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22.09.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Am gestrigen Dienstag hat das Thüringer Kabinett den Landeshaushalt 2011 beschlossen. Das Gesamtvolumen von 9,48 Milliarden Euro fällt um 333 Millionen Euro geringer aus als im Vorjahr. Allerdings bleiben gewaltige Sparpotentiale aufgrund der Blockadehaltung der CDU bei wichtigen Reformfragen ungenutzt.
22.09.2010 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen
Kraftvoll demonstrierten am vergangenen Wochenende mehr als 100.000 Menschen gegen den Atom-Deal der schwarz-gelben Bundesregierung im Berliner Regierungsviertel.
22.09.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Anlässlich der Verabschiedung eines Vergabegesetztes im Thüringer Kabinett hält der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme fest:
„Dies ist ein guter Tag für den Freistaat! Verbindliche Standards für die Vergabe öffentlicher Aufträge waren überfällig und sind ein richtiger und wichtiger Schritt zur Überwindung des Niedriglohnstandortes Thüringen. An dieser Stelle wird einmal mehr die Handschrift der Sozialdemokratie - insbesondere des Wirtschaftsministers Matthias Machnig - in der Arbeit der Landesregierung deutlich.“
22.09.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Als „Schlüssel zu mehr Lohngerechtigkeit und gegen Tarifdumping“ in Thüringen bezeichnete der Wirtschaftspolitische Sprecher der SPD – Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, den heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zu einem Vergabe- und Mittelstandsfördergesetz in Thüringen.
22.09.2010 in Arbeit & Wirtschaft von AfA Thüringen
Als großen Wurf hin zu mehr Vergabegerechtigkeit bezeichnete der Vorsitzende der Arbeitnehmer in der SPD Thüringen, Landtagsabgeordneter Frank Weber, den vom Thüringer Kabinett beschlossenen Entwurf eines neuen Vergabegesetzes.
22.09.2010 in Allgemein von SPD Eisenach
Der Vorstand der Eisenacher SPD hatte die Sozialdemokraten der Stadt mit ihren Familien, Sympathisanten und Freunde zu einem gemütlichen Sommerausklangsfest in die Gartenanlage Palmental eingeladen. Bei Kaffee und Kuchen wurde über vielerlei diskutiert.
20.09.2010 in Parteileben von SPD Thüringen
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen Thüringen (ASJ) wählte vergangene Woche ihren neuen Landesvorstand.
20.09.2010 in Allgemein von Dorothea Marx
Am Donnerstag, den 16.09. 2010 besuchte auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx, der SPD-Kreisvorsitzenden und Vizebürgermeisterin von Sondershausen, Cornelia Kraffzick, sowie des Ortsvereinsvorsitzenden der SPD-Sondershausen, Wilhelm Schreier, der Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger die Kreisstadt Sondershausen.
20.09.2010 in Gesundheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Steffen-Claudio Lemme, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter seiner Fraktion für den Bereich Rehabilitation, besuchte zusammen mit seiner Kollegin im Gesundheitsausschuss Dr. Marlies Volkmer (SPD) an diesem Montag die Bavaria Klinik im sächsischen Kreischa nahe Dresden. „Die Dimensionen sind schon sehr beeindruckend“, bemerkte Lemme gleich zu Beginn des Besuches. „Kreischa ist ein gutes Beispiel für das wirkliche Potential der neuen Bundesländer. Alle maßgeblichen Faktoren stimmen am Standort – beginnend mit der wunderschönen Umgebung, der Verfügbarkeit hervorragend ausgebildeter Fachkräfte, der infrastrukturellen Anbindung an den Ballungsraum Dresden sowie das Engagement der Investoren.“ Ziel des Besuches war es einen realistischen Einblick in die Praxis von Rehabilitation zu bekommen, um auf dieser Grundlage: „wegweisende Struktur- und Rahmenbedingungen für die Zukunft gerade hier in Ostdeutschland auszuloten“, so Lemme weiter.
20.09.2010 in Allgemein von SPD Jena-Süd
Der SPD Ortsverein Jena-Süd und die Bürgerstiftung Zwischenraum: seit Jahren eine produktive Verbindung. Bereits zum fünften Mal beteiligten sich unsere Mitglieder beim Freiwilligentag. Am Samstag, dem 18. September 2010 waren unsere helfenden Hände in Winzerla gefragt. Auf dem Programm stand die Unterstützung für das 1. Winzerlaer Seifenkistenrennen.
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