22.09.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Blockadehaltung der CDU - Carsten Schneider kritisiert mangelnde Reformbereitschaft

 

Am gestrigen Dienstag hat das Thüringer Kabinett den Landeshaushalt 2011 beschlossen. Das Gesamtvolumen von 9,48 Milliarden Euro fällt um 333 Millionen Euro geringer aus als im Vorjahr. Allerdings bleiben gewaltige Sparpotentiale aufgrund der Blockadehaltung der CDU bei wichtigen Reformfragen ungenutzt.

22.09.2010 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen

Schwarz-Gelb regiert gegen das Volk - Über 100.000 Menschen demonstrieren gegen Merkels Atompolitik

 

Kraftvoll demonstrierten am vergangenen Wochenende mehr als 100.000 Menschen gegen den Atom-Deal der schwarz-gelben Bundesregierung im Berliner Regierungsviertel.

22.09.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Lemme begrüßt Vergabegesetz für Thüringen

 

Anlässlich der Verabschiedung eines Vergabegesetztes im Thüringer Kabinett hält der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme fest:
„Dies ist ein guter Tag für den Freistaat! Verbindliche Standards für die Vergabe öffentlicher Aufträge waren überfällig und sind ein richtiger und wichtiger Schritt zur Überwindung des Niedriglohnstandortes Thüringen. An dieser Stelle wird einmal mehr die Handschrift der Sozialdemokratie - insbesondere des Wirtschaftsministers Matthias Machnig - in der Arbeit der Landesregierung deutlich.“

22.09.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb

Thüringer Vergabe- und Mittelstandsfördergesetz - Lemb begrüßt Kabinettsentscheidung

 

Als „Schlüssel zu mehr Lohngerechtigkeit und gegen Tarifdumping“ in Thüringen bezeichnete der Wirtschaftspolitische Sprecher der SPD – Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, den heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zu einem Vergabe- und Mittelstandsfördergesetz in Thüringen.

22.09.2010 in Arbeit & Wirtschaft von AfA Thüringen

AfA Thüringen sieht sich in ihren Forderungen bestätigt

 
Portrait Frank Weber

Als großen Wurf hin zu mehr Vergabegerechtigkeit bezeichnete der Vorsitzende der Arbeitnehmer in der SPD Thüringen, Landtagsabgeordneter Frank Weber, den vom Thüringer Kabinett beschlossenen Entwurf eines neuen Vergabegesetzes.

22.09.2010 in Allgemein von SPD Eisenach

Sommerausklang mit Sozialministerin Heike Taubert

 
H. Gentzel (li.) und H. Taubert (re.) mit Gästen der SPD

Der Vorstand der Eisenacher SPD hatte die Sozialdemokraten der Stadt mit ihren Familien, Sympathisanten und Freunde zu einem gemütlichen Sommerausklangsfest in die Gartenanlage Palmental eingeladen. Bei Kaffee und Kuchen wurde über vielerlei diskutiert.

20.09.2010 in Parteileben von SPD Thüringen

Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen wählt Vorstand neu - Thomas Notzke im Amt bestätigt

 

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen Thüringen (ASJ) wählte vergangene Woche ihren neuen Landesvorstand.

20.09.2010 in Allgemein von Dorothea Marx

Minister Dr. Holger Poppenhäger (SPD) beeindruckt vom Engagement der Bürger in Sondershausen

 

Am Donnerstag, den 16.09. 2010 besuchte auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx, der SPD-Kreisvorsitzenden und Vizebürgermeisterin von Sondershausen, Cornelia Kraffzick, sowie des Ortsvereinsvorsitzenden der SPD-Sondershausen, Wilhelm Schreier, der Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger die Kreisstadt Sondershausen.

20.09.2010 in Gesundheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB

BERICHT: Lemme besucht gemeinsam mit Dr. Marlies Volkmer (SPD) Reha-Klinik im sächsischen Kreischa

 

Steffen-Claudio Lemme, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter seiner Fraktion für den Bereich Rehabilitation, besuchte zusammen mit seiner Kollegin im Gesundheitsausschuss Dr. Marlies Volkmer (SPD) an diesem Montag die Bavaria Klinik im sächsischen Kreischa nahe Dresden. „Die Dimensionen sind schon sehr beeindruckend“, bemerkte Lemme gleich zu Beginn des Besuches. „Kreischa ist ein gutes Beispiel für das wirkliche Potential der neuen Bundesländer. Alle maßgeblichen Faktoren stimmen am Standort – beginnend mit der wunderschönen Umgebung, der Verfügbarkeit hervorragend ausgebildeter Fachkräfte, der infrastrukturellen Anbindung an den Ballungsraum Dresden sowie das Engagement der Investoren.“ Ziel des Besuches war es einen realistischen Einblick in die Praxis von Rehabilitation zu bekommen, um auf dieser Grundlage: „wegweisende Struktur- und Rahmenbedingungen für die Zukunft gerade hier in Ostdeutschland auszuloten“, so Lemme weiter.

20.09.2010 in Allgemein von SPD Jena-Süd

SPD Jena-Süd engagiert sich beim Freiwilligentag

 

Der SPD Ortsverein Jena-Süd und die Bürgerstiftung Zwischenraum: seit Jahren eine produktive Verbindung. Bereits zum fünften Mal beteiligten sich unsere Mitglieder beim Freiwilligentag. Am Samstag, dem 18. September 2010 waren unsere helfenden Hände in Winzerla gefragt. Auf dem Programm stand die Unterstützung für das 1. Winzerlaer Seifenkistenrennen.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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