Nachdem sich nun die Linken und die Grünen zum Trink- und Abwasser-Verband Eisenach - Erbstromtal (TAV)
teilweise polemisch - in der Sache haben sie recht - zum Thema steigende Gebühren zu Wort gemeldet haben, möchte ich als SPD Kreisvorsitzender das Thema aus reiner Zahlensicht beleuchten.
Das vom TAV vorgelegte Zahlenwerk weist für das Jahr 2009 im Bereich Abwasser 12.7 Millionen Euro Umsatzerlöse, die Zinskosten mit 3.1 Millionen und Personalkosten mit 2.3 Millionen Euro aus.
Im Bereich Trinkwasser betragen die Umsatzerlöse 7.2 Millionen Euro, die Zinskosten 2.7 Millionen Euro und die Personalkosten 2.5 Millionen Euro.
In beiden Bereichen liegen die Kosten für Zinsen deutlich über den Personalkosten, was ein Hinweis für die extrem hohe Verschuldung des Verbandes ist.
Einer der Hauptkostentreiber sind die hohen Zinszahlungen von über
5 Millionen Euro je Jahr, die dazu geführt haben, dass der Verband in den letzten Jahren hohe Verluste gemacht hat.
Durch steigende Gebühren und Beiträge sollen diese Verluste nun ausgeglichen werden.
Hätte der Verband nicht die hohe Verschuldung, wäre unter dem Strich noch ein ansehnlicher Gewinn von mehreren Millionen Euro übrig geblieben, den man entweder zur Senkung der Beiträge oder zur Finanzierung von Investitionen hätte nutzen können.
Anstatt aus Zahlen der Vergangenheit die Konsequenz zu ziehen, die Verschuldung abzubauen um die Zinslast zu reduzieren, plant der Verband laut den zur Verfügung gestellten Unterlagen eine Ausweitung der Verschuldung in den nächsten 3 Jahren von über 20 Millionen Euro!
Die Folge sind wiederum steigende Zinslasten um mehr als 1 Million Euro je Jahr und in Folge wieder steigende Kosten für die Bürger.
Das Kredite auch einmal zurück gezahlt werden müssen, sei nur nebenbei bemerkt.
Auch das Argument, man habe ein marodes System das hohe Investitionen und damit hohe Kreditaufnahmen erfordere, lässt sich anhand der vorgelegten Zahlen nicht erkennen.
Ich zumindest finde keinen Posten Reparaturen in dem Zahlenwerk der auch nur so groß wie der Posten der Zinszahlungen ist. Den Hinweis von Herrn Fritz, man habe neulich eine großen Rohrbruch gehabt und müsse was tun, will ich nicht weiter kommentieren.
Wir haben derzeit Krise, so mancher Autoneukauf wird verschoben. Es wäre zwar schöner ein neues Auto zu haben, das geht aber nicht. Man fährt das alte länger, repariert etwas mehr, nicht schöner aber eben billiger.
So macht es der kluge Bürger.
Wieso soll nicht für einen Abwasserverband das gelten, was für den Bürger gilt?
Wir haben hier beim TAV das Problem, dass offensichtlich den Verantwortlichen nicht klar ist, dass ein Abwassersystem nicht edel und teuer sondern zweckmäßig und preiswert sein muss.
Offensichtlich hat aber die derzeitige Geschäftsführung mehr Freude am Geldausgeben als am sparsamen Haushalten im Interesse der Bürger.
Es ist ja auch viel bequemer und schöner Millionenaufträge zu vergeben, statt aus dem vorhandenen das Beste zu machen.
Das ist viel schwieriger und geistig anspruchsvoller als große Investitionen anschieben.
Aber gerade das ist vor dem Hintergrund der rückläufigen Bevölkerung und der sinkenden Abwassermenge notwendig.
Weil wir nicht davon ausgehen können, dass wir die höheren Zinskosten auf höhere Abwassermengen und größere Bevölkerungszahlen umlegen können,
Vor diesem Hintergrund halte ich deshalb das weitere Schuldenmachen für verantwortungslos.
Es ist verantwortungslos gegenüber den Interessen der Bürger. Wir haben hier ein generelles Problem.
Ich kann mich da nur der Kritik der Landesbischöfin Ilse Junkermann anschließen, die erst kürzlich die ständige Ausweitung der Verschuldung als rücksichtslos gegenüber den nachfolgenden Generationen gebrandmarkt hat.
Ich würde aber trotzdem nicht soweit wie Herr Lessig von den Linken gehen der auf der letzen Sitzung die Entlassung des Geschäftsführers Fritz gefordert und somit auch das Verbleiben von Herr Köckert auf seinem Posten in Frage gestellt hat.
Mit der Vorlage der mittelfristigen Planung haben die Beiden einen Fehler gemacht. Fehler macht jeder und deswegen muss man die Beiden nicht gleich in die Wüste schicken.
Stattdessen sollte die Verbandsversammlung am Dienstag ein klares Votum für die Überarbeitung der Mittelfristplanung in Richtung keine neuen Schulden abgeben.
Auf dieser Basis muss dann ein neuer Geschäftsplan von der Geschäftsführung erstellt werden. Wenn der vorliegt und überzeugt und wenn auf dieser Basis eine Gebührenerhöhung unumgänglich ist darf die Versammlung die Möglichkeit die Gebühren zu erhöhen ins Auge fassen.
Aber eben erst dann.
