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16.12.2010 in Arbeit von Wolfgang Lemb
Wegweisend nennt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Lemb ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts, das gestern gefällt wurde. Das Gericht hatte entschieden, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) nicht tariffähig sei. Von der CGZP abgeschlossene Tarifverträge seien unwirksam. Lemb: „Für Pseudogewerkschaften wie die CGZP ist jetzt klar, dass sie keine Tarifverträge abschließen dürfen.“
16.12.2010 in Soziales von SPD Weimar
SPD Vorsitzender kritisiert CDU und WeimarWerk für ihre Boykotthaltung zur Fortführung des Sozialtickets in der vorläufigen Haushaltsführung.
15.12.2010 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Thüringer Ministerin für Familie, Soziales und Gesundheit, Heike Taubert, hat in dieser Woche das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit vorgestellt.
15.12.2010 in Soziales von SPD Ilm-Kreis
Vor der Abstimmung über die Hartz-IV-Reform am Freitag im Bundesrat hat Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig eine schnelle Nachbesserung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung gefordert. "Der Versuch der Bundesregierung, das Gesetz gegen alle Einwände durchzupeitschen, ist gescheitert", sagte Machnig.
15.12.2010 in Allgemein von Dorothea Marx
Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx wurde am vergangenen Samstag in den Vorstand des Landesfrauenrates Thüringen e.V. gewählt. Bereits am 03.Dezember wurde Marx als Mitglied des Landesvorstandes der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) bestätigt.
Der Landesfrauenrat Thüringen e.V. ist ein überparteilicher Zusammenschluss von 29 Thüringer Frauenorganisationen. „Gleich-Berechtigung ist ein Anliegen, für das sich Frauen stärker als bisher vernetzen müssen“, so Marx.
Aus ihrer „doppelten“ Anbindung will Dorothea Marx verstärkt Impulse für ihre Arbeit im Landtag mitnehmen: „Aktuell geht es z.B. darum, beim derzeit diskutierten Vergabegesetz für Thüringen auch Frauenförderung positiv zu berücksichtigen und damit einen Thüringer Beitrag zur Durchsetzung gleicher Bezahlung und gleicher Aufstiegschancen für Frauen auf allen Ebenen zu leisten.“
15.12.2010 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
In der Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal (TAV) stellte gleich zu Beginn Bernhard Bischof, Bürgermeister der Gemeinde Hörselberg-Hainich, 2 Anträge zur Änderung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil dieser Sitzung.
Der erste Antrag betraf die Abwahl des Verbandsvorsitzenden Christian Köckert (CDU).
Der zweite Antrag betraf die Abwahl des Geschäftsleiters Thomas Fritz. Die Begründung stützte sich jeweils auf die Verletzung der Pflichten des Verbandsvorsitzenden und des Geschäftsleiters des TAV bei ihren Verantwortungsbereichen.
13.12.2010 in Parteileben von SPD Weimarer Land
Der Kreisvorsitzende der SPD-Weimarer Land gratuliert ganz herzlich dem neuen Vorstand des Ortsvereins Apolda zu seiner Wahl.
Er wünschte dem alten und neuen Ortsvorsitzenden Dirk Schütze alles Gute für die kommenden zwei Jahre und bekräftige gleichsam die Zusage zur Zusammenarbeit mit der Apoldaer Stadtratsfraktion der SPD.
13.12.2010 in Parteileben von SPD Wartburgkreis
Nach guter Tradition trafen sich auch in diesem Jahr die Sozialdemokraten des Wartburgkreises und Eisenach zur gemeinsamen Feier in der Adventszeit.
Diesmal unter dem festlich geschmückten Weihnachtsbaum in Creuzburg.
13.12.2010 in Allgemein von Peter Metz, MdL - SPD
Weiter ging es im Anschluss in den AWO-Kindergarten "An der schmalen Gera". Zu meiner großen Freude durfte ich aus meinem Lieblings-Weihnachtsbuch vorlesen. Die spannenden Abenteuer von "Hirsch Heinrich" haben mich schon gehörig fasziniert, als ich selbst noch in den Kindergarten ging. Beim Blick in die Runde und anhand der Publikumsreaktionen konnte ich mich vergewissern, dass das Schicksal von Heinrich auch die heutigen Kids nicht kalt lässt. Wahre Klassiker kommen eben nie aus der Mode.
Für einen neuen "Hirsch Heinrich" gab es denn auch hier 50 Euro vom "Weihnachtsabgeordneten", der sich herzlich für die schöne Kindheitserinnerung bedankt und allen Kindern, Erzieherinnen und Eltern ein frohes Fest wünscht!
13.12.2010 in Allgemein von Peter Metz, MdL - SPD
Im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages am 26. November hatte ich das Vergnügen, Erfurter Kindergarten-Knirpsen Weihnachtsgeschichten darzubieten. Los ging es in der Kita "Kinderwelt" in der Kronenburggasse. Im gemütlich-vorweihnachtlichen Ambiente war ich überrascht, wie aufmerksam und konzentriert die kleinen Gastgeber dem "Märchenonkel" zuhörten. Nach zwei Zugaben und eine Stunde später ging das Licht an und alle ZuhörerInnen waren erstaunlicher Weise noch munter: ganz so schlecht kann es also nicht gewesen sein ;-)
Mit der Leiterin Frau Hermann konnte ich auch gleich eine Fortsetzung im nächsten Jahr vereinbaren. Und damit der Bücherbestand bis dahin entsprechend aufgefüllt werden kann, habe ich noch einen Gutschein in Höhe von 50 Euro da gelassen...
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