Frank Warnecke, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärt anlässlich der aktuellen Diskussion um den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) und der Regierungsmedienkonferenz der Landesregierung zu diesem Thema die Forderungen der SPD. 

Warnecke: „Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 ist mit Blick auf den dringend nötigen Ausbau des Schienenverkehrs in Thüringen als absolut ungenügend zu bewerten. Vor allem die Herstellung der vollständigen Elektrifizierung und Zweigleisigkeit der Mitte-Deutschland-Verbindung muss oberste Priorität erhalten. Wir dürfen nicht außer Acht lassen, dass die drei großen Thüringer Hochschulstandorte und Ballungsräume Weimar-Jena-Gera dringend auf die Anbindung an den schnellen Zugverkehr angewiesen sind. Die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung muss deshalb spätestens bis 2023 erfolgen, wenn auch der IC-Knoten Jena fertiggestellt werden soll“, so Warnecke.

Konkret gehe es um zwei Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan noch nicht im sogenannten „vordringlichen Bedarf“, sondern nur unter der Rubrik „potentieller Bedarf“ berücksichtigt wurden: Die Herstellung der durchgehenden Elektrifizierung zwischen Weimar – Jena – Gera – Gößnitz/Lehndorf sowie die Herstellung der durchgehenden Zweigleisigkeit in den Abschnitten Papiermühle – Hermsdorf, Töppeln – Gera.

Der Bund müsse deshalb für die nun anstehende Detailbewertung des BVWP von der Dringlichkeit der Projekte überzeugt werden, fordert der SPD-Abgeordnete Warnecke und schlägt vor: „Ich werbe nachdrücklich für ein gemeinsames Vorgehen in dieser Sache. Die Landesregierung sollte ihre Stellungnahme zum BVWP gemeinsam mit allen Oberbürgermeistern und Bürgermeistern der betroffenen Kommunen erarbeiten und dann dem Bund vorlegen.“

Auch die Thüringerinnen und Thüringer sollten sich mit persönlichen Stellungnahmen auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums (www.bmvi.de) an der Korrektur des vorgelegten Entwurfs und damit an einer besseren Verkehrssituation in Thüringen beteiligen appelliert Warnecke. „Noch haben wir die Chance, aus dem ungenügenden Entwurf ein befriedigendes Ergebnis für Thüringen herauszuholen. Wir müssen jetzt an den entscheidenden Stellen gemeinsam anpacken!“, so der SPD-Verkehrspolitiker.