.V. zu einem gemeinsamen Frühjahrsputz auf. Der Bürgerverein selbst sogar bereits zum fünften Mal.
21.04.2016 in Gesundheit von AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen
Statemant zur Legalisierung des ärztlich assistierten Suizid
Der Beauftragte der Evangelischen Kirchen im Freistaat Thüringen
Oberkirchenrat Christhard Wagner, äußerte sich im Rahmen einer Podiumsdiskussion am 06.10.2015 in der Eckermann-Buchhandlung Weimar zum Gestzentwurf zur Legalisierung der Sterbehilfe wie folgt.
OKR Wagner ist seit dem 1. Januar 2011 Beauftragter der Evangelischen Kirchen bei Landtag und Landesregierung in Thüringen.
21.04.2016 in Arbeit & Wirtschaft von Marion Rosin
SPD-Abgeordnete Marion Rosin lädt zur Teilnahme am Bürgerbeteiligungsverfahren zum Bundesverkehrswegeplan 2030 ein
Der Bundesverkehrswegeplan 2030 setzt mit der sichergestellten Finanzierung der Ortsumfahrungen in Rothenstein und Zeutsch ein wichtiges Signal für eine prosperierende Infrastruktur im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Doch leider sind weitere Projekte, wie ein der Ausbau der B88, nicht in der finalen Planung wiederzufinden, wie die Landtagsabgeordnete Marion Rosin (SPD) feststellt: „Gerade von dieser, sowie der damit verbundenen besseren Anbindung nach Jena, ist unsere Wirtschaftsstruktur im Landkreis aber im erheblichen Maße abhängig.“
21.04.2016 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Marx: Bundesverfassungsgericht setzt wichtige Maßstäbe
Zum Urteil vom 20.04.2016 des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum BKA-Gesetz erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx: "Das Bundesverfassungsgericht setzt wichtige Maßstäbe, auch für eine Überprüfung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes (PAG). Einmal mehr hat das Bundesverfassungsgericht den Behörden ins Stammbuch geschrieben, dass man mit 'Masse statt Klasse' keine erfolgreiche Verbrechensbekämpfung betreiben kann."
21.04.2016 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Ziel: Gemeinschaftsschule im nördlichen Landkreis Kronach
SPD-Kommunalpolitiker aus Kronach besuchen und erkunden
Gemeinschaftsschulen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
„Ich freue mich, dass wir heute einen Wissenstransfer in Richtung Bayern machen und dort vielleicht etwas anstoßen konnten“, stellte Saalfeld-Rudolstadts Landrat Marko Wolfram zum Abschluss einer Informationsreise von Kommunalpolitkern aus dem Landkreis Kronach Anfang dieser Woche fest. Auf Vermittlung des Ludwigsstädter Bürgermeisters Timo Ehrhardt war der Termin zustande gekommen, bei dem Landrat Wolfram und die bildungspolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion, Marion Rosin, zusammen mit den Schulleitungen der privaten Saalfelder Sabel-Schule und der Staatlichen Gemeinschaftsschule Kaulsdorf den Gästen aus Kronach ausführlich die Umsetzung ihrer Gemeinschaftsschule erläuterten.
20.04.2016 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Kreisvorstand stellt sich hinter Fraktionsvorsitzende:
„Anzeigen und Klagen sind kein Mittel politischer Auseinandersetzung“
Der Vorstand der Geraer SPD hat Anfang der Woche über den aktuellen Rechtsstreit zwischen Oberbürgermeisterin Hahn und der Fraktionsvorsitzenden Monika Hofmann beraten.
„Die Oberbürgermeisterin hat sich mit dieser Klage gegen Monika Hofmann weit von ihrem selbst gesteckten Ziel ,Gera gemeinsam gestalten‘ entfernt“, erklärt die SPD-Kreisvorsitzende Melanie Siebelist.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
