Schwarz-gelb: Wähler fühlen sich getäuscht!

Veröffentlicht am 28.10.2010 in Soziales

Der heiße Herbst, gegen die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung, ging am 27.Oktober in Jena in die erste Runde. Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien organisierten einen „Markt des Protests“ in der Löbderstraße in Jenas Innenstadt.

SPD und Jusos Jena warben gemeinsam für eine gerechte Gesundheitspolitik und das Festhalten am Atomausstieg. „Es ist in den Gesprächen mit den Bürgern deutlich geworden, dass sie sich von der Bundesregierung getäuscht fühlen. Gerade in der Gesundheitspolitik herrscht große Wut über die vom Gesundheitsminister Rösler vorgeschlagene Einführung einer Kopfpauschale.“ nimmt Markus Giebe, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Stadtratsfraktion, die Stimmung der Bürger auf.
Die schwarz-gelbe Lobbypolitik geht auch an der Stadt Jena nicht spurlos vorbei. Das Sparpaket der Bundesregierung und die Mehrwertsteuermäßigung für Hotelübernachtungen führen zu deutlichen Mindereinnahmen im Haushalt 2011. „Wer zu Lasten der Kommunen Politik macht, stellt automatisch öffentliche Leistungen wie Kultur, Bildung, Jugendarbeit und Sozialpolitik in Frage. Die SPD Jena wird sich weiter am Protest beteiligen und für eine gerechte Politik werben die die Probleme der Bürger und nicht der Unternehmen aufnimmt.“ so Markus Giebe abschließend.

 
 

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