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02.07.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Gemeinsame Pressemitteilung der Stadtratsfraktionen
Freie Wähler und SPD
Pilotphase beginnt bereits im August 2010
Suhl. In der gestrigen Ausgabe von Freies Wort Suhl wurden im Beitrag „Ja zur Gemeinschaftsschule“ im Stadtrat zur Sache gefasste Beschlüsse falsch wiedergegeben. Wir erachten es deshalb für geboten, die Sachlage richtig darzustellen.
Per Mehrheitsbeschluss, der von unseren beiden Fraktionen sowie von den Fraktionen „Die Linke“ und „Aktiv für Suhl“ getragen wurde, bewirbt sich die Stadt Suhl fristwahrend gemeinsam mit den Schulen, deren Schulkonferenzen die Entwicklung zur Thüringer Gemeinschaftsschule beschlossen haben, beim Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur um die Aufnahme in die Pilotphase 2010/11.
Wird die Bewerbung vom Ministerium positiv beschieden, bedeutet das, dass Lautenbergschule und Jenaplanschule, unmittelbar mit Schuljahresbeginn 2010/2011, also ab August, in die Pilotphase eintreten. Diese soll wissenschaftlich, praktisch und finanziell durch das Bildungsministerium begleitet werden. Für diesen sofortigen Start der Pilotphase hatte im Stadtrat auch Bürgermeister Klaus Lamprecht eindringlich geworben und nicht wie im Beitrag dargestellt „frühestens mit dem Schuljahr 2011/12“. Ein Ergänzungsantrag des Stadtrates Peter Hornschuch (Aktiv für Suhl) stellt klar, dass mit der Einrichtung von Gemeinschaftsschulen in der Stadt Suhl frühestens ab dem Schuljahr 2011/12 begonnen werden kann.
Unsere Fraktionen möchten an dieser Stelle noch einmal klarstellen, dass die Errichtung von Gemeinschaftsschulen in Suhl nicht ohne ein mit Stadtrat, Stadtverwaltung, Schulen und Schulträger abgestimmtes Konzept erfolgen kann. Dieses soll dem Stadtrat im März 2011 vorliegen. Unterstreichen möchten wir, sicherlich auch namens der Fraktionen „Die Linke“ und „Aktiv für Suhl“, dass der Beschlusspunkt „Der Stadtrat bekennt sich zum Erhalt des Staatlichen Gymnasiums Suhl in seiner jetzigen Form.“ ein ehrliches Bekenntnis ist und nicht etwa zur Beruhigung von Gymnasiallehrern, Gymnasiasten und Eltern hineinformuliert wurde. In Anbetracht unserer städtischen Haushaltslage, erachten wir auch den Beschlusspunkt, dass für „die Antragstellung und die Umsetzung der Pilotphase keine zusätzlichen städtischen Haushaltsmittel bereitgestellt werden“ als außerordentlich wichtig.
Im Zusammenhang mit diesen Richtigstellungen und sachlichen Informationen möchten wir es nicht versäumen, unser Erstaunen über die Äußerungen des CDU-Stadtrates Marcus Kalkhake kundzutun, der im Zusammenhang mit der Einführung der Pilotphase zur Entwicklung von Thüringer Gemeinschaftsschulen vom „größten Überraschungsei des Landes“ spricht, seit er in der Kommunalpolitik sei. Die Einführung von Gemeinschaftsschulen ist im Koalitionsvertrag von CDU und SPD festgeschrieben. Damit wird den langjährigen Forderungen und Wünschen vieler Eltern nach längerem gemeinsamem Lernen Rechnung getragen. Die Thüringer Gemeinschaftsschule ist somit ein gemeinsames Projekt der Regierung Lieberknecht/Matschie. Marcus Kalkhake gehört als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Suhl einer der Regierungsparteien an. Es gab im letzten halben Jahr jede Menge Aktivitäten und Informationsveranstaltungen des zuständigen Ministeriums. Jeder konnte seine Kenntnisse erhellen, so er es denn wollte. Wir haben diese Gelegenheiten jedenfalls wahrgenommen. Die Arbeitsgruppe „Bildung“ des Suhler Kulturausschusses hat mehrfach getagt.
02.07.2010 in Allgemein von Regine Kanis
Am 29.6.10 konnte ich mich bei einem Besuch im staatlichen Forstamt Stadtroda über dessen Aufgaben und Arbeitsweise informieren.
Im weiteren Verlauf des Tages ging es nach Hummelshain, zu den Einrichtungen des Arbeiter Samariter Bundes. Bei einem Rundgang lernte ich die neuen Behindertenwohneinrichtung mit Tagesstätte und das Seniorenwohnheim kennen. In hellen und freundlichen Räumen trafen wir die Bewohner an. Trotz der heißen Außentemperaturen fühlten sie sich im gut temperierten Innenbereich sichtlich wohl.
01.07.2010 in Parteileben von SPD Jena
Wie schon viele Jahre zuvor trafen sich die Seniorinnen und Senioren der SPD Arbeitsgemeinschft 60+. Dieses Mal waren die Erlanger Sozialdemokraten am 30. Juni 2010 zu Gast in Jena. Ein erster Empfang fand in der neuen Geschäftsstelle der SPD am Teichgraben 4 statt.
01.07.2010 in Allgemein von Dorothea Marx
"Mit Feder und Hobel", so hieß es am vergangenen Donnerstag in Holzthaleben. Der SPD Ortsverein und der Heimatverein Holzthaleben hatten zu diesem interessanten Abend eingeladen. Der Osnabrücker Autor und SPD-Fraktionsgeschäftsführer Heiko Schulze las aus seinem aktuellen Buch über den gebürtigen Holzthalebener Johann Heinrich Schucht, der 1849 in Osnabrück Gründer eines Arbeiterbildungsvereins war, dem sich innerhalb kurzer Zeit hunderte von Arbeitern und Handwerksgesellen anschlossen. Zum Vereinsangebot gehörten alltäglicher Abendschuluntericht, Lehrvorträge, politische Diskussionen und nicht zuletzt selbstverwaltete Hilfskassen, ein Sportverein, ein Gesangverein und eine Volksbibliothek. Der Verein war damit Vorläufer der späteren Sozialdemokratie und der Gewerkschaften.
01.07.2010 in Allgemein von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Der 30. Juni war ein Sieg für die Demokratie. Der Sieger ist nicht Wulff, nicht die Regierungskoalition, auch nicht meine SPD. Der Sieger heißt Joachim Gauck. Er hat es vermocht, die deutsche Bevölkerung in einer Art und Weise für Politik zu begeistern, die Vergleichbares sucht. Er ist in kürzester Zeit zu einer Symbolfigur für eine neue politische Kultur in Deutschland geworden. Dafür danke ich Joachim Gauck.
01.07.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Wartburgkreis
Rückwirkend vom 1. Februar müssen nun die Verbraucher für ihr Wasser und Abwasser noch einmal wesentlich tiefer in die Tasche greifen. Dafür stimmten die TAV Mitgliedskommunen Creuzburg, Eisenach, Seebach und Wutha-Farnroda.
30.06.2010 in Bundestag von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Genau 30 Tage ist es nun her, dass der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler von Bord gegangen ist. Gemäß unserer Verfassung tritt daraufhin am heutigen Tage die Bundesversammlung zusammen, um einen Nachfolger zu bestimmen. Die Bundesversammlung setzt sich zu gleichen Teilen aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages (622) und aus von den Landtagen bestimmten Wahlfrauen und -männern (622) zusammen. Alle Mitglieder der Bundesversammlung verfügen über ein freies Mandat und sind daher bei ihrer Wahlentscheidung nicht an Vorgaben gebunden.
28.06.2010 in Parteileben von SPD Gera
Der Kreisverband der SPD Gera ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf am 10.07. Gesicht zu zeigen gegen das rechtsextreme Konzert „Rock für Deutschland“, welches auf der Spielwiese stattfinden soll.
27.06.2010 in Soziales von Regine Kanis
Zum ersten Mal übernehme ich die Schirmherrschaft über eine Jugendsportveranstaltung des Kreissportbundes "Saale-Holzland" .V. und des Mühltallauf-Vereins Eisenberg.
Die diesjährige Jugendsportwoche, die als Ferienfreizeit gestaltet wird, beginnt mit der Eröffnung am 28.06.2010 in Eisenberg und hält viele Höhepunkte bereit. Neben der sportlichen Betätigung wie Wandern, Baden, gibt es auch einen Ausflug nach Jena und eine Abschlussfahrt.
Allen Kindern wünsche ich erholsame Tage und den Betreuer ein Dankeschön für ihr Engagement.
27.06.2010 in Bildung & Kultur von Regine Kanis
Am Samstag den 26.06.2010 wurde das Bundesfinale der Sparkassen Fairplay Soccer Tour 2010 im Lutschgenpark in Pößneck ausgetragen. Nach einer temperamentvollen Eröffnung mit vielen Ehrengästen aus dem Fußball, der Wirtschaft und der Politik, sowie 90 Kinder- und Jugendmannschaften erfolgten die Spiele. Dabei ging es vorallem um Spaß und sportliche Leistungen, aber auch um ein Miteinander was von besserem Kennenlernen und gegenseitigem Respekt zollte. Ein großes Dankeschön an alle Organisatoren, Helfer, Aktive, Unterstützer, dem Sparkassenverband, insbesondere der Kreissparkasse Saale-Orla und der Stadt Pößneck.
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