26.07.2009 in Gemeinderat von SPD Altenburger Land

Hendrik Läbe wiedergewählt

 
Hendrik Läbe

Nobitz. In seiner konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl hat der Nobitzer Gemeinderat erneut Hendrik Läbe zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt. In dieser Funktion ist er gleichzeitig „amtierender Bürgermeister“ bis zur Neuwahl am 30.08.2009.

26.07.2009 in Soziales von SPD Thüringen

Matschie zu Rente mit 69: Idee ist völliger Unfug

 

Christoph Matschie bezeichnet die erneut von der CDU losgetretene Debatte um eine Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 69 als "völligen Unfug". Eine solche Forderung verunsichere Millionen von Arbeitnehmern in ihrer Lebensplanung. In der Rentenpolitik seien die Entscheidungen für die nächsten 20 Jahre gefällt worden. Dabei müsse es jetzt auch bleiben.

25.07.2009 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie im OTZ-Leser-Interview

 

Herausforderer Christoph Matschie, Spitzenkandidat der SPD zur Thüringer Landtagswahl, will bessere Löhne und mehr Gerechtigkeit. Herr Matschie, wenn Sie Ministerpräsident würden, was wären Ihre ersten Entscheidungen?

24.07.2009 in Soziales von Dorothea Marx

Privat-organisierte Familienpolitik außer Kontrolle

 

Die nach dem Verschwinden von mindestens 30.000 € drohende Insolvenz des Arbeitskreis Thüringer Familienorganisationen e.V. ( AKF) behindert nach Mitteilung der SPD-Landtagskandidatin Dorothea Marx die Auszahlung öffentlicher Fördergelder. Seit der CDU-“Familienoffensive“ im Jahr 2005 müssen private Vereine, die sich die Familienförderung auf die Fahne geschrieben haben, zwingend Mitglieder im AKF sein, wenn sie staatliche Fördergelder beanspruchen wollen. Der AKF trifft die Vorauswahl der Vereine und Projekte, die die durch die – ebenfalls von der Althaus-Regierung- installierte - „Stiftung Familiensinn“ gefördert werden, der gegen den Widerstand der SPD 34 Mio € Steuergelder zur Förderung von Familien zur Verteilung übertragen, und damit der Kontrolle des Landtags entzogen wurden.

24.07.2009 in Allgemein von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Amtsmissbrauch durch Bürgermeister

 

Der Bürgermeister von Weißensee nutzt den Stadtanzeiger um politische Konkurrenten zu diffamieren. SPD ficht Wahl an. Im Vorfeld der Stadtratswahl am 7. Juni ist es zu massiven Verletzungen des demokratischen Grundsatzes der freien Wahl gekommen. Dies geschah im Vorfeld der Kommunalwahl durch vielfache Beiträge des Bürgermeisters im Amtsblatt der Stadt Weißensee.

24.07.2009 in Allgemein von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Spatenstich an der A 71

 

Wir wollten doch auch

Als vor wenigen Tagen bei Artern der offizielle Spatenstich für den A 71-Abschnitt von Sangerhausen nach Artern erfolgte, war das ein Heimspiel für die CDU. Die Genossen hatten sich das ganz anders gedacht.
KYFFHÄUSERKREIS (rr). Schon lange bevor der CDU-Landrat Peter Hengstermann vom Termin für den ersten Spatenstich an der Autobahn 71 bei Artern erfuhr, hatten die Genossen von der SPD ihre Einladungen in der Tasche. Das bestätigte sogar Rainer Heuchel, der SPD-Bürgermeister von Roßleben, während eines Redaktionsgespräches. Der oberste Autobahnbauer des Bundes, Bauminister Wolfgang Tiefensee (SPD), soll sogar den Spatenstich extra von Sachsen-Anhalt nach Thüringen verlegt haben, weil es dort keine Landtagswahlen gibt.Die CDU bekam Wind davon und machte kurzerhand eine eigene Wahl-Werbeveranstaltung draus. Thüringens CDU-Bauminister Gerold Wucherpfennig, der selbst in den Landtag einziehen will, holte sich mit CDU-Landrat Peter Hengstermann und CDU-Staatssekretär André Schröder aus Magdeburg christdemokratische Verstärkung. Damit ließ man den ebenfalls wahlkämpfenden Genossen Andreas Räuber und Steffen Lemme von der SPD keine Chance. Also blieb den beiden gar nichts anderes übrig, als sich nach dem offiziellen Teil die silbernen Spaten zu greifen und für ihr Foto im SPD-Wahlkampf zu lächeln. .

Thüringer Allgemeine (23.07.09)

24.07.2009 in Ankündigungen von Saalfelder Dialoge

4. Saalfelder Dialog: Stolpe und Große zu Gast bei Majewski

 

Gesprächsreihe zum 20-jährigen Jubiläum der friedlichen Revolution von 1989 wird am Montag fortgesetzt. Alle Bürger sind herzlich eingeladen

Am kommenden Montag, dem 27.07.2009, 19.30 Uhr findet im Evangelischen Gemeindehaus in Saalfeld eine weitere Veranstaltung der „Saalfelder Dialoge“ statt. Zu Gast bei Christoph Majewski, Initiator der Gesprächsreihe und SPD Landtagskandidat, sind diesmal der frühere Ministerpräsident und Bundesminister Dr. Manfred Stolpe sowie Oberkirchenrat Ludwig Große, der kurzfristig für das Podium gewonnen werden konnte.

24.07.2009 in Allgemein von Sabine Doht

Christoph Matschie besuchte den Wahlkreis von Sabine Doht

 

Auf Einladung der Abgeordneten Sabine Doht besuchte der Spitzenkandidat der Thüringer SPD, Christoph Matschie, am vergangenen Freitag im Rahmen seiner Sommertour ihren Landtagswahlkreis 07 / Wartburgkreis III.
Begleitet wurden sie vom Bundestagsabgeordneten Ernst Kranz und dem Bürgermeister der Gemeinde Schweina, Jürgen Holland-Nell.

23.07.2009 in Allgemein von SPD Altenburger Land

Der Wahlbetrüger heißt FDP

 
Norman Müller

Altenburg. Dass die FDP ihre Wahlziele kurz nach dem Wahlkampf bereits wieder vergessen hat, merkt man nicht nur am Stimmverhalten in der konstituierenden Kreistagssitzung.

23.07.2009 in Allgemein von SPD Thüringen

"Die soziale Einheit ist noch nicht vollendet"

 

Jüngsten Umfragen zufolge sagen 83 Prozent der Ostdeutschen, in Deutschland gehe es ungerecht zu. Nur jeder vierte fühlt sich 20 Jahre nach dem Mauerfall als echter Bundesbürger. Was läuft schief im Osten? Darüber sprach die Saarbrücker Zeitung mit dem SPD-Präsidiumsmitglied Christoph Matschie, der auch Spitzenkandidat seiner Partei für die Thüringer Landtagswahl am 30. August ist.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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