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25.07.2016 in Parteileben von SPD Jena
AG 60 plus aus Erlangen zu Besuch in Jena (ein Bericht)
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Die seit Jahren bestehenden freundschaftlichen Verbindungen zwischen den beiden Partnerstädten Erlangen und Jena, zu denen auch ein ebensolches Verhältnis zwischen den SPD Genossen und einigen aktiven älteren Mitbürgern gehört, wurde am 6. Juni erneut bekräftigt. Seit mehr als zehn Jahren ist es guter Brauch, sich einmal im Jahr gegenseitig zu besuchen. Dieses Mal waren die Mitglieder der AG 60plus aus Erlangen an der Reihe.
23.07.2016 in Wohnen & Leben von SPD Erfurt
Erfurt entdecken ...
Gerne möchten wir diese auf erfurtlieben.de und bei facebook vorstellen. Wir freuen uns auf eure Antworten unter: spd-fraktion@erfurt.de
23.07.2016 in Wohnen & Leben von SPD Altenburger Land
Fahrradfreundliches Altenburg
Sommerzeit ist Fahrradzeit - getreu diesem Motto begeben sich wieder viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt Altenburg auf ihr Fahrrad und bereichern das Stadtbild.
„Dabei ist festzustellen, dass die Stadt Altenburg in Teilen für Fahrradfahrer verkehrstechnisch sehr unfreundlich ist.“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Thomas Jäschke und weiter: „Ich fahre jetzt wieder regelmäßig mit dem Rad zur Arbeitsstelle nach Meuselwitz und nach Arbeitsende zurück.
21.07.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Suhl
Stellungnahme der SPD Suhl zu Steuersenkungen in Suhl
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Stadträte, werte Gäste,
der vorliegende Antrag beinhaltet die Senkung der Steuerhebesätze ab 2017 , wie sie mit der neuen VV Bedarfszuweisungen vom 8. Juni 2016 vom Innenminister für Städte bis 50.000 Einwohnern, und die sich in der Haushaltskonsolidierung befinden, vorgegeben sind.
der vorliegende Antrag beinhaltet die Senkung der Steuerhebesätze ab 2017 , wie sie mit der neuen VV Bedarfszuweisungen vom 8. Juni 2016 vom Innenminister für Städte bis 50.000 Einwohnern, und die sich in der Haushaltskonsolidierung befinden, vorgegeben sind.
14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen
Bausewein fordert vermittelnde Rolle Deutschlands im Konflikt mit Russland
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Bundesregierung vor dem Hintergrund der aktuellen Entscheidung der NATO zur dauerhaften Stationierung von Kampftruppen in Osteuropa zu einer vermittelnden Rolle im Konflikt mit Russland auf.
14.07.2016 in Landtag von Dorothea Marx
SPD begrüßt entschlossenes Vorgehen gegen Hasskommentare im Netz
"Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, in dem Straftaten begangen werden können, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden", erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx zur heutigen Razzia der Polizei, bei der in 14 Bundesländern, darunter auch in Thüringen, die Wohnräume von mutmaßlichen Hasskommentatoren durchsucht wurden. "Das entschlossene Vorgehen der Polizei verdeutlicht, dass die Verbreitung fremdenfeindlicher, antisemitischer oder extrem rechter Inhalte im Internet strafrechtlich geahndet wird. Jedem, der im Internet andere Menschen beispielsweise in Form von Hasspostings bedroht oder beleidigt, muss klar sein, dass dies kein Kavaliersdelikt ist", so Marx weiter.
14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen
Klostermann: Taschenspielertricks der EU-Kommission bei CETA sind der falsche Weg
Mit Kopfschütteln reagiert der SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann auf die bekannt gewordenen Bestrebungen der EU-Kommission, dass ausgehandelte europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA noch vor der zugesagten Beteiligung der nationalen und Regionalparlamente in den Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.
11.07.2016 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Kritik der SPD-Fraktion
Die SPD-Kreistagsfraktion nimmt die Antwort der Frau Landrätin Sojka vom 05.07.2016 auf unsere Anfrage vom 20.06.2016 zur Kenntnis.
Zur Erinnerung, die SPD fragte an, weshalb im Landkreis die geltende Quote der Thüringer Flüchtlingsverteilungsverordnung von 4,3% zum 31.05.2016 mit tatsächlich 6,29% übererfüllt wurde und wer diese Mehrzuweisung im Landratsamt autorisiert und wieviel Flüchtlinge bis 31.12.2016 aufgenommen werden sollen.
11.07.2016 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
SPD-Justizpolitikerin Marx: Nein heißt Nein! – Gesellschaftliche Selbstverständlichkeit wird endlich rechtlich abgebilde
Dorothea Marx, justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt den heutigen Beschluss des Bundestages zur Änderung des Sexualstrafrechts:
„Mit dem heutigen Beschluss zur Änderung des Sexualstrafrechts hat der Bundestag die Rechte der Opfer von Sexualdelikten deutlich gestärkt. Mit der gesetzlichen Verankerung des Prinzips ‚Nein heißt Nein‘ im Paragrafen 177 des Strafgesetzbuches wird es möglich, Täter zu bestrafen, wenn sie sich über den erkennbaren Willen des Opfers hinwegsetzen. Der Bundesjustizminister Heiko Maas sorgt damit dafür, dass diese gesellschaftliche Selbstverständlichkeit nun auch rechtlich abgebildet und abgesichert wird. Mit der deutlich nachgebesserten Gesetzesänderung des Sexualstrafrechts hat der Bundestag die bisher klaffende Strafbarkeitslücke geschlossen. Maas und die SPD haben gute Arbeit geleistet und den Schutz für Opfer von Sexualdelikten erheblich verbessert. Nun liegt es auch an der Thüringer Justiz, das modernisierte Sexualstrafrecht zur Geltung zu bringen.“
11.07.2016 in Landtag von Dorothea Marx
SPD-Politiker zu Besuch in Bildungseinrichtungen der Thüringer Polizei in Meiningen
Am Dienstag, den 05. Juli 2016, besuchten der haushaltpolitische Sprecher und die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Werner Pidde und Dorothea Marx, die Bildungseinrichtungen der Thüringer Polizei in Meiningen.
Vor Ort verschafften sich Pidde und Marx einen Überblick über das Zusammenwirken des Bildungszentrums der Thüringer Polizei und des Bereichs Polizei der Thüringer Verwaltungsfachhochschule sowie über die bestehenden Lehr-, Lern- und Unterkunftsbedingungen.
Für Dorothea Marx stachen die guten Bedingungen für die Ausbildung der Polizisten positiv heraus: "Mit dem Hörsaalgebäude der modernen Sporthalle sowie der Schießbahn und den sogenannten Tatortwelten für ein realitätsnahes Trainieren des Polizeialltags gibt es sehr gute Bedingungen, um die angehenden Polizisten optimal auf ihren späteren Dienst vorzubereiten. Als Nächstes müssten nun die Unterkünfte am Standort modernisiert werden, damit die Ausbildung in Meiningen insgesamt attraktiver wird", betonte die Innenpolitikerin.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
