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25.08.2009 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Eine SPD geführte Landesregierung wird nach der Wahl ein Initiativprogramm für die Kreativwirtschaft in Thüringen starten und dafür in den kommenden Jahren bis zu 25 Mio Euro bereit stellen. Das erklärte Matthias Machnig heute in Erfurt.
25.08.2009 in Allgemein von Heiko Gentzel
Wie viele Bahn-Reisende ärgert auch Anneliese Wieczorek die unbefriedigende Warteraumsituation im Eisenacher Hauptbahnhof. Vor ihrer kürzlichen Fahrt nach Dresden fiel ihr der fehlende Aufenthaltsbereich wieder ins Auge. Eine Sitzgruppe in der Halle könne wahrlich nicht die Lösung sein.
25.08.2009 in Landtag von SPD Altenburger Land
Es ist schon erschreckend mit anzusehen welche primitiven Botschaften die Landtagsabgeordnete der Linken, Frau Michaele Sojka, über ihre Kontrahenten im Kampf um das Direktmandat des Wahlkreises 43 für den Thüringer Landtag verbreitet. So bezeichnete sie die Landtagskandidatin der SPD,Brita Große, als „nette blonde Frau, die keiner kennt“.
25.08.2009 in Umwelt & Energie von SPD Wartburgkreis
Ortsumgehungen Waldfisch und Gumpelstadt:
im SPD Ortsverein Moorgrund ist man sehr froh über den Baubeginn.
Täglich quälen sich 10 000 Fahrzeuge auf der B19 durch Waldfisch und Gumpelstadt und gefährden die Menschen mit Lärm und Abgasen.
Doch damit ist bald Schluss.
Die 1,5 Kilometer der Ortsumgehung Waldfisch und die 2,4 Kilometer der Ortsumgehung Gumpelstadt werden bald für die lang ersehnte Entlastung sorgen.
24.08.2009 in Landtag von SPD Altenburger Land
Die vorletzte Station der Sommertour der Landtagskandidatin der SPD, Brita Große, durch das Altenburger Land führte nach Schmölln. Dort wurde sie vom 1. Beigeordneten, Herrn Horst Lorenz, zum Gespräch empfangen.
24.08.2009 in Landtag von SPD Altenburger Land
Mit einer im Osterland Sonntag vom 23. August 2009 veröffentlichten „Anzeige“ hat Landrat Sieghardt Rydzewski nach der Auffassung des SPD-Kreisvorstandes seine ihm obliegenden Amtspflichten verletzt.
Obwohl § 33 des Beamtenstatusgesetzes eindeutig regelt, dass jeder Beamte – und ein solcher ist Rydzewski – dem ganzen Volk und nicht einer Partei dient, seine Aufgaben unparteiisch erfüllen muss und bei politischer Betätigung Mäßigung und Zurückhaltung zu üben ist, hat der Landrat bewusst in seiner Eigenschaft als Amtsträger bei einer Unterstützerkampagne für CDU-Noch-Ministerpräsident Dieter Althaus mitgemacht. „Was Rydzewski privat für politische Ansichten hat oder welcher Partei er nahe steht, ist mir egal. Fakt ist, dass er in seiner Funktion als Landrat parteipolitische Neutralität zu wahren hat“, ist sich Kreisvorstandsmitglied Christian Repkewitz sicher. „Dass er in der Unterstützerkampagne bewusst in seiner Funktion als Landrat auftaucht, ist eine vorsätzliche Missachtung des Amtes und der einschlägigen Vorschriften, so der 29-jährige Altenburger weiter.
24.08.2009 in Allgemein von SPD Thüringen
Christoph Matschie steht fest zu seiner Zusage: „Es wird in Thüringen keinen LINKEN-Ministerpräsidenten geben.“ Der SPD-Spitzenkandidat beruhigt aufkommende Koalitionsspekulationen: "Es bleibt dabei: Keine Experimente. Die LINKE ist zerrissen zwischen Fundamentalopposition und Regierungswille, das wissen auch alle Beteiligten. Wir werden die Führung des Landes nicht zum Spielball dieses ständigen Unfriedens machen. Nur eine starke SPD kann für einen neuen Aufbruch in Thüringen sorgen."
24.08.2009 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
"Jürgen Reinholz fabuliert wieder einmal, statt klar Position zu beziehen", erklärt Matthias Machnig, "Wirtschaftsminister Reinholz fällt mit seinen Äußerungen dem Magna Konzept in den Rücken". Machnig, der in der Regierungsmannschaft von Christoph Matschie für die SPD die Bereiche Wirtschaft , Arbeit und Infrastruktur übernimmt, reagiert damit auf die Aussage des Thüringer CDU-Wirtschaftsministers, dass die Konzernführung von General Motor auf Zeit spiele.
24.08.2009 in Parteileben von SPD Thüringen
Christoph Matschie, Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer SPD, erinnert an den Aufruf vom 26. August 1989 zur Gründung der Sozialdemokratischen Partei (SDP) in der DDR. Die SDP wurde später, am 7. Oktober 1989, in Schwante gegründet – ein Ereignis von historischer Tragweite.
23.08.2009 in Landtag von Regine Kanis
In einer Woche ist die Wahl so gut wie beendet. Ich hoffe auf eine hohe Wahlbeteiligung, damit sich der Bürgerwille sehr deutlich zeigt. DIe SPD hat ihr Programm zeitig vorgestellt und versuchte den Wählern ihre Ziele und Vorstellungen näher zu bringen. Bisher fanden fast täglich Veranstaltungen statt, wo sich Kandidaten mit ihre Ziele vorgestellt haben, sich die Sorgen und Nöte der Bürger angehört und manch lebhafte Diskussion geführt haben.
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