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17.12.2008 in Stadtrat von SPD Suhl
Schulden erdrücken GeWo
Schulden erdrücken GeWo
Standpunkt der SPD-Fraktion zum Beitrag FW v. 08.11.08
Tiefgreifende Bevölkerungsentwicklungen, sprich Rückgänge, haben in unserer Stadt nach der Wende, Auswirkungen auf alle Bereiche gebracht, die ebenso tiefgreifende Entscheidungen erfordern, bzw. schon erfordert hätten. Entscheidungen, die schon längst ein Vorgehen aller Beteiligter nach einem gemeinsamen Konzept bedurft hätten. Im neuen Stadtentwicklungskonzept sollen sie nun berücksichtigt und zukunftsweisend sein. Die Bevölkerung und das war insbesondere eine Forderung unserer Fraktion, ist mit einzubeziehen. Aber nun stellen wir nicht erst seit heute fest, dass der bisher vorgesehene Rückbau, sprich Abriss, neue Dimensionen annehmen muss, um den Wohngesellschaften weitere Kosten, die ihnen der Leerstand bringt, zu verhindern. Aber für die Menschen, die durch das „Kompaktieren“ der Stadt, wie es die unsere Stadt begleitendende Gesellschaft aus Berlin bezeichnet, schwer genug. Klare Ansagen zu verbleibenden Wohnstandorten sind dringend und schnell zu treffen, damit jeder sein Leben weiter planen kann. Nun kommt aber erschwerend dazu, dass unsere GeWo nur mit Unterstützung von außen noch weiter lebensfähig sein kann. Ja, Alt- und Wendeschulden lasten seit der Wende auf der GeWo und wenn Frau Leukefeld in ihrem Beitrag vom 08.11.08 fordert, der Bundesrat solle aktiv werden, dann ist das ja nichts Neues, sondern hätte ggf. in der Vergangenheit bereits intensiver verfolgt werden sollen. Ein kreativer neuer Vorschlag ist es jedenfalls nicht, auch wenn er nach wie vor hochaktuell ist. Aber auch die gesamte Situation der GeWo darauf zu schieben ist sicherlich nur die halbe Wahrheit. Hat denn der Aufsichtsrat laufend kontrolliert, ob das Unternehmen das Sanierungskonzept, das im Stadtrat vorgestellt und bestätigt wurde, auch realisiert hat? Hat die GeWo ausreichend ihren eigenen Beitrag zur Kostensparung in den letzten Jahren geleistet, um das Unternehmen unter den gegebenen Bedingungen auf Kurs zu halten? Waren die zu treffenden Entscheidungen im Sinne des weiteren Bestandes des Unternehmens. Es dürfen jedenfalls die Mieter jetzt nicht die Auswirkungen dieser Misere zu spüren bekommen. Und wenn Suhl-Nord mit am stärksten vom Abriss und der Umstrukturierung betroffen sein sollte, dann ist es auch Aufgabe und Pflicht der Wohnungsgesellschaft für ihre Mieter geeigneten Wohnraum zur Verfügung zu stellen, damit sie weiterhin gern in unserer Stadt wohnen.
Da geht es natürlich um bezahlbaren Wohnraum für Geringverdienende und sozial Schwache, aber es geht auch um altersgerechten Wohnraum, Wohnraum für junge Familien und auch Wohnraum mit gehobenem Standard. Nur wenn das durch unsere GeWo geleistet werden kann, wird sie die Menschen als Mieter und wir sie in der Stadt als Einwohner behalten.
Es geht also um mehr als den Ruf nach Streichung der Altschulden. Es geht darum, eine Geschäftspolitik der GeWo zu unterstützen und durch den Aufsichtsrat zu begleiten, die dem Unternehmen und somit den Mietern und der Stadt nützt.
15.12.2008 in Kreistag von SPD-Kreisverband Nordhausen
"Offene Liste" zur Kreistagswahl 2009
In der jüngsten Vorstandssitzung des SPD-Kreisverbandes Nordhausen wurden Beschlüsse für das Superwahljahr 2009 gefasst.
15.12.2008 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Stimmungsvoller Leseabend bei der ASF Eisenach/Wartburgkreis
Landtagsabgeordneter Heiko Gentzel liest für Frauen
Was Frauen denken und wünschen, das wussten vier Männer am Vorabend des Nikolaustages ganz genau. Heiko Gentzel, Dr. Wolfgang Schenk, Hartmut Sommer und Klaus Wolf waren auf Einladung der ASF Eisenach/ Wartburgkreis in die Gedenkstätte „Goldener Löwe“ gekommen, um dort für Frauen vorzulesen – natürlich aus „Frauenbüchern“.
12.12.2008 in Arbeit & Wirtschaft von AfA Thüringen
Tarifauftakt 2008/09 für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes
Für den 11. Dezember hatten die Thüringer Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes zu einer Kundgebung vor dem Thüringer Landtag aufgerufen. Frank Weber, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen sprach für Christoph Matschie zu den Kolleginnen und Kollegen.
12.12.2008 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Matschie: „Zukunftsinvestitionen mit 2. Konjunkturpaket“
Christoph Matschie fordert ein zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung. "Die SPD war der Motor beim erstes Konjunktur-paket. Jetzt müssen wir den nächsten Schritt gehen und dürfen nicht auf die Bundeskanzlerin warten", so der Vorsitzende der Thüringer SPD.
11.12.2008 in Soziales von SPD Thüringen
Neustart des Volksbegehrens "Für eine bessere Familienpolitik" am 1.Mai 2009
Am 8. Dezember 2005 peitschte die CDU Ihre Familienoffensive durch den Landtag – seit genau drei Jahren engagieren sich Eltern, Erzieherinnen und Erzieher gegen die negativen Folgen dieser Offensive gegen Familien.
11.12.2008 in Ankündigungen von SPD-Kreisverband Greiz
Neustart des Volksbegehrens „Für eine bessere Familienpolitik“ am 1.Mai 2009
Am 8. Dezember 2005 peitschte die CDU Ihre Familienoffensive durch den Landtag – seit genau Jahren also bekämpfen Eltern, Erzieherinnen und Erzieher die negativen Folgen dieser Offensive gegen Familien.
10.12.2008 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD-Fraktion zu „Im Jahr 2025 gibt es Suhl-Nord nicht mehr“
Wir können verstehen, wenn Bewohner von Suhl-Nord beim Lesen dieser Aussage, die der Oberbürgermeister ihrer Stadt getroffen hat, geschockt sind und fragen, was ist damit gemeint „gibt es nicht mehr“. Im Beitrag des darauffolgenden Tages (FW v. 23.10.2008) relativiert der OB seine Äußerungen und sieht eine neue Zukunft für den Ziegenberg.
10.12.2008 in Steuern & Finanzen von Dr. Gerhard Botz
Berufspendler bekommen Geld vom Finanzamt zurück
Das Bundesverfassungsgericht erklärte am 9. Dezember die Reform der Pendlerpauschale für verfassungswidrig. Damit tritt ab sofort die alte Norm wieder in Kraft. Tausende Berufspendler aus unserer Region bekommen nun für die Jahre 2007 und 2008 ohne Antrag eine Steuerrückzahlung vom Finanzamt. „Angesichts der großen Zahl der Pendler in meinem Wahlkreis freue ich mich über den Richterspruch“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dr. Gerhard Botz (SPD).
10.12.2008 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Marx in den Landtag
Die SPD hat am Mittwoch die 50 jährige Rechtsanwältin Dorothea Marx aus Sondershausen mit nur wenigen Gegenstimmen als Landtagskandidatin für den Wahlkreis 10 – den westlichen Kyffhäuserkreis – für die Landtagswahl im nächsten Sommer aufgestellt.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
