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20.09.2010 in Parteileben von SPD Thüringen
Neumitgliederkonvent im Gothaer „Tivoli“
Die SPD Thüringen hat am vergangenen Samstag ihren Neumitgliederkonvent veranstaltet. Insgesamt 29 im letzten Jahr eingetretene Mitglieder und Gäste versammelten sich im Gothaer „Tivoli“.
20.09.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Lemme: „Dieser Tag ist besonders wichtig für den Wirtschaftstandort Apolda.“
Am Samstag, den 18. September, hatten in Apolda hiesige Wirtschaftunternehmen zum „Tag der offenen Betriebe“ geladen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme nahm an diesem wichtigen Ereignis teil und nutzte die Gelegenheit als Vermittler zwischen Wirtschaft und Politik aufzutreten.
20.09.2010 in Ankündigungen von Die Nord SPD
Integration von Migranten
Gemeinsam mit dem bildungspolitischen Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Peter Metz (Erfurt), wollen wir über die Integration von Einwanderern in unsere Gesellschaft und was die Bildungspolitik dazu leisten kann reden. Wir möchten wissen was Sie dazu denken. Diskutieren Sie also mit! Am Donnerstag, 23.09.2010, ab 19.00 Uhr im Kulturbahnhof Jena.
16.09.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Kita-Gesetz, Bessere Betreuung der Kinder
Neues Kita-Gesetz: bessere Betreuung im Interesse der Kinder
SPD-Fraktion und Kreisverband erfreut über positive Resonanz auf neues Kita-Gesetz (FW vom 04.09.2010)
Mit Freude hat die Suhler SPD die positive Resonanz Suhler Kindertagesstätten auf das neue Kita-Gesetz vernommen. Denn seit die SPD in Thüringen mit in der Regierungsverantwortung ist, hat sie zügig und konsequent an der Verabschiedung dieses Gesetzes gearbeitet, nachdem das „Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik in Thüringen“, das sie mit unterstützt hat, in den letzten Jahren dazu entsprechende Vorarbeit geleistet und Forderungen für die Berücksichtigung gestellt hat. Im Interesse der Kinder wird für ihre Betreuung personell aufgestockt, die Investitionspauschale festgeschrieben und für Steppkes ab einem Jahr der Anspruch auf einen Kindergartenplatz festgelegt. Was uns vor allem wichtig dabei erscheint ist, dass die Kindergartenzeit für die pädagogischen Angebote dem Alter entsprechend besser genutzt werden kann und sich die Bedingungen vor allem auch für berufstätige Mütter dahingehend verbessern, dass sie ihre Sprösslinge ab einem Jahr in eine Einrichtung bringen und sie dort gut versorgt und betreut wissen. Und wenn Frau Leukefeld (Die Linke) am 06.07.2010 im FW, also drei Wochen vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes äußert, dass zusätzliche Erzieherinnen „ nicht nur auf dem Papier stehen“ mögen und die Zusagen von Seiten des Kultusministeriums infrage stellt, dann zeigen uns doch die aktuellen Meinungen und die positive Resonanz vieler Suhler Kindereinrichtungen ein anderes Bild. Neue Erzieherinnen wurden bereits eingestellt, Gruppen geteilt , ein verbesserter Betreuungsschlüssel wirksam, mehr pädagogische Angebote möglich und in einigen Einrichtungen die Voraussetzungen für die Betreuung ab einem Jahr bereits geschaffen. Baulich hat hierzu auch das Konjunkturpaket beigetragen und weitere Veränderungen sind vorgesehen. Sicherlich wird es, wie bei allen Dingen in der Durchführung, noch zu Fragen und Wünschen kommen. Immer wieder wird ja die berechtigte Forderung nach der zugesagten Finanzierung durch das Land angesprochen. Nach aktuellen Informationen wird von Seiten des SPD-geführten Bildungsministeriums auf die zugesagte Übernahme der Kosten durch das Land, die durch das neue Kita-Gesetz entstehen, verwiesen und daran festgehalten. Dass z.B. wie von der Jungen Union Thüringen geäußert, die Standards des neuen Kita-Gesetzes rückgeführt und den von ihnen vorgelegten „Einsparvorschlägen“ zum Opfer fallen sollen, löst nicht nur in den Einrichtungen, sondern auch bei uns Widerstand aus. Auch möchten wir uns gegen eine von manchen in Erwägung gezogene Erhöhung von Elternbeiträgen aussprechen. Wir sind froh, dass durch die Regierungsbeteiligung der SPD das neue Kita-Gesetz eine solche, für unser Land so wichtige Kinderbetreuung ermöglicht. Letztendlich hat das positive Auswirkungen auf verschiedene Bereiche unseres gesellschaftlichen Lebens, wie Betreuung, Bildung, Bekämpfung von Kinderarmut, Verbleib junger Familien in unseren Regionen. Und das sind Faktoren, die uns das wert sein sollte.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
16.09.2010 in Stadtrat von SPD Weimar
Bessere Bedingungen für Kinder und Jugendliche
SPD-Fraktion unterstützt die Neugestaltung der Entgeltordnung für das Stadtmuseum.
16.09.2010 in Bildung & Kultur von Juso-Portal Thüringen
Eliteförderung? Nein, danke!
Die Jusos Thüringen kritisieren die Positionierung der Grünen-Landtagsfraktion zur Senkung der Zuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft. Diese unterstützten den Protest von Kindern, Eltern und LehrerInnen zu den Kürzungsvorhaben im Landeshaushalt.
15.09.2010 in Umwelt & Energie von SPD Wartburgkreis
Gemeinsam für Umwelt und Arbeitsplätze
Zu Beginn der gemeinsamen Protestaktion gegen die Einleitung von Kalilauge in die Werra, trafen sich an der Einleitungsstelle an der Werra am Standort Hattorf bei Phillippsthal die teilnehmenden Landtagsabgeordneten von SPD, Grünen und Linken. Dazu fanden sich auch SPD Kommunalpolitiker aus dem Wartburgkreis und Vertretener von Bürgerinitiativen ein.
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15.09.2010 in Allgemein von SPD Erfurt-Ilversgehofen
Pressemitteilung
Falsche Entscheidung des Landgerichtes Erfurt
Nach der Entlassung durch den Erfurter Stadtrat, hatten Rainer Otto und Bernd Möldner gegen die Kündigung geklagt, um die Unwirksamkeit der Kündigung zu erreichen. Der Klage der ehemaligen Geschäftsführer der Stadtwerke Erfurt gegen diese GmbH wegen fristloser Kündigung wurde gestern im Landgericht Erfurt stattgegeben.
Dieses Urteil ist aus unserem Rechtsempfinden, sowohl rechtlich als auch moralisch, nicht vertretbar.
15.09.2010 in Ankündigungen von Dorothea Marx
Öffentliche Bürgersprechstunde der SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx
Die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx lädt zu einer Bürgersprechstunde nach Wiedermuth ein. Am nächsten Montag, dem 20.September 2010, wird sich die Landtagsabgeordnete von 18:00 bis 19:00 Uhr für Fragen, Anregungen und Gespräche mit Bürgerinnen und Bürger Zeit nehmen. Anzutreffen ist Frau Marx in Wiedermuth in der Gaststätte „Paparazzi“ , Hauptstraße 10.
Ab 19:00 Uhr wird die SPD-Politikerin dann an der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Ebeleben teilnehmen.
14.09.2010 in Ankündigungen von SPD Saalfeld-Rudolstadt
Landtagsabgeordneter David Eckardt unterwegs im Landkreis
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion wird am kommenden Donnerstag, dem 16. September, unterwegs im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sein.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
