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05.07.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Gemeinsame Pressemitteilung der Stadtratsfraktionen
Freie Wähler und SPD
Pilotphase beginnt bereits im August 2010
Suhl. In der gestrigen Ausgabe von Freies Wort Suhl wurden im Beitrag „Ja zur Gemeinschaftsschule“ im Stadtrat zur Sache gefasste Beschlüsse falsch wiedergegeben. Wir erachten es deshalb für geboten, die Sachlage richtig darzustellen.
Per Mehrheitsbeschluss, der von unseren beiden Fraktionen sowie von den Fraktionen „Die Linke“ und „Aktiv für Suhl“ getragen wurde, bewirbt sich die Stadt Suhl fristwahrend gemeinsam mit den Schulen, deren Schulkonferenzen die Entwicklung zur Thüringer Gemeinschaftsschule beschlossen haben, beim Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur um die Aufnahme in die Pilotphase 2010/11.
Wird die Bewerbung vom Ministerium positiv beschieden, bedeutet das, dass Lautenbergschule und Jenaplanschule, unmittelbar mit Schuljahresbeginn 2010/2011, also ab August, in die Pilotphase eintreten. Diese soll wissenschaftlich, praktisch und finanziell durch das Bildungsministerium begleitet werden. Für diesen sofortigen Start der Pilotphase hatte im Stadtrat auch Bürgermeister Klaus Lamprecht eindringlich geworben und nicht wie im Beitrag dargestellt „frühestens mit dem Schuljahr 2011/12“. Ein Ergänzungsantrag des Stadtrates Peter Hornschuch (Aktiv für Suhl) stellt klar, dass mit der Einrichtung von Gemeinschaftsschulen in der Stadt Suhl frühestens ab dem Schuljahr 2011/12 begonnen werden kann.
Unsere Fraktionen möchten an dieser Stelle noch einmal klarstellen, dass die Errichtung von Gemeinschaftsschulen in Suhl nicht ohne ein mit Stadtrat, Stadtverwaltung, Schulen und Schulträger abgestimmtes Konzept erfolgen kann. Dieses soll dem Stadtrat im März 2011 vorliegen. Unterstreichen möchten wir, sicherlich auch namens der Fraktionen „Die Linke“ und „Aktiv für Suhl“, dass der Beschlusspunkt „Der Stadtrat bekennt sich zum Erhalt des Staatlichen Gymnasiums Suhl in seiner jetzigen Form.“ ein ehrliches Bekenntnis ist und nicht etwa zur Beruhigung von Gymnasiallehrern, Gymnasiasten und Eltern hineinformuliert wurde. In Anbetracht unserer städtischen Haushaltslage, erachten wir auch den Beschlusspunkt, dass für „die Antragstellung und die Umsetzung der Pilotphase keine zusätzlichen städtischen Haushaltsmittel bereitgestellt werden“ als außerordentlich wichtig.
Im Zusammenhang mit diesen Richtigstellungen und sachlichen Informationen möchten wir es nicht versäumen, unser Erstaunen über die Äußerungen des CDU-Stadtrates Marcus Kalkhake kundzutun, der im Zusammenhang mit der Einführung der Pilotphase zur Entwicklung von Thüringer Gemeinschaftsschulen vom „größten Überraschungsei des Landes“ spricht, seit er in der Kommunalpolitik sei. Die Einführung von Gemeinschaftsschulen ist im Koalitionsvertrag von CDU und SPD festgeschrieben. Damit wird den langjährigen Forderungen und Wünschen vieler Eltern nach längerem gemeinsamem Lernen Rechnung getragen. Die Thüringer Gemeinschaftsschule ist somit ein gemeinsames Projekt der Regierung Lieberknecht/Matschie. Marcus Kalkhake gehört als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Suhl einer der Regierungsparteien an. Es gab im letzten halben Jahr jede Menge Aktivitäten und Informationsveranstaltungen des zuständigen Ministeriums. Jeder konnte seine Kenntnisse erhellen, so er es denn wollte. Wir haben diese Gelegenheiten jedenfalls wahrgenommen. Die Arbeitsgruppe „Bildung“ des Suhler Kulturausschusses hat mehrfach zum Thema getagt.
Ingrid Ehrhardt, Fraktionsvorsitzende Freie Wähler Suhl
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende SPD
05.07.2010 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Vermutlich in der Nacht vom Sonntag auf den Montag wurde in die Scheibe des SPD-Wahlkreisbüros des Landtagsabgeordneten Wolfgang Lemb ein Loch geschlagen. Ohne Sicherheitsglas wäre die Scheibe in dem Bürgerbüro wahrscheinlich komplett zerfallen. Die Spuren wurden von Polizei und Kripo gesichert.
05.07.2010 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Mit der von der Bundesregierung angekündigten Erhöhung der Krankenkassenbeiträge von 14,9 auf 15,5 Prozent setzt die Bundesregierung sozial- und wirtschaftspolitisch die vollkommen falschen Akzente.
05.07.2010 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Matthias Machnig, kommt am 07.07. auf Einladung des SPD Ortsvereins Barchfeld, zu einer Gesprächsrunde mit dem Gewerbeverein und den ortsansässigen Unternehmern nach Barchfeld.
05.07.2010 in Parteileben von SPD Wartburgkreis
Unser diesjähriger SPD- Wandertag 2010 wird uns am 10.07. in den Thüringer Wald führen.
Als Gastgeber laden uns in diesem Jahr der Ortsverein Altenstein und Schweinas Bürgermeister Jürgen Holland Nell ein, der auch gleichzeitig unser Wanderführer sein wird.
03.07.2010 in Bildung & Kultur von Regine Kanis
Heute wurde die neue Ausstellung "Gesammeltes" um 14.00 Uhr im Großen Brüderhaus in Ebersdorf eröffnet. In der wieder sehr schön gestalteten Ausstellung hatten Bürger der Stadt Saalburg-Ebersdorf Gelegenheit, Exponate auszustellen, die sie über Jahre gesammelt hatten. NebenTieren, gebastelten Schiffen, Bierdosen mit Fußballvereinsmotiven gibt es Fotos, Ostereier und vieles mehr zu sehen. Die Ausstellung kann zu den Öffnungszeiten, immer sonntags von 14.00 bis 18.00 Uhr, oder nach Voranmeldung besucht werden. Dies gilt auch für die Dauerausstellungen im Haus, zu denen eine kleine Ausstellung zum Dorftheater hinzu gekommen ist.
03.07.2010 in Soziales von Regine Kanis
Von 11.00 bis 17.00 erwarteten die Mitglieder des Behindertenverbandes des Saale-Holzlandkreis ein abwechslungsreiches Programm zum 20. Jahrestag. Gäste aus Leipzig, Sponsoren und der Bürgermeister der Stadt Eisenberg gehörten auch zu den Gratulanten. Der Verein zog kurz Bilanz über seine Arbeit und freue sich über das hohe Interesse seiner Mitglieder an den Angeboten. leider plagen auch diesen Verein Nachwuchssorgen, um die erfolgreiche Arbeit fortzusetzen.
03.07.2010 in Soziales von Regine Kanis
Dr. Schöning Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei übergab an die AWO Kindertagesstätte "Tälerspatzen" in Ottendorf einen Fördermittelbescheid über 3000 Euro.
Die Kinder bedankten sich mit einem kleinen Programm und der Minister erhielt einen sehr praktschen Einblick von der guten Arbeit der Einrichtung. Die Erzieher und Eltern berichteten stolz über die bisherigen Erfolge und verdeutlichten ihre Pläne für die nächste Zeit.
03.07.2010 in Gemeinderat von Regine Kanis
In Vertretung des Landrates durfte ich an der Verabschiedung des Bürgermeisters aus Pottiga Herrn Rossmann teilnehmen. Sehr liebevoll, aber vorallem sehr geheim, hatten der neue Bürgermeister Herr Sell mit der Unterstützung der Frauen der Gemeinderatsmitglieder diese Ehrung für 20 Jahre Bürgermeister vorbereitet. Herr Rossmann hätte die viele Aufregung um seine Person gern vermieden, aber sein Gemeinderat war sehr hartnäckig. So blieb ihm keine andere Wahl, als die Glückwünsche von Vereinen, Bürgermeisterkollegen, Mitstreitern und dem Landrat entgegen zu nehmen.
03.07.2010 in Soziales von Regine Kanis
Mit meiner Kollegin Frau Holpe nutzte ich die Gelegenheit, mich über die Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge des Landkreises Greiz in Greiz zu informieren. Bei Gesprächen mit den Bewohnern, den Mitarbeitern in den Einrichtungen und den Verantwortlichen des Landratsamtes konnten wir uns über die Unterbringung, Betreuungsangebote und die Versorgung infomieren. In den Gesprächen erhielten wir sach- und fachkundige Antworten auf unsere vielen Fragen.
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