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08.07.2010 in Soziales von SPD Thüringen
Kahlschlag beim Wohngeld - Haushaltsentwurf der Bundesregierung bestätigt Befürchtungen
Im Entwurf für den Bundeshaushalt 2011, den das Kabinett heute beschlossen hat, sind 300 Millionen Euro beim Wohngeld im Vergleich zu 2010 gestrichen.
07.07.2010 in Bildung & Kultur von Regine Kanis
Keramische Werkstatt Körting in Camburg
In Dornburg trafen wir uns am 6.7.10 in der Keramischen Werkstatt von und mit U. Körting und dem Leiter des Keramischen Museum Bürgel, Herrn Dr. Häder. Dabei wurden Möglichkeiten zum Erhalt der historisch wertvollen Werkstatt und der noch zahlreich vorhandenen Keramikarbeiten bedeutsamen Keramiker zum Beispiel aus der Bauhausepoche erörtert.
07.07.2010 in Soziales von Regine Kanis
Besuch in Camburg
Die plenarsitzungsfreie Zeit wird für das Kennenlernen des Wahlkreises genutzt. Am 6.7.10 besuchten wir die Seniorenresidenz der AWO in Camburg. Bei Gesprächen mit den Bewohnern wurde uns bestätigt, wie glücklich diese in ihrem neuen Zuhause sind. Anschließend führte uns der Weg in das örliche Jugendzentrum, wo wir mit dem Gebietsjugendpfleger Carsten Scheide über die Probleme der Jugendlichen sprachen. Den Abschluß bildete ein Empfang beim Bürgermeister Herrn Moritz. Stolz zeigte er uns sein neu saniertes Rathaus mit dem wunderschönen multifunktionalen Festsaal.
07.07.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Regine Kanis
Thür. Landesanstalt für Landwirtschaft
Am 6.7.10 besuchten wir die Thür. Landesanstalt für Landwirtschaft in Dornburg. Vom Präsidenten Peter Ritschel erhielten wir einen umfassenden Einblick in die Aufgaben und Arbeitsweise der Landesanstalt. In Dornburg befindet sich die Abteilung Pflanzenproduktion und Agrarökologie.
07.07.2010 in Gesundheit von SPD Thüringen
Rösler muss Konsequenzen ziehen
Der SPD-Gesundheitspolitiker und Thüringer Bundestagsabgeordnete Steffen Lemme kritisiert die vorgelegten Pläne der Bundesregierung zur Finanzierung der Krankenversicherung.
07.07.2010 in Bildung & Kultur von SPD Wartburgkreis
Vorbildliches Beispiel
Martina Christ, die das Treffen organisierte, ist als berufene Bürgerin im Ausschuss "Soziales & Gesundheit, aufmerksame Zuhörerin.
Im Zuge der Diskussion um die Thüringer Gemeinschaftsschule besuchte der SPD Nachwuchs (Jusos) des Wartburgkreises die Staatliche Regelschule Stadtilm.
Unsere Jusos wollten sich in Stadtilm einen Eindruck vor Ort von einer Schule machen, die in ihrer Struktur beispielhaft ist und deren Übertragung des Schulmodells auf den Wartburgkreis die unendliche Geschichte der Schulnetzdebatte auch in unserer Region beenden könnte.
07.07.2010 in Gesundheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Versicherte müssen Handlungsunfähigkeit der Schwarz-Gelben Regierung ausbaden
„Die heute vom Bundesminister Dr. Rösler präsentierten Pläne kann man nur noch als Bankrotterklärung schwarz-gelber Gesundheitspolitik ansehen, so Steffen-Claudio Lemme (SPD) zu der gestern von der Koalition vorgestellten Gesundheitsreform.
"Diese sogenannte Gesundheitsreform ist in meinen Augen nichts anderes, als der letzte verzweifelte Versuch des Herrn Dr. Rösler sein Amt zu retten. Ich erachte es den Versicherten gegenüber schlicht als
respekt- und verantwortungslos, dass diese Regierung monatelang untätig zusieht wie die Defizite in der gesetzlichen Krankenversicherung unaufhörlich steigen und Zusatzbeiträge für Millionen von Versicherten drohen, während man sich dem Koalitionsgezänk zwischen FDP und CSU widmet.“
06.07.2010 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Altenburger Land
Aufruf der SPD Altenburger Land
Der Kreisverband der SPD im Altenburger Land ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf am 10.07. Gesicht zu zeigen gegen das rechtsextreme Konzert „Rock für Deutschland“, welches auf der Spielwiese in Gera stattfinden soll.
06.07.2010 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Aktiv gegen Rechts
Zur Unterstützung des Geraer Aktionsbündnisses gegen Rechts und der friedlichen Blockade der rechtsextremen Veranstaltung „Rock für Deutschland“ am kommenden Samstag in Gera ruft die Thüringer Sozialministerin und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Heike Taubert auf.
06.07.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Gemeinschaftsschulen
Gemeinsame Pressemitteilung der Stadtratsfraktionen
Freie Wähler und SPD
Pilotphase beginnt bereits im August 2010
Suhl. In der gestrigen Ausgabe von Freies Wort Suhl wurden im Beitrag „Ja zur Gemeinschaftsschule“ im Stadtrat zur Sache gefasste Beschlüsse falsch wiedergegeben. Wir erachten es deshalb für geboten, die Sachlage richtig darzustellen.
Per Mehrheitsbeschluss, der von unseren beiden Fraktionen sowie von den Fraktionen „Die Linke“ und „Aktiv für Suhl“ getragen wurde, bewirbt sich die Stadt Suhl fristwahrend gemeinsam mit den Schulen, deren Schulkonferenzen die Entwicklung zur Thüringer Gemeinschaftsschule beschlossen haben, beim Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur um die Aufnahme in die Pilotphase 2010/11.
Wird die Bewerbung vom Ministerium positiv beschieden, bedeutet das, dass Lautenbergschule und Jenaplanschule, unmittelbar mit Schuljahresbeginn 2010/2011, also ab August, in die Pilotphase eintreten. Diese soll wissenschaftlich, praktisch und finanziell durch das Bildungsministerium begleitet werden. Für diesen sofortigen Start der Pilotphase hatte im Stadtrat auch Bürgermeister Klaus Lamprecht eindringlich geworben und nicht wie im Beitrag dargestellt „frühestens mit dem Schuljahr 2011/12“. Ein Ergänzungsantrag des Stadtrates Peter Hornschuch (Aktiv für Suhl) stellt klar, dass mit der Einrichtung von Gemeinschaftsschulen in der Stadt Suhl frühestens ab dem Schuljahr 2011/12 begonnen werden kann.
Unsere Fraktionen möchten an dieser Stelle noch einmal klarstellen, dass die Errichtung von Gemeinschaftsschulen in Suhl nicht ohne ein mit Stadtrat, Stadtverwaltung, Schulen und Schulträger abgestimmtes Konzept erfolgen kann. Dieses soll dem Stadtrat im März 2011 vorliegen. Unterstreichen möchten wir, sicherlich auch namens der Fraktionen „Die Linke“ und „Aktiv für Suhl“, dass der Beschlusspunkt „Der Stadtrat bekennt sich zum Erhalt des Staatlichen Gymnasiums Suhl in seiner jetzigen Form.“ ein ehrliches Bekenntnis ist und nicht etwa zur Beruhigung von Gymnasiallehrern, Gymnasiasten und Eltern hineinformuliert wurde. In Anbetracht unserer städtischen Haushaltslage, erachten wir auch den Beschlusspunkt, dass für „die Antragstellung und die Umsetzung der Pilotphase keine zusätzlichen städtischen Haushaltsmittel bereitgestellt werden“ als außerordentlich wichtig.
Im Zusammenhang mit diesen Richtigstellungen und sachlichen Informationen möchten wir es nicht versäumen, unser Erstaunen über die Äußerungen des CDU-Stadtrates Marcus Kalkhake kundzutun, der im Zusammenhang mit der Einführung der Pilotphase zur Entwicklung von Thüringer Gemeinschaftsschulen vom „größten Überraschungsei des Landes“ spricht, seit er in der Kommunalpolitik sei. Die Einführung von Gemeinschaftsschulen ist im Koalitionsvertrag von CDU und SPD festgeschrieben. Damit wird den langjährigen Forderungen und Wünschen vieler Eltern nach längerem gemeinsamem Lernen Rechnung getragen. Die Thüringer Gemeinschaftsschule ist somit ein gemeinsames Projekt der Regierung Lieberknecht/Matschie. Marcus Kalkhake gehört als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Suhl einer der Regierungsparteien an. Es gab im letzten halben Jahr jede Menge Aktivitäten und Informationsveranstaltungen des zuständigen Ministeriums. Jeder konnte seine Kenntnisse erhellen, so er es denn wollte. Wir haben diese Gelegenheiten jedenfalls wahrgenommen. Die Arbeitsgruppe „Bildung“ des Suhler Kulturausschusses hat mehrfach zum Thema getagt.
Ingrid Ehrhardt, Fraktionsvorsitzende Freie Wähler Suhl
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende SPD
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
