14.10.2008 in Allgemein von Sabine Doht

Senioren aus dem Erbstromtal im Thüringer Landtag

 

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Sabine Doht besuchten 40 Seniorinnen und Senioren aus dem Erbstromtal den Thüringer Landtag.
Das Programm in Erfurt begann mit einem Einführungsvortrag über die Arbeitsweise des Landtags und der Geschichte Thüringens.

14.10.2008 in Stadtrat von SPD Suhl

Fachmarkt Aue II

 

Wir bleiben dran am Fachmarkt

Aue II: Für Fraktionen SPD und Freie Wähler hat Bürgerwille Priorität

Seit dem letzten Bürgergespräch im Juli 2008 in der Aue II, zu dem beide Fraktionen – SPD und Freie Wähler – geladen hatten, ist fast ein Vierteljahr vergangen. Damals war das eindeutige Votum der Bürger, dass sie einen Einkaufsmarkt möchten und sich u.a. für ALDI ausgesprochen und dass ein solcher, gerade für die überwiegend älteren Bürger, notwendig ist. Die Vertreter des Investors, die dazu schon viele Vorbereitungen getroffen und mehrere Vorschläge für ein solches Dienstleistungszentrum der Stadt vorgelegt haben, haben auch den Bürgern vor Ort in diesem Bürgergespräch ihre Vorstellungen vorgetragen.
Beide Fraktionen sehen deshalb den Bürgerwillen als Auftrag an, diesen zu verwirklichen. Und daran arbeiten wir weiterhin intensiv, auch wenn sich trotz unserer Bemühungen in den letzten Wochen und Monaten noch kein entscheidender Schritt nach vorne getan hat. Bürger haben uns in den letzten Wochen häufig angesprochen, wann wird es denn nun endlich, müssen wir wieder den Winter über die verkehrsreiche Straße überqueren und unsere Einkäufe „rüberschleppen“. Deshalb möchten wir heute und hier nochmals verkünden, wir bleiben dran. Wir sind mit Investor und Stadtverwaltung in Verbindung, aber letztere fordert immer wieder neue Gutachten und Unterlagen vom Investor, die zu Verzögerungen führen. Auch haben wir den Eindruck, dass die Stadt keine klaren, dafür des öfteren wechselnde Vorschläge zur Art der anzusiedelnden Einrichtungen dem Investor gegenüber macht. Aber wenn es denn notwendig ist und zum Ziel führt, dann akzeptieren wir das, getreu dem Motto gut Ding braucht seine Zeit. In der Zwischenzeit liegt auch das durch die Stadt Suhl vom Investor geforderte Handels-Gutachten in der Stadtverwaltung vor, „man sei in der Bearbeitung, Probleme gäbe es nicht“, war aus dem Rathaus zu hören. Aber beide Fraktionen sehen nun langsam das Problem, dass doch etwas zügiger daran gearbeitet werden sollte. Zumal, wie Frau Schmidt, die zuständige Projektbetreuerin des Investors Graf von Thun und Hohenstein Gewerbebauten KG Bayreuth, wissen ließ , das Gutachten aussagt, dass Handel dort machbar sei. SPD-Fraktion und Freie Wähler hoffen nicht auf eine Verzögerungstaktik. Die wäre auch keinesfalls angebracht. Denn mit diesem Vorhaben in der Aue II, würde, ohne dass es der Stadt Geld kostet, dieses z.Zt. unansehnliche Areal an der Hauptverkehrsstraße und Autobahnzu- und –abfahrt in Ordnung gebracht. Aus der Veräußerung der städtischen Grundstücke, die dazu benötigt werden, könnte die Stadt Einnahmen erzielen und die GEWO, die auf jeden Cent angewiesen ist, hat ebenfalls die Option zum Verkauf ihrer Grundstücke erteilt. Die AWG hat ihr Einverständnis signalisiert mit der vorgesehenen neuen Verkehrsführung in diesem Bereich keine Belästigung für ihre Mieter zu sehen und befürwortet dieses Projekt. Die Frage ist, was wollen wir noch? Wollen wir es denn nun nicht endlich in die heiße Phase bringen und verwirklichen? Eigentlich hätte es ja schon längst verwirklicht sein können und würde nicht in die Vorbereitung der Kommunalwahlen fallen, die im nächsten Jahr sind. Denn einzelne Stimmen von Gegnern dieses Projektes bezichtigen uns des Wahlkampfes. Ja, wenn wir für Bürger etwas sinnvolles tun können und ihrem mehrheitlichen Willen entsprechen können, dann lassen wir uns sogar Wahlkampf unterstellen. Wir gehen dennoch ungeachtet davon aus, dass wir gewählt sind, im Interesse der Bürger zu handeln und davon lassen wir uns nicht abbringen.
SPD und Freie Wähler möchten deshalb an dieser Stelle auch an diejenigen Stadtratsfraktionen appellieren, die bisher eine zögerliche bzw. ablehnende Haltung zu diesem Projekt hatten, diese zu überdenken . Sie würden es für die Stadt und für die Bürger in der Aue II tun. Und ebenso unser Appell an die Verwaltung, ein Tempo zuzulegen. Wir wollen Bürger in unserer Stadt halten, tun wir doch gemeinsam etwas dafür.

13.10.2008 in Parteileben von SPD Altenburger Land

Einladung zur Herbstradtour

 

Der SPD-Ortsverein Lödla-Rositz lädt alle interessierten Radfahrer ganz herzlich zur Herbstradtour am Sonnabend, dem 18.10. 2008 ein.

13.10.2008 in Parteileben von SPD Wartburgkreis

Gelungene Herbstwanderung

 

Einen Korb frisch gepflückter Äpfel brachte Dr. Birgit Freyni als Marschverpflegung mit an den Start der Herbstwanderung der Eisenacher Sozialdemokraten. So ging es gut gelaunt, bei bestem Wanderwetter, auf die von Eckhardt Lindner optimal organisierte Wandertour.

13.10.2008 in Steuern & Finanzen von SPD Jena

SPD zum Bürgerhaushalt 2009

 

Der zweite Bürgerhaushalt ist gestartet. Zunächst unterbreiten alle Fraktionen und die Verwaltung jeweils drei Vorschläge. Dann können die Jenaerinnen und Jenaer weitere Ideen einbringen. (Video)

13.10.2008 in Parteileben von Juso-Portal Thüringen

Der Kampf hat begonnen - Die Alternative: Soziale Gerechtigkeit

 
Bundesvorsitzende Franziska Drohsel (li.) und Stellvertreterin Sonja Pellin (re.)

Bericht und Bilder vom Juso-Bundeskongresses 2008 in Weimar

10.10.2008 in Allgemein von Sabine Doht

Ehrenbrief des Thüringer Ministerpräsidenten

 

In der vergangenen Woche wurde Karin Richardt mit dem Ehrenbrief des Freistaats Thüringen zur Würdigung herausragender Leistungen für Verdienste um die Gemeinschaft Dank und Anerkennung ausgesprochen.

10.10.2008 in Allgemein von SPD Thüringen

Iris Gleicke zum CDU-Ost-Kongress

 

Iris Gleicke zum CDU-Ost-Kongress: Wer Mindestlohn blockiert, Lohn- und Rentenangleichung auf die lange Bank schiebt, handelt gegen ostdeutsche Interessen

10.10.2008 in Parteileben von SPD Wartburgkreis

SPD Ortsvereinssitzung in Unterbreizbach

 

Die Plätze im Vereinsraum des Karnevals Club Unterbreizbach (KCU) wurden rar, das lag nicht nur an den zahlreichen Gästen. Neben den Mitgliedern des SPD Ortsvereins konnte Vorsitzender Peter von der Weth Bürgermeister Roland Ernst, Gemeinderäte und interessierte Bürger aus Unterbreizbach und seinen Ortsteilen zur monatlichen OV Sitzung begrüßen.

10.10.2008 in Soziales von SPD Wartburgkreis

Sehr beeindruckender ehrenamtlicher sozialer Einsatz

 

Der SPD OV Bad Salzungen-Leimbach trat der Salzunger Tafel bei.

Hut ab vor dem Engagement, das die Helferinnen und Helfer der Tafel hier an den Tag legen, das ist absolut bewundernswert.

Wir sind davon überzeugt, dass der Verein für die Region Bad Salzungen einen immens wichtigen Beitrag leistet ......

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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