Mit großer Verwunderung hat der Vorsitzende der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag, Stefan Schambach, die Ankündigung des Landrates in der letzten Kreistagssitzung vernommen, den vorgelegten Kreishaushalt für das Jahr 2018 - abweichend von der ursprünglichen Planung - in diesem Jahr nicht mehr beschließen zu lassen.
„Der Landrat hat dem Kreistag einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt und ich sehe keinen stichhaltigen Grund, die weitere Behandlung dieses Haushaltes auf die lange Bank zu schieben. Die Vereine und Verbände im Landkreis warten genauso auf das Geld des Kreises, wie die Wirtschaft, die auf kommunale Aufträge hofft. Deshalb plädiert meine Fraktion dafür, den ursprünglichen Zeitplan mit einer Verabschiedung des Haushaltes am 6. Dezember beizubehalten“, so Schambach.
Der SPD-Politiker verwies auch auf die negativen finanziellen Folgen für den Kreis, die sich durch eine Verschiebung ergeben: „Wenn der Kreishaushalt spät kommt, kann der Landkreis auch erst spät Ausschreibungen auf den Weg bringen, mit der Folge, die meist besseren Bau- und Beschaffungspreise am Jahresanfang nicht mehr für sich nutzen zu können“.
Schambach betonte, dass jeder kommunale Haushalt in weiten Teilen nur auf Prognosedaten beruhe. Die Forderung des Landrates - heute schon verbindliche Zahlen vom Land zum kommunalen Finanzausgleich zu bekommen - könne gar nicht erfüllt werden, da der Landtag den Landeshaushalt für 2018 und 2019 erst im Dezember verabschiede. „Früher hat das den Landrat auch nicht gestört. Deshalb erschließt sich nicht, weshalb Gießmann ausgerechnet in diesem Jahr ein Problem daraus macht“, wundert sich der Fraktionschef.
Auch die vom Landrat aufgeführten fehlenden Einwohnerzahlen mit Stichtag 31.12.2016 für die Berechnung der Zuweisungen vom Land sind aus Sicht Schambachs kein Grund, auf die Vorteile einer frühen Haushaltsverabschiedung zu verzichten. „Das ist kein spezifisches Thüringer, sondern ein bundesweites Problem. Durch neue bundesweite Aufbereitungstechniken für die Einwohnerzahlen bei den Statistischen Landesämtern, muss derzeit behelfsweise auf die Zahlen des Vorjahres zurückgegriffen werden. Weil der Landkreis Gotha im Vergleich zu anderen Landkreisen weniger an Einwohnern verliert, halte ich eventuelle Veränderungen bei den Einwohnerzahlen und in der Folge bei den Zuweisungen auch mit beschlossenem Haushalt im dann folgenden Haushaltsvollzug für beherrschbar“, so Schambach abschließend.
