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17.10.2017 in Landtag von Dorothea Marx
Marx: Mehr Gewalt in rechtsextremer Szene – Veranstaltungen sind ein Problem
Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht gibt Anlass zur Sorge, sagt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
„Der Bericht bestätigt eine zunehmende Gewaltorientierung der rechtsextremen Szene in Thüringen. Außerdem entwickelt sich der Freistaat immer mehr zum Veranstaltungsort für Rechtsextreme aus Deutschland und ganz Europa. Die Organisatoren rechtsextremer Konzerte werden immer professioneller und konzipieren ihre Musikveranstaltungen so, dass sie unter den Schutz der Versammlungsfreiheit fallen. Diesem Missbrauch der Versammlungsfreiheit müssen wir Einhalt gebieten. Die Versammlungsfreiheit dient der Meinungsbildung innerhalb der Demokratie und nicht dazu, die rechte Szene in Thüringen durch Konzerteinnahmen zu finanzieren.“
13.10.2017 in Ankündigungen von SPD Thüringen
Sozialdemokratischer Kommunalkongress
Am 24. Oktober 2017 veranstalten die SPD Thüringen und die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Thüringen (SGK) ihren mittlerweile vierten gemeinsamen Kommunalkongress in Erfurt.
12.10.2017 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Sozialbericht mit ausschließlichem Blick in die Vergangenheit kann nach vorn gerichtete strategische Sozialplanung nicht
Die Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen hat Landrat Konrad Gießmann vorgeworfen, sich beim durch die Kreisverwaltung vorgelegten Sozialbericht mit dem Blick in die Vergangenheit zu begnügen.
„Ein Blick in die Vergangenheit ist für die Analyse der aktuellen Situation sicherlich hilfreich. Viel wichtiger ist aber eine nach vorn gerichtete strategische Sozialplanung mit dem Ziel einer effektiven Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur. Ziel einer solchen Planung sollte am Ende eine Strategie sein, durch die Armutsrisiken früh erkannt werden können, damit vorbeugend geholfen werden kann“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen.
Der SPD-Politiker bedauert, dass sich Landrat Konrad Gießmann bisher einem solch umfassenden Ansatz für die Sozialplanung im Landkreis verschließt.
06.10.2017 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Schambach wirft CDU doppeltes Spiel beim doppelten Busverkehr vor
Auf Antrag der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich das Landtagsplenum in der vergangenen Woche mit dem sogenannten Gothaer Busstreit befasst, der letztlich zur Insolvenz der Regionalen Verkehrsgemeinschaft Gotha GmbH (RVG) und des Busunternehmens Steinbrück geführt hat.
„Mit der in der Landtagsdebatte in den Raum gestellten Frage, ob denn die Rechtsaufsicht des Landes über den Landkreis Gotha im Busstreit nicht hätte eingreifen müssen, stellt die CDU-Landtagsfraktion - der auch der Gothaer CDU-Kreisvorsitzende Jörg Kellner angehört - die Rechtmäßigkeit des Agierens von Landrat Konrad Gießmann (CDU) als Aufsichtsratsvorsitzender der Regionalen Verkehrsgemeinschaft Gotha GmbH offen in Frage. Einen größeren Misstrauensbeweis kann eine Landtagsfraktion gegenüber einem Landrat, der der gleichen Partei angehört, eigentlich nicht aussprechen“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen.
„Der Landrat hat die Mitglieder des Gothaer Kreistages durch seine einsamen Entscheidungen als Aufsichtsratsvorsitzender der RVG zu ohnmächtigen Beobachtern des Geschehens degradiert. Der Kreistag wurde regelmäßig erst im Nachhinein über die Vorgänge informiert und konnte in die angefachten komplizierten Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Verkehrsunternehmen letztlich nicht mehr eingreifen. Dieses Vorgehen des Landrates wurde und wird auch durch meine Fraktion kritisiert“, so Schambach.
06.10.2017 in Kreistag von SPD Kreisverband Gotha
Schambach fordert: Kreishaushalt für 2018 in diesem Jahr noch beschließen
Mit großer Verwunderung hat der Vorsitzende der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag, Stefan Schambach, die Ankündigung des Landrates in der letzten Kreistagssitzung vernommen, den vorgelegten Kreishaushalt für das Jahr 2018 - abweichend von der ursprünglichen Planung - in diesem Jahr nicht mehr beschließen zu lassen.
„Der Landrat hat dem Kreistag einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt und ich sehe keinen stichhaltigen Grund, die weitere Behandlung dieses Haushaltes auf die lange Bank zu schieben. Die Vereine und Verbände im Landkreis warten genauso auf das Geld des Kreises, wie die Wirtschaft, die auf kommunale Aufträge hofft. Deshalb plädiert meine Fraktion dafür, den ursprünglichen Zeitplan mit einer Verabschiedung des Haushaltes am 6. Dezember beizubehalten“, so Schambach.
Der SPD-Politiker verwies auch auf die negativen finanziellen Folgen für den Kreis, die sich durch eine Verschiebung ergeben: „Wenn der Kreishaushalt spät kommt, kann der Landkreis auch erst spät Ausschreibungen auf den Weg bringen, mit der Folge, die meist besseren Bau- und Beschaffungspreise am Jahresanfang nicht mehr für sich nutzen zu können“.
04.10.2017 in Parteileben von SPD Erfurt
Opposition: Ulrich sieht Kurs der SPD bestätigt
Erfurts SPD-Chef sieht die Sozialdemokratie auf dem richtigen Weg und der heißt für diese Wahlperiode - Opposition. Er verweist auf die Unterstützung der Bevölkerung, die laut Forschungsgruppe Wahlen zu 63% der Meinung sind, dass es gut ist, dass die SPD nicht Teil der Regierung wird.
03.10.2017 in Allgemein von SPD Thüringen
Klostermann bekräftigt Absage an Fortsetzung der Großen Koalition
Der Landesgeschäftsführer der Thüringer SPD, Michael Klostermann, bekräftigt die Absage der Landespartei an eine Fortsetzung der Großen Koalition im Bund.
01.10.2017 in Steuern & Finanzen von SPD Suhl
Für Unterstützung Volleyball Nachbarn nicht verprellen, sondern gemeinsam handeln
01.10.2017. Wie FW berichtete, hat die Mehrheit des Stadtrates (Fraktionen Linke, CDU, SPD ) sich für einen Sponsoringvertrag der CCS GmbH mit dem VfB Suhl Lotto Thüringen ausgesprochen.Eine ähnliche Werbevereinbarung hatte vorher bereits der Landkreis Schmalkalden-Meiningen dem Suhler Volleyballteam signalisiert, damit der Spielbetrieb für die kommende Saison gewährleistet werden kann.
01.10.2017 in Bundestag von SPD Suhl
Aufblähung des Bundestages – muss das sein? Nein!
01.10.2017. Da wird des Wählers Seele gleich wieder rebellieren, wenn er hört, dass der Bundestag aufgebläht wird. 79 Abgeordnete sollen in der neuen Regierungsperiode mehr im Bundestag sein und zusätzliche Ausgaben von ca. 50 Mio. € verursachen.
29.09.2017 in Bildung & Kultur von SPD Kreisverband Gotha
Veranstaltungen Tivoli Gotha
"Die Stasi swingt nicht. Ein Jazzfan im Kalten Krieg"
Buchvorstellung: Siegfried Schmidt-Joos
Moderation: Reinhard Lorenz
4. Oktober 2017, 19.00 Uhr
Der Autor, welcher 1936 in Gotha geboren wurde, ist Musik- und Kulturjournalist und arbeitete als Musikredakteur bei Radio Bremen, dem RIAS und dem SFB, zudem als Kulturredakteur beim Spiegel. Zusammen mit Barry Graves schuf er mit dem "Rock-Lexikon" ein epochales und legendäres Standardwerk.
Sein aktuelles Buch thematisiert sowohl Lebenserinnerungen als auch wechselvolle Zeitgeschichte: "Was in den ersten fünfundzwanzig Jahren meiner Lebenszeit, von den Olympischen Spielen der Nazis in Berlin 1936 bis zum Bau der Berliner Mauer 1961, in zwei deutschen Diktaturen und der frühen Bundesrepublik mit dem Jazz geschah und wie ein Junge aus Gotha dieses erlebte, davon handelt dieses Buch." (Siegfried Schmidt-Joos)
Die Buchvorstellung ist eine Kooperation der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen mit dem Förderverein Gothaer Tivoli e.V., Bildung vereint e.V., KommPottPora e.V. und dem Verein für Stadtgeschichte Gotha e.V.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
