08.07.2008 in Parteileben von SPD Wartburgkreis

Jusos aus Schmalkalden-Meiningen zu Besuch in Eisenach

 

In der vergangen Woche empfingen die Jusos Eisenach-Wartburgkreis den Vorsitzenden der Jusos Schmalkalden-Meiningen-Suhl, Stephan Danz, und sein Stellvertreter Sven Scheerle zu ihrer Juso-Sitzung im Golden Löwen in Eisenach, um sich über eine mögliche Zusammenarbeit auszutauschen.

08.07.2008 in Stadtrat von SPD Weimar

SPD Fraktion warnt vor Ablehnung der Verträge für Schulverkäufe

 

Die SPD Fraktion im Weimarer Stadtrat verfolgt mit Sorge die Hintertürchenpolitik einzelner Koalitionäre

08.07.2008 in Kreistag von SPD Altenburger Land

Amtsblatt oder Zentralorgan des Landrats?

 
Ch. Repkewitz

In der letzten Ausgabe des Amtsblattes des Landkreises vom 5. Juli 2008 (Ausgabe 10) bezieht Landrat Rydzewski Stellung zum Bauvorhaben Schloss Löbichau. Dabei hat das Kreisoberhaupt aus Sicht des SPD-Kreisverbandes erneut gegen die Neutralitätspflicht des kreislichen Informationsblattes verstoßen. Denn obwohl Rydzewski das Landratsamt gern als einzig korrekte und umfassende Informationsquelle anpreist, ist in dem Bericht, der auch die Kreistagssitzung vom 25. Juni umfasst, mit keiner Silbe der Antrag von drei Kreistagsmitgliedern zu diesem Sachverhalt erläutert.

08.07.2008 in Steuern & Finanzen von SPD Jena

Bürgerbeteiligung zur Verwendung der Mehreinnahmen aus 2007

 

Auf Vorschlag der SPD wurde die Entscheidung über die Verwendung der Mehreinnahmen im Verfahren eines Bürgerhaushaltes vorbereitet. Untersuchungen zeigen, dass dort wo die Bürgerbeteiligung funktioniert, die Schulden, Ausgaben der öffentlichen Hand und Steuerbetrug zurückgehen.

08.07.2008 in Umwelt & Energie von SPD Jena

Landesgartenschau nach Jena

 

Die SPD-Fraktion hatte die Initiative ergriffen, um die Landesgartenschau nach Jena zu holen. Anknüpfend an die neuen Konzepte zur Saale (Von Brücke zu Brücke) soll die Landesgartenschau mit diesen Konzepten zusammengebracht werden.

08.07.2008 in Umwelt & Energie von SPD Jena

Radwege ausbauen

 

Die SPD spricht sich für ein verbessertes Radwegenetz aus. Gerade am Saale-Radwanderweg gibt es erhebliche Problemstallen. Eine ist die Unterführung unter die Schnellstraße an der Saale. Der vorhandene Tunnel ist nicht fahrradgerecht ausgebaut.

08.07.2008 in Allgemein von SPD Jena

JusoHochschulgruppe erfolgreich bei Stura-Wahl

 

Bei den diesjährigen Gremienwahlen der Friedrich-Schiller-Universität Jena (FSU) konnten die Jusos einen deutlichen Wahlsieg erringen.

08.07.2008 in Allgemein von Sabine Doht

Fußballfest des EFC 08

 

Das diesjährige Fußballvereinsfest des EFC 08 (Erbstromtaler Fußballclub) stand ganz im Zeichen des 100jährigen Bestehens des Fußballclubs in Ruhla. Die Landtagsabgeordnete Sabine Doht sponserte, wie auch in den vergangenen Jahren, den Siegerpokal für das Turnier der jüngsten Kinder- und Jugendmannschaft. Der Pokal wurde von ihrer Mitarbeiterin Karin Richardt überreicht.

08.07.2008 in Stadtrat von SPD Suhl

Einkaufsmarkt Aue II

 

Einkaufsmarkt in der Aue II
zu FW v. 08.07.2008

Die Aue II ist ein Wohngebiet in unserer Stadt, das mit seinem hohen Anteil sanierter, bedarfsgerechter Wohngebäude auch in Zukunft Bestand haben wird. Auch deshalb, weil die dort lebenden Menschen, nach deren Meinungsäußerungen, überwiegend gerne dort leben, ältere wie auch jüngere. Was fehlt ist eine Einkaufsmöglichkeit, die insbesondere dem relativ hohen Anteil der älteren Menschen Probleme bereitet, müssen sie doch die verkehrsreiche Würzburger Straße überqueren um auf der „anderen“ Seite einzukaufen oder mit Bus oder Taxe „in die Stadt“ fahren.
Diesem Wunsche entsprechend, haben SPD und Freie Wähler zu einem Stadtgespräch am 14.07. 2008 , 18.00 Uhr in das Haus der Volkssolidarität in der Aue II eingeladen, damit der mögliche Investor, der schon diverse Projekte in der Vergangenheit in der Stadt eingereicht hatte, seine Vorstellungen den Bürgerinnen und Bürgern darstellen kann.
Dem Argument von Herrn Wehner lt. FW vom 08.07.08, dass dies „schlimme Folgen für den Handel im Zentrum und in Mäbendorf“ haben könnte, können wir nicht folgen, denn auch als REWE noch auf diesem Platz war, haben diese Einrichtungen auch gut existiert, denn es entsteht auch keine „neuer“ Markt, sondern es ist ein Ersatz für den vormaligen REWE-Markt.
Auch die von Herrn Wehner angesprochene mögliche Erweiterung des Sportplatzes verwundert uns sehr. Wie Karin Müller von der SPD-Fraktion dazu mitteilt, hat gerade sie sich seit Jahren für die Sanierung des Aue-Stadions eingesetzt, aber dafür kam keine Mehrheit zustande, auch nicht mit der Fraktion, der Herr Wehner angehört. Und wenn wir z.B. den heutigen Zustand bestimmter Einrichtungen und Gebäude im Aue-Stadion sehen, ist es dringend erforderlich, die vorhandenen zu sanieren, von einer Erweiterung des Stadions ist ja wohl mit der Nutzung der Zella-Mehliser Anlage kein Bedarf und kein Geld da.
Mit der Realisierung des neuen Projektes könnten die für die Handelseinrichtung zu schaffenden Parkplätze auch für Besucher des Stadions mit genutzt werden.
Die Stadt, die dringend Geld benötigt, könnte durch den Verkauf der Grundstücke an den Investor Erlöse erzielen. Die GEWO, die ebenfalls Grundstücke auf dem Areal besitzt, hat die Verkaufsoption bereits erteilt, auch sie benötigt dringend die Gelder für Maßnahmen an ihren Wohnungen. Auch die AWG, die mit der damit einhergehenden vorgesehenen Verkehrslösung Einverständnis signalisiert hat, sieht mit der Verkaufseinrichtung den Wünschen ihrer Bewohner Rechnung getragen.
Mit der Realisierung dieses Nahversorgungszentrums wird nicht nur das Wohngebiet Aue II als Wohnstandort aufgewertet, sondern das Stadtantlitz an der Hauptverkehrsader Würzburger Straße (Zu- und Abfahrt Autobahn) sowohl für die Bewohner Suhls als auch für Gäste wieder in eine ansehnlichen Zustand gebracht. Diese städtebauliche Aufwertung ist für die Stadt möglich, ohne dass sie hierzu Eigenmittel aufbringen muss.
Freie Wähler und SPD rühren also keine „Werbetrommel“ für das neue Handelsprojekt, sondern wollen den Wünschen der im Wohngebiet Aue II lebenden Bürgerinnen und Bürger Rechnung tragen und wie dargestellt, hätten alle Partner und die Stadt ihre positiven Effekte von der Errichtung dieses Nahversorgungszentrums. Wie bereits mitgeteilt, vorgestellt wird es am 14.07.2008 um 18.00 Uhr im Haus der Volkssolidarität Auenstraße 80, wozu die Bürger herzlich eingeladen sind.

Die Fraktionen Freie Wähler und SPD

07.07.2008 in Parteileben von SPD Wartburgkreis

Viele Unterschriften auch zum Ortsjubiläum in Merkers gesammelt

 

Unsere Jusos nutzten am Sonntag den Höhepunkt der Festwoche, anlässlich der 700 Jahrfeier von Merkers, den großen Festumzug, um wieder viele Unterschriften für
„ Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ zu sammeln.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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