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29.10.2010 in Gesundheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Im Zusammenhang mit dem heute von der SPD-Bundestagsfraktion eingebrachten Antrag: Patientenschutz statt Lobbyismus - Keine Vorkasse in der gesetzlichen Krankenversicherung (BT-17/3427) hält SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme fest:
„Der Versuch einer unverhohlene Umgestaltung der gesetzlichen Krankenversicherung nach dem Vorbild der privaten hat mit diesem Vorstoß eine neue Qualität erreicht. Die Bundesregierung beabsichtigt den Gang zum Arzt künftig vom individuellen Geldbeutel der Versicherten abhängig zu machen.
29.10.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Regine Kanis
Hersteller von Holzwerkstoffen machten zum Aktionstag auf die immer problematischere Rohstoffsituation durch das Fördern von Biomasseanlagen zum Verbrennen von Holz und die Produktion von Holzpellets für die Verfeuerung aufmerksam. Im Saalburg-Ebersdorfer Werk der Pfleiderer Aktiengesellschaft wurde uns die Situation der Holzwerkstoffindustrie deutlich gemacht. Dabei zeigte sich ein zunehmender Konkurrenzkampf um den Rohstoff Holz zwischen den verarbeitenden Betrieben und der thermischen Verwertung, der durch die Förderpolitik der Bundesregierung weiter verschärft wird. Dadurch verteuert sich nicht nur der Rohstoff, sondern Transportwege verlängern sich und die verarbeitenden Betriebe verlieren im globalen Wettbewerb durch hohe Produktionskosten.
29.10.2010 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Vom wachsenden Bürgerwiderstand war die jüngste Demo gegen die Verbraucherfeindliche Politik des Trink-und Abwasserverbandes Eisenach- Erbstromtal (TAV) auf dem Eisenacher Markt geprägt.
Wahrscheinlich auch durch die machtvollen Proteste am Beispiel von Stuttgart 21 ermutigt, dass Beispiel wurde unter den Teilnehmern der Demo auf den Eisenacher Markt oft zitiert, fanden sich nach Schätzungen der Veranstalter ca. 1000 Teilnehmer ein.
29.10.2010 in Umwelt & Energie von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Anlässlich der heute von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossenen Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke erklärt das stellvertretende Mitglied des Umweltausschusses Steffen-Claudio Lemme:
„Was die Bundesregierung heute mit der Brechstange durchs Parlament gepeitscht hat, ist nichts anderes als eine energiepolitische Reise in die Vergangenheit."
29.10.2010 in Parteileben von SPD Weimar
Auf ihrer ordentlichen Mitgliederversammlung am 28. Oktober 2010 wählte der SPD Kreisverband einen neuen Vorstand. Als neuer Kreisvorsitzender wurde der 26 jährige Sven Steinbrück von der Mitgliederversammlung mit der Nachfolge von Friedrich Folger betraut.
Die Ergebnisse:
28.10.2010 in Soziales von SPD Jena
Der heiße Herbst, gegen die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung, ging am 27.Oktober in Jena in die erste Runde. Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien organisierten einen „Markt des Protests“ in der Löbderstraße in Jenas Innenstadt.
28.10.2010 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen
Mit der heute beschlossenen Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke hat die Regierungskoalition einmal mehr ihre Lobbypolitik untermauert. „Mit dieser Entscheidung hat sich die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit auf Seite der Energieriesen geschlagen und gegen die Interessen der Menschen in unserem Land entschieden“, so der SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg heute in Erfurt.
28.10.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb, fordert mit Blick auf das von Wirtschaftsminister Matthias Machnig vorgelegte Landesprogramm zum Breitbandinfrastrukturausbau die CDU-geführten Ministerien auf, eine rasche Umsetzung des Programms zu unterstützen. „Minister Machnig hat seine Pläne zur flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet auf den Tisch gelegt und ein eigenes Landesprogramm mit einem Gesamtvolumen von 16 Mio. € in Arbeit. Leider hat die CDU dieses Thema in der letzten Legislatur komplett verschlafen.“
28.10.2010 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Ilm-Kreis
Baumann begrüßt Aufwärtstrend am Arbeitsmarkt
28.10.2010 in Allgemein von Dorothea Marx
Der SPD-Ortsverein Sondershausen hatte für seinen Oktober-Stammtisch den Standortältesten der Karl-Günther-Kaserne, Oberstleutnant Klaus Glaab eingeladen. Man wollte über das Thema Bundeswehr in Sondershausen, sowie die Wehrpflichtdebatte und die damit verbundene Standortdiskussion in einem gegenseitigen Gedankenaustausch diskutieren.
Zu Beginn zeigte der Oberstleutnant seinen persönlichen Werdegang in der Bundeswehr auf, welcher ihn und seine Familie dann schließlich nach Sondershausen führte. Auch die Erlebnisse während seiner Einsätze in Bosnien und in Afghanistan schilderte der Oberstleutnant eindrucksvoll.
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