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19.04.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Mindestrente als wichtigstes politisches Ziel
Gabriel kündigte auf einer SPD-Kreisvorsitzendenkonferenz an, für die „Schwester des Mindestlohns“ zu kämpfen Die SPD-Kreisvorsitzende Claudia Zanker nahm am vergangenen Samstag an der bundesweiten SPD-Kreisvorsitzendenkonferenz in Berlin teil. Sigmar Gabriel machte bei der Konferenz deutlich, dass die SPD klarer in ihren Aussagen werden solle. Gabriel sprach auch über die Situation der etablierten Parteien im Allgemeinen, die anscheinend mit ihrer Politik weit weg vom Bürger zu sein scheinen. Die SPD schreibt sich auf die Fahnen, die Bürger von unserem Willen, die Gesellschaft zu ändern, stärker überzeugen zu müssen. Im Bereich der Bildung nannte er den Förderalismus dabei als hemmend. Gleichzeitig verwies der Parteichef in seiner Rede darauf, dass die SPD im Bund in den letzten 2 Regierungsjahren erfolgreich gewesen ist. Die sozialdemokratische Handschrift ist u.a. bei der Einführung des Mindestlohnes, der Rente mit 63 für Arbeiter und Angestellte, der Mietpreisbremse und beim jüngst verabschiedeten Solidarprojekt klar erkennbar. Das Wahlkampfthema für die 2017 anstehende Bundestagswahl wird, gestützt vom DGB, die Einführung der Mindestrente sein. Diese wurde von Gabriel als „Schwester des Mindestlohnes“ bezeichnet. Der Vorsitzende Gabriel meinte dazu: „ Wer sein Leben lang gearbeitet hat, der muss von seinem Einkommen leben können, ob in der Arbeitsphase oder als Rentner.“ Auch die Aufstellung von Kandidaten zu Wahlen im Allgemeinen wird diskutiert. „Gabriels Meinung deckt sich hier mit meiner“, so Claudia Zanker. „Mindestens 20 % der SPD-Kandidaten sollten wieder aus der Arbeiterschaft kommen. Manchmal sprechen wir nämlich nicht mehr die Sprache derer, für die wir Politik machen. Begeistert auch Nichtmitglieder für unsere Werte und gebt auch ihnen eine Chance auf unseren Listen.“, meinte der Parteichef. Beim Thema Flüchtlingspolitik unterstreicht er die sozialdemokratische Position, dass Deutschland so viele Flüchtlinge aufnehmen wird, wie der Staat auch dauerhaft und erfolgreich integrieren kann. Erfreut sind die Anwesenden über seine Aussagen zum Thema TTIP: „ Es wird zeitnah einen Parteikonvent zum Thema geben. Die SPD wird TTIP nicht zustimmen, wenn auch nur eine der auf dem Bundesparteitag beschlossenen roten Linien überschritten wird ( z.B. Kündigungsklausel )“, versicherte Gabriel den Genossen. Und auch für die Region gab es noch gute Nachrichten: Auf Nachfrage zum aktuellen Stand beim Thema Fracking, erklärte er seine Bereitschaft als Gesprächspartner zur Verfügung zu stehen und hat nochmal auf Möglichkeiten hingewiesen, die die Raumordnung der Landesentwicklungspläne hier bieten würde. Die Veranstaltung hat für die hiesige Kreischefin deutlich gemacht, dass die SPD für soziale Gerechtigkeit kämpfen muss: Unsere SPD ist die Schutzmacht des kleinen Mannes. Wir werden noch mehr daran setzen, es den Menschen zu erklären.“
19.04.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Warnecke fordert Priorisierung der Mitte-Deutschland-Verbindung
Frank Warnecke, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärt anlässlich der aktuellen Diskussion um den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) und der Regierungsmedienkonferenz der Landesregierung zu diesem Thema die Forderungen der SPD.
19.04.2016 in Parteileben von SPD Thüringen
Kyffhäuser-SPD wählte neuen Vorstand
Auf dem ordentlichen Kreisparteitag der Kyffhäuser-SPD wurde am 16. April 2016 ein neuer Kreisvorstand gewählt. Vor der Neuwahl dankte der Kreisparteitag Cornelia Kraffzick, die seit 2002 den Kreisverband geführt hatte, für ihre engagierte Arbeit. Zum neuen Kreisvorsitzenden wurde der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme gewählt.
19.04.2016 in Parteileben von Dorothea Marx
Dorothea Marx wieder stellvertretende Kreisvorsitzende
Auf dem ordentlichen Kreisparteitag der Kyffhäuser-SPD wurde Dorothea Marx für zwei weitere Jahre im Amt der stellvertretenden Kreisvorsitzenden bestätigt. Zum neuen Kreisvorsitzenden wurde Steffen-Claudio Lemme gewählt. Thomas Gehlhaar und Steffen Sauerbier wurden neben Dorothea Marx ebenfalls als Vizevorsitzende wiedergewählt.
17.04.2016 in Stadtrat von SPD Suhl
Antrag zum Anbringen der drei Originaltafeln zur Erinnerung an die Gefallenen beim Kapp-Putsch
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die drei eingelagerten Tafeln, die der Künstler Ulrich Bühling zur Erinnerung an
die Kämpfe gegen den Kapp-Putsch und zum Gedenken an die dabei Gefallenen
gestaltet hat, sind wieder an geeigneter Stelle am Alten Rathaus anzubringen.
die Kämpfe gegen den Kapp-Putsch und zum Gedenken an die dabei Gefallenen
gestaltet hat, sind wieder an geeigneter Stelle am Alten Rathaus anzubringen.
17.04.2016 in Parteileben von AK Christinnen und Christen in der SPD Thüringen
Die Welt ist aus den Fugen geraten
- Gemeinsame Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion und des AKC zum Auftakt der Klausurtagung 2016
Traditionell begann die Klausur des AKC auch 2016 mit einer Tagung, die in Kooperation mit der SPD-Bundestagsfraktion organisiert wurde.
Dieses Jahr stand sie unter dem Motto „Friedensethische Grundsätze und politische Verantwortung im 21. Jahrhundert“.
Kerstin Griese, Sprecherin des Arbeitskreises Christinnen und Christen in der SPD und unter anderem Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion, eröffnete die Tagung, zu der etwa 200 Interessierte in den gut gefüllten Fraktionssaal gefunden hatten.
16.04.2016 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
Stadtratsfraktion hilft bei der Aufforstung des Stadtwaldes
Es gibt kein schlechtes Wetter - nur falsche Kleidung!
Unter diesem Motto haben sich am Vormittag des 16. April (bei suboptimalem Wetter) 6 Stadträte der SPD und der Grünen gemeinsam mit Fabian Giesder und Mitarbeitern der Stadtverwaltung an der Aufforstungsaktion im Revierteil Herpf beteiligt. Auch Förster, Jagdpächter und Mitglieder der FBG Herpf haben mit angepackt. So wurden mehr als 150 junge Spitzahorn im Meininger Stadtwald gepflanzt. Und es warten noch viel mehr davon... Wieviel Arbeit soviel Waldfläche in der Bewirtschaftung macht, lässt sich als Laie nur erahnen. Wir haben an diesem Vormittag mit vielen Experten reden und arbeiten dürfen und wieder mehr erfahren, was für Schätze an Naherholungsgebieten wir in und um Meiningen haben!
15.04.2016 in Allgemein von SPD Thüringen
Ermittlungen gegen Jan Böhmermann sind abzulehnen!
Der Thüringer Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Schneider kritisiert Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Ermächtigung der Justiz auf Basis des Paragraphen 103 StGB.
15.04.2016 in Antifa von SPD Jena
Jenaer SPD lädt zum Demokratiefest am 20. April in der Jenaer Innenstadt
Die Jenaer SPD wird als Teil des Aktionsbündnisses gegen Rechts am Mittwoch, 20. April, ab 17 Uhr in der Jenaer Innenstadt ein Demokratiefest mit buntem Rahmenprogramm veranstalten. Neben einer Bühne, musikalischer Unterhaltung und inhaltlicher Begleitung wird es für Familien mit Kindern Spaß- und Spielgeräte geben. Das Demokratiefest wird am Busbahnhof Engelplatz stattfinden. Parallel startet 17 Uhr am Holzmarkt eine Demo des Jenaer Aktionsbündnisses gegen Rechts.
15.04.2016 in Allgemein von SPD Ilmenau
Informationspolitik der CDU infrage gestellt
Mit wachsender Verwunderung verfolgt die SPD Ilmenauer das Auftreten der örtlichen CDU in Bezug auf die anstehende Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform. Im Wissen um den geplanten Ablauf der Reform setzt die CDU aus Sicht des Ortsvereins falsche Zeichen. „Die CDU hatte in den letzten 25 Jahren die Gelegenheit Thüringen zukunftssicher zu gestalten. Das Ergebnis war das Entstehen eines Billiglohnlandes, fehlende Investitionen in sozialen Wohnungsbau und daraus folgend die Abwanderung vieler Bürgerinnen und Bürger“, so Marcel Schöttke, Ortsvereinsvorsitzender der SPD. Dem müsse die rot-rot-grüne Landesregierung nun entgegenwirken, um gerade für den ländlichen Raum die finanzielle und funktionelle Gestaltungsfähigkeit zu erhalten, so Schöttke weiter.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
