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09.12.2011 in Internationales von Wolfgang Lemb
Kommenden Samstag jährt sich zum 63. Male die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden ist. Die universelle Erklärung enthält grundlegende Ansichten über die Rechte, die jedem Menschen zustehen.
09.12.2011 in Allgemein von SPD Jena Mitte-West
Die gegenwärtig diskutierte neue Beitragsordnung für nicht in Jena
beheimatete Kinder und Jugendliche stößt gleich aus mehreren Gründen
auf unsere Ablehnung. Zuallererst lehnen wir eine Einstellung
entschieden zurück, die eine Abweisung von Gastschülern mit
Kapazitätsproblemen begründet. Eine Kind aus Bucha oder Rothenstein
hat den selben Anspruch auf individuelle künstlerische Förderung wie
ein Jenenser Kind, unterstreicht Christian Gerlitz, der Vorsitzende
der SPD Jena Mitte-West. Nicht zuletzt aus ökologischen Gründen ist
offensichtlich, das man hier nicht auf Einrichtungen der Landkreise in
Weimar oder Eisenberg verweisen kann. Kinder und Ihre Eltern können
nicht die leidtragenden sein, wenn (dringend reformierungsbedürftige)
Thüringer Gebietskörperschaften keine einvernehmliche Lösung zu finden
scheinen. In anderen Gemeinden wie Gera ist dies auch möglich, hier
beteiligen sich die Landkreise an der Finanzierung der Geraer
Musikschule. Dies wäre - auch im Hinblick auf den nötigen Ausbau der
Kapazitäten an Jenas Musikschule - auch bei uns dringend geboten. Es
liegt in unseren Augen jetzt in der Verantwortung des Bürgermeisters
und der Landräte eine Lösung zu finden, die außerhalb Jenas wohnende,
aber oftmals hier Ihren Lebens- und Arbeitsmittelpunkt habende
Mitbürger nicht diskriminiert.
09.12.2011 in Allgemein von SPD Jena Mitte-West
Die gegenwärtig diskutierte neue Beitragsordnung für nicht in Jena
beheimatete Kinder und Jugendliche stößt gleich aus mehreren Gründen
auf unsere Ablehnung. Zuallererst lehnen wir eine Einstellung
entschieden zurück, die eine Abweisung von Gastschülern mit
Kapazitätsproblemen begründet. Eine Kind aus Bucha oder Rothenstein
hat den selben Anspruch auf individuelle künstlerische Förderung wie
ein Jenenser Kind, unterstreicht Christian Gerlitz, der Vorsitzende
der SPD Jena Mitte-West. Nicht zuletzt aus ökologischen Gründen ist
offensichtlich, das man hier nicht auf Einrichtungen der Landkreise in
Weimar oder Eisenberg verweisen kann. Kinder und Ihre Eltern können
nicht die leidtragenden sein, wenn (dringend reformierungsbedürftige)
Thüringer Gebietskörperschaften keine einvernehmliche Lösung zu finden
scheinen. In anderen Gemeinden wie Gera ist dies auch möglich, hier
beteiligen sich die Landkreise an der Finanzierung der Geraer
Musikschule. Dies wäre - auch im Hinblick auf den nötigen Ausbau der
Kapazitäten an Jenas Musikschule - auch bei uns dringend geboten. Es
liegt in unseren Augen jetzt in der Verantwortung des Bürgermeisters
und der Landräte eine Lösung zu finden, die außerhalb Jenas wohnende,
aber oftmals hier Ihren Lebens- und Arbeitsmittelpunkt habende
Mitbürger nicht diskriminiert.
09.12.2011 in Allgemein von SPD Jena Mitte-West
Die gegenwärtig diskutierte neue Beitragsordnung für nicht in Jena beheimatete Kinder und Jugendliche stößt gleich aus mehreren Gründen auf unsere Ablehnung. Zuallererst lehnen wir eine Einstellung entschieden zurück, die eine Abweisung von Gastschülern mit Kapazitätsproblemen begründet. Eine Kind aus Bucha oder Rothenstein hat den selben Anspruch auf individuelle künstlerische Förderung wie ein Jenenser Kind, unterstreicht Christian Gerlitz, der Vorsitzende der SPD Jena Mitte-West. Nicht zuletzt aus ökologischen Gründen ist offensichtlich, das man hier nicht auf Einrichtungen der Landkreise in Weimar oder Eisenberg verweisen kann. Kinder und Ihre Eltern können nicht die leidtragenden sein, wenn (dringend reformierungsbedürftige) Thüringer Gebietskörperschaften keine einvernehmliche Lösung zu finden scheinen. In anderen Gemeinden wie Gera ist dies auch möglich, hier beteiligen sich die Landkreise an der Finanzierung der Geraer Musikschule. Dies wäre - auch im Hinblick auf den nötigen Ausbau der Kapazitäten an Jenas Musikschule - auch bei uns dringend geboten. Es liegt in unseren Augen jetzt in der Verantwortung des Bürgermeisters und der Landräte eine Lösung zu finden, die außerhalb Jenas wohnende, aber oftmals hier Ihren Lebens- und Arbeitsmittelpunkt habende Mitbürger nicht diskriminiert.
09.12.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Regine Kanis
Einladung zum Gedenken
Heute um 17.00 Uhr werde ich dem Aufruf der Pößnecker Bürgerbündnisses für demokratische Kultur folgen und am Gedenker der namentlich bekannten Mordopfer teilnehmen.
Dies tue ich um ein Zeichen zu setzen, um Bekenntnis abzulegen und nicht nur den namentlich bekannten Opfern Ehre zu erweisen.
Am Friedenspfahl im Gottesackerkirchenpark, den ich am 9. Mai 2010 selbst mit enthüllen durfte, stehen die Bürger ein für demokratische Rechte und ein friedliches Miteinander.
Alle Bürger sind aufgerufen, sich für den Erhalt der demokratischen Grundrechte in unserem Land und gegen den rechten Terror aktiv aufzusetzen.
09.12.2011 in Tagebuch von Tanja Thoß
Tanja Thoß (SPD) kritisiert am Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden ist, dass der Freistaat Thüringen noch heute den Artikel 13 der Menschenrechte bricht. Artikel 13 garantiert die Bewegungsfreiheit aller Menschen. In Deutschland gilt aber die so genannte Residenzpflicht, nach welcher es hier lebenden Flüchtlingen verboten ist, ein bestimmtes, willkürlich festgelegtes Territorium ohne behördliche Genehmigung zu verlassen.
07.12.2011 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
„Die Enttäuschung bei den Altenburger Genossen ist groß“ resümiert der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Norman Müller nach der Bekanntgabe der Vorauswahl für den Standort der geplanten neuen Justizvollzugsanstalt der Freistaaten Thüringen und Sachsen.
07.12.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Die Thüringer Regierungskoalition hat sich im Koalitionsausschuss auf die Änderung des Thüringer Landeshaushaltes 2012 verständigt. Der Thüringer SPD-Vorsitzende: „Die Koalition hat sich geeinigt, die Kommunen im kommenden Jahr zusätzlich mit 60 Millionen Euro zu unterstützen. 10 Millionen fließen in ein kommunales Infrastrukturpaket, 50 Millionen fließen den Kommunen über den Kommunalen Finanzausgleich direkt zu.“
07.12.2011 in Allgemein von Regine Kanis
Im "Ausstellungs- und Begegnungszentrum Johann Amos Comenius" in Ebersdorf, gibt es den längsten Adventskalender von Thüringen zu bestaunen. Jeden Abend kommen in der Adventszeit Gäste, um ein "Kalendertürchen" hier einen Beutel zu öffnen. Darin befinden sich Teile der Krippe, die täglich weiter aufgebaut wird und Süßigkeiten für die Kinder. Dazu gehören natürlich Adventslieder und ein bischen "Programm". Am 5.12.11 konnte ich dabei sein und den Kindern eine Adventsgeschichte vorlesen. Als süße Überraschung gab es dieses Mal Schokoladenäpfel.
07.12.2011 in Bildung & Kultur von Regine Kanis
Jährlich ruft die "Stiftung Lesen", "Die Zeit" und "Die Deutsche Bahn" im November zum bundesweiten Vorlesetag ein. Zum zweiten Mal nutze ich die Gelegenheit um Schülern einer Grundschule vorzulesen. Dieses Mal führte mich der Weg in die Bibliothek von Ebersdorf. Die ersten Klassen der "Grundschule im Park" hatten sich in einem weihnachtlich geschmückten Raum zwischen den vielen Büchern eingefunden. Gespannt lauschten sie den Geschichten von Peter Pan. Dies hatte einen besonderen Grund: Am folgenden Tag fuhren sie ins Theater und sahen die gleiche Geschichte als Theateraufführung. Ich freue mich schon auf die Vorleseaktion im kommenden Jahr. Kindergärten oder Grundschulen, die daran teilnehmen möchten können sich gern bei mir melden. Vieleicht sehen wir uns dann in ihrer Einrichtung.
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