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27.09.2010 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Rede des SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am 26. September 2010 in Berlin
27.09.2010 in Bildung & Kultur von SPD Jena-Ost
In der Sitzung vom 5. September 2010 wurden die Chancen und Möglichkeiten der Gemeinschaftsschule diskutiert -
27.09.2010 in Stadtrat von SPD Weimar
Die Weimarer SPD hält an ihrem Vorhaben fest, die erste Weimarer Gemeinschaftsschule in der Innenstadt am Standort Gropiusstraße zu errichten.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Friedrich Folger:
24.09.2010 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Sozialdemokraten lassen nicht locker!
Wurde am 31. Mai 1997 mit der Fahrt des letzten fahrplanmäßigen Personenzuges das Ende der fast 120 jährigen Geschichte der Feldabahn besiegelt, begann in den Jahren danach die fast unendliche Geschichte diese Bahntrasse in einen Radweg umzuwandeln.
Nun endlich soll im kommenden Jahr nach Aussage von Gerold Kirchner, Leiter des Straßenbauamtes Südwestthüringen, mit der Realisierung des 1. Bauabschnittes von Kaltennordheim nach Fischbach begonnen werden.
Für den Umbau der Feldabahntrasse in einen Radweg hatte sich die SPD des Wartburgkreises besonders eingesetzt.
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24.09.2010 in Stadtrat von SPD Eisenach
Seit Wochen überhäufen Landtagsabgeordnete der Fraktionen „Die Linke“ und „Bündnis 90/Die Grünen“ aus der Region die Thüringer Landesregierung mit Anfragen zur Situation der Stadt Eisenach. Diese dienen keineswegs der Lösung der bekanntermaßen sehr prekären finanziellen Situation Eisenachs, sondern vielmehr dem Ego der Fragesteller, unter dem Motto, „seht, wir haben es doch schon immer gesagt“.
24.09.2010 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Jena
In der Stadtratssitzung am 22.09. stellte Ralf Tänzer dem Oberbürgermeister die Frage, ob ein Bericht in der OTZ denn stimme, dass das Jenaer Gründerzentrum ineffektiv sei.
23.09.2010 in Gesundheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
„Was wir heute erleben, ist das Ende der solidarischen Krankenversicherung. Herr Rösler hat dafür gesorgt, dass die gesetzlich Versicherten einseitig mit Beitragssteigerungen belastet werden, während die Arbeitgeber mit dem Einfrieren ihres Beitrags zukünftig aus der Verantwortung entlassen werden. Hier handelt es sich um eine unmissverständliche Form der Klientelpolitik, wie sie von einem FDP-Minister nicht anders zu erwarten war“, fasst der SPD-Gesundheitspolitiker Steffen-Claudio Lemme den heutigen Beschluss des Kabinetts zum GKV-Finanzierungsgesetz zusammen.
23.09.2010 in Gesundheit von SPD Thüringen
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Thüringer Sozialministerin Heike Taubert hat die so genannte Gesundheitsreform der schwarz-gelben Bundesregierung hart kritisiert: „Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen sowie Rentnerinnen und Rentner zahlen die Zeche.“
23.09.2010 in Allgemein von SPD Thüringen
Die Vorsitzende der Landesgruppe Ost der SPD-Bundestagsfraktion und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Iris Gleicke, hat den vom Kabinett verabschiedeten „Bericht zum Stand der deutschen Einheit 2010“ kritisiert und wirft Bundesinnenminister de Maiziere „Schönfärberei“ vor.
23.09.2010 in Soziales von SPD Gera
Der SPD Kreisverband wird am 27.09. ab 16:30 Uhr im BDI in der Schülerstraße 14 gemeinsam mit der SPD Stadtratsfraktion eine kulinarische Weltreise durchführen.
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